Krankenhausplanungsausschuss: 220 Millionen für Klinikum Großburgwedel, 217 Millionen für neues Krankenhaus in Peine

Deutliches Zeichen der Unterstützung für die „Medizinstrategie 2030“ des Klinikums Region Hannover: Der Krankenhausplanungsausschuss hat heute grünes Licht für die finanzielle Förderung des Klinikums Großburgwedel in Höhe von bis zu 220 Millionen Gesamtsumme gegeben. Damit wird der Neubau der Klinik gefördert mit dem Ziel, die Versorgungsqualität für die Bürgerinnen und Bürger in der Region qualitativ zu verbessern.

Niedersachsens Gesundheitsminister Dr. Andreas Philippi sitzt dem Krankenhausplanungsausschuss vor und erklärt: „Die Region Hannover und der Klinikverbund haben die Zeichen der Zeit erkannt und sich auf den Weg gemacht. Es werden Kräfte gebündelt und die Weichen für die Zukunft gestellt. Das ist nicht immer einfach, aber dennoch ist es richtig. Demografischer Wandel, medizinischer Fortschritt und Fachkräftemangel sind die Realität, an der sich die Krankenhausplanung ausrichten muss, um ein bestmögliches Gesundheitsangebot für die Bevölkerung vorzuhalten. Als Land Niedersachsen unterstützen wir Krankenhausträger wie die Region Hannover, die sich dieser Herausforderung stellen.“

Der Krankenhausplanungsausschuss, der heute seine zweite Sitzung in 2023 abhielt, hat auch für ein weiteres zentrales Neubauprojekt finanzielle Unterstützung auf den Weg gebracht, und zwar für ein Krankenhaus in Peine. Bisher wird eine Gesamtfördersumme von bis zu 217 Millionen angenommen. Mit dem heutigen Beschluss geht das Projekt Peiner Klinikum in die baufachliche Prüfung. Die baufachliche Prüfung wird im Niedersächsischen Landesamt für Bau und Liegenschaften (NLBL) vorgenommen. Am Ende der Prüfung werden die konkreten förderfähigen Kosten festgestellt.

Gesundheitsminister Philippi: „Ein neues Klinikum im Landkreis Peine kann ein wichtiger Knotenpunkt der Versorgung in der Region zwischen Hannover und Braunschweig werden. Ich freue mich auf die weiteren Schritte auf dem Weg zum Neubau. Das Land steht mit Rat und Tat und Geld zur Seite.“

Der Krankenhausneubau in Peine soll den bisherigen Gebäudekomplex ersetzen, der einen zeitgemäßen Krankenhausbetrieb nicht mehr zulässt. Die förderfähigen Kosten werden auf 217 Mio. Euro geschätzt. In Großburgwedel wird mit dem Neubau gleichzeitig eine Strukturmaßnahme vollzogen, indem das Klinikum Lehrte dort vollständig integriert wird. Der Neubau war zwar bisher schon mit 120 Mio. Euro in der Investitionsplanung des Landes berücksichtigt. Wegen des Zusammenschlusses mit dem Klinikum Lehrte und der zu erwartenden Baupreissteigerung wurde diese Summe jetzt auf 220 Mio. Euro erhöht.

Minister Philippi hat den Planungsausschuss auch über die von der Landesregierung geplante Investitionsoffensive unterrichtet: „Wir werden ein Sondervermögen mit einem Gesamtvolumen von 3 Milliarden Euro einrichten und damit Investitionen in die Krankenhäuser in Niedersachsen ermöglichen, um unsere Kliniken zukunftsfest aufzustellen.“

„Der Mensch steht im Gesundheitswesen im Mittelpunkt – einerseits die Patientinnen und Patienten und andererseits die Beschäftigten. Wenn wir die Versorgung weiterhin gewährleisten wollen, müssen wir uns um Nachwuchs bemühen. Ich freue mich, dass wir gemeinsam für weitere Ausbildung sorgen konnten“, sagt Dr. Philippi.

Hintergrundinformationen:

Neben dem für Gesundheit zuständigen Ministerium sind im Krankenhausplanungsausschuss des Landes die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Niedersachsen, die Niedersächsische Krankenhausgesellschaft, die Verbände der gesetzlichen Krankenkassen in Niedersachsen, die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung, der Landesausschuss des Verbandes der privaten Krankenversicherung sowie - mit beratender Stimme - die Ärztekammer Niedersachsen, die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen und das für Hochschulen zuständige Wissenschaftsministerium vertreten. Nach dem Niedersächsischen Krankenhausgesetz sind mit den unmittelbar Beteiligten bei der Aufstellung und Fortschreibung des Krankenhausplans und bei der Aufstellung des Investitionsprogramms einvernehmliche Regelungen anzustreben.

Zu beachten ist bei der Fördersystematik für Krankenhausinfrastrukturmaßnahmen, dass zugesagte Gesamtsummen grundsätzlich nicht in einer Tranche überwiesen werden, sondern anhand umgesetzter Bauabschnitte. Es wird also schrittweise abgerechnet. Das Ziel lautet, dass die Förderung möglichst dem Mittelabfluss des Bau- bzw. Krankenhausträgers entspricht.

Nach Unterrichtung und Beteiligung des Landtages im Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung befasst sich das Kabinett mit den Vorhaben des Krankenhausplanungsausschusses.