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Krankenhausplanungsausschuss gibt Empfehlung für Krankenhausinvestitionsprogramm ab

Cornelia Rundt: „Wir investieren nur in zukunftsfeste Strukturen“


Der Krankenhausplanungsausschuss hat heute Empfehlungen für das Krankenhausinvestitionsprogramm in Niedersachsen ausgesprochen. „Die Empfehlungen des Planungsausschusses sind wegweisend, denn wir wollen nur in zukunftsfeste Strukturen investieren“, so Niedersachsens Sozialministerin Cornelia Rundt. Insgesamt 120 Millionen Euro an Investitionsmitteln sollen dieses Jahr – vorbehaltlich des Kabinettschlusses - in Niedersächsische Krankenhäuser investiert werden.

Neu in das Investitionsprogramm aufgenommen wird zum Beispiel das Evangelische Krankenhaus Holzminden für eine Neustrukturierung des Funktions- und Pflegebereichs. Dafür sollen allein in diesem Jahr 6,5 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden. „Da das Krankenhaus nach der Schließung des Charlottenstifts in Stadtoldendorf erheblich mehr Patienten betreut als vorher, müssen dort die Kapazitäten erweitert werden“, so Rundt. „Parallel sollen kürzere Wege geschaffen werden, so dass die Patienten optimal versorgt werden können.“ Ebenfalls neu aufgenommen wird das St. Josefs-Hospital Cloppenburg. Rund 6 Millionen Euro sollen dieses Jahr in die Erweiterung und Sanierung dieses Krankenhauses fließen. „Nach der Schließung des Standortes Emstek und der Übertragung der Orthopädie auf das St. Josefs-Hospital Cloppenburg müssen die Stationen vergrößert werden, um wirtschaftlich arbeiten zu können. Daneben soll der Bereich der Orthopädie sinnvoll in das Gebäude integriert werden“, so Rundt.

Gleichzeitig sollen mehrere zentrale Projekte weiterfinanziert werden, unter anderem der Neubau des Zentralkrankenhauses Schaumburg mit 25 Millionen Euro. Die drei kleineren somatischen Krankenhäuser Klinikum Schaumburg (198 Betten), das Kreiskrankenhaus Rinteln (123 Betten) und das Krankenhaus Bückeburg (166 Betten) sollen unter einem Dach zusammengefasst werden. 12,9 Millionen Euro stehen für die Einhäusigkeit am Nephrologischen Zentrum Niedersachsen (NZN) in Hann. Münden in den Empfehlungen des Planungsausschusses. „Wir begrüßen es sehr, dass Doppelstrukturen abgebaut werden und die Krankenhausversorgung in Hann. Münden an einem Standort konzentriert wird“, so Rundt. Weitere 7 Millionen Euro werden in die Sanierung der Pflegestationen im Hannoveraner Kinderkrankenhaus Auf der Bult fließen. „Bisher sind die Pflegeebenen baulich und organisatorisch jeweils in drei Einzelstationen aufgeteilt. Ein qualitativ zufriedenstellender und wirtschaftlicher Betrieb ist so kaum möglich“, sagt Cornelia Rundt: „Nun werden die Einzelstationen mit einem zentralen Stützpunkt zusammengefasst.“

„Ein besseres, qualitativ hochwertiges Versorgungsangebot für die Patienten in Niedersachsen geht vor Sicherung von Standorten“, sagte Jörg Niemann, Leiter des Verbandes der Ersatzkassen (vdek) in Niedersachsen: „In diesem Sinne haben wir heute erste Entscheidungen getroffen, die notwendigen Prozesse hin zu größeren, leistungsfähigen und stärker spezialisierten Krankenhäusern zu fördern. Dieser Weg muss nun konsequent fortgesetzt werden, um die notwendige Modernisierung der Krankenhauslandschaft zu erreichen.“

Ulrich Mädge, Präsident des Niedersächsischen Städtetags und Vertreter für die kommunalen Spitzenverbände, sagte: „Die Krankenhäuser sind von entscheidender Bedeutung für die Infrastruktur in jeder Stadt und jedem Landkreis. Die Investitionszuschüsse des Landes sind wichtig für Modernisierungen und Umstrukturierungen in der stationären Versorgung. Ich finde es gut, dass die Sozialministerin Cornelia Rundt die Regionalgespräche initiiert, in denen mit allen Beteiligten über die Weiterentwicklung der Krankenhauslandschaft in den entsprechenden Regionen gesprochen wird."

„Es muss die gemeinsame Aufgabe aller Beteiligten im Planungsausschuss bleiben, dafür zu sorgen, dass in einem Flächenland wie Niedersachsen eine angemessene stationäre Grundversorgung für alle Bürgerinnen und Bürger gewährleistet werden kann", erklärte Helge Engelke, Verbandsdirektor der Niedersächsischen Krankenhausgesellschaft: „Die Größe eines Krankenhauses kann und darf hier allein kein Kriterien für die Bedarfsgerechtigkeit sein." Engelke erklärt außerdem: „Die NKG fordert, dass zur Schaffung zukunftsfähiger Krankenhausstrukturen neben der angemessenen Betriebskostenfinanzierung über ausreichende Fallpauschalen auch dringend die erforderlichen Investitionen für die niedersächsischen Krankenhäuser vom Land bereitgestellt werden."

Niedersachsen hat zusammen mit Baden-Württemberg die niedrigste Bettendichte in Deutschland. In den wenigen Regionen, in denen es noch einen Bettenüberhang gibt, hat Niedersachsens Sozialministerin Cornelia Rundt intensive und bisher erfolgreiche Regionalgespräche mit allen Beteiligten initiiert, die von Sozialstaatssekretär Jörg Röhmann moderiert werden. Der Planungsausschuss hat sich heute mit den Ergebnissen der Regionalgespräche in den Landkreisen Hildesheim, Osnabrück und Wesermarsch und den Städten Delmenhorst und Salzgitter befasst und erste Empfehlungen beschlossen.

„Selbstverständlich können letzte Entscheidungen bei der Krankenhausstruktur immer nur die Verantwortlichen vor Ort treffen“, so Rundt. „Das Land ist sich aber der besonderen Verantwortung bewusst und gestaltet diesen Prozess aktiv durch Beratung, Moderation und gezielte Steuerung der Investitionsmittel mit.“

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Uwe Hildebrandt

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