Novellierung des Jugendförderungsgesetzes

Die Ergebnispapiere sowie die rahmenden Expertisen aus dem Unterstützungsprozess zur Implementierung neuer gesetzlicher Grundlagen für die Jugendarbeit auf Landesebene in Niedersachsen stehen der Fachöffentlichkeit auf dieser Seite zum Download zur Verfügung. Dieser Unterstützungsprozess wurde im Zeitraum April 2024 bis September 2025 umgesetzt. Die hier veröffentlichten Ergebnisse stellen eine Grundlage für den aktuell laufenden Novellierungsprozess des gesetzlichen Rahmens für die Jugendarbeit auf Landesebene dar und bieten daher Impulse, inhaltliche Ansätze und (rechtliche) Einschätzungen für die Neuaufstellung eines Jugendförderungsgesetzes.

Die Bewertung dieser Ergebnisse sowie die Erarbeitung eines entsprechenden Gesetzentwurfs und damit einhergehender Fördergrundlagen findet derzeit im Fachreferat statt. Um auch weiterhin eine hohe Transparenz zu gewährleisten, ist das Fachreferat im Rahmen der Erarbeitung des Gesetzentwurfs in einem engen Austausch mit der eigens dafür eingesetzten Projektgruppe, die sich aus einer Vertretung für die kommunale Perspektive, dem Paritätischen Jugendwerk Niedersachsen sowie dem Landesjugendring Niedersachsen und dem Landesjugendamt zusammensetzt. Die Projektgruppe hat bereits vor Veröffentlichung die Möglichkeit wahrgenommen Ihre Positionen aus Trägerperspektive zu den Papieren gegenüber dem Fachreferat deutlich zu machen. Darüber hinaus folgt das Verfahren den grundsätzlichen Vorgaben und Handlungsschritten der Gesetzgebung auf Landesebene.

Hintergrund

Die Novellierung des Jugendförderungsgesetzes ist im Koalitionsvertrag verankert (vg. Koalitionsvertrag NI, 19. WP, S. 84, 5-13). Zur Unterstützung des Gesamtprozesses zur Implementierung neuer gesetzlicher Grundlagen für die Jugendarbeit wurden zwei externe Institute im Zeitraum April 2024 bis September 2025 beauftragt, folgende Inhalte als Grundlage für den Novellierungsprozess zu erarbeiten:

1. Die Erstellung eines wissenschaftlich-rechtlichen Gutachtens, dass konkrete Vorschläge zur Neuaufstellung der Jugendverbandsförderung beinhaltet. Dieses wurde von der Universität Hildesheim in Zusammenarbeit mit dem Institut SOCLES erarbeitet.
2. Die Durchführung und Auswertung einer wissenschaftlich-analytischen Jugendbefragung zu Wünschen und Bedarfen junger Menschen zu Angebotsformaten in der Jugendarbeit sowie die Moderation eines Prozesses zur Diskussion der Ergebnisse mit Verbänden, Kommunen und weiteren Akteuren zur Entwicklung von geeigneten Angebotsformaten und landesweiten Rahmenvorgaben. Dies wurde von der Ramboll Management Consulting GmbH umgesetzt.

Die zentralen Ergebnisse dieses Prozesses sowie des Gutachtens wurden der Fachöffentlichkeit durch Vertreterinnen und Vertreter der Institute in einer Veranstaltung am 15. September 2025 vorgestellt.

Die folgenden beiden Ergebnispapiere (siehe Downloads) stellen das finale Produkt des beschriebenen Unterstützungsprozesses dar:

• Strategiepapier „Unterstützung des Gesamtprozesses zur Implementierung neuer gesetzlicher Grundlagen für die Jugendarbeit in Niedersachsen – Bedarfsgerechte Angebote in der niedersächsischen Jugendarbeit“
• Gutachten „Unterstützung des Gesamtprozesses zur Implementierung neuer gesetzlicher Grundlagen für die Jugendarbeit in Niedersachsen“ (Alida Birke, Tanja Rusack, Wolfgang Schröder, Universität Hildesheim) sowie Rechtsexpertise zur Implementierung neuer gesetzlicher Grundlagen für die Jugendarbeit in Niedersachsen (Dr. Thomas Meysen, SOCLES International Centre for Socio-Legal Studies)

Zudem wird das Gutachten der Universität Hildesheim durch folgende Expertisen gerahmt:

• Kinder- und Jugend(arbeit) – heute (Birke, Rusack, Schröer (Hrsg.) (2024): Universitätsverlag Hildesheim)
• Schutz und Rechte junger Menschen in der Kinder- und Jugendarbeit sicherstellen (Birke, Rusack, Schröer (Hrsg.) (2025): Universitätsverlag Hildesheim