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Arbeitsbedingungen in der Pflege verbessern

Rede der Niedersächsischen Sozialministerin Dr. Carola Reimann


Sitzung des Niedersächsischen Landtages am 12.05.2020, TOP 6


– Es gilt das gesprochene Wort –

„Sie wissen, dass ich mich sehr für eine bessere Bezahlung und bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege einsetze – schon lange vor der Corona-Pandemie.

Das ist auch Teil der Konzertierten Aktion Pflege in Niedersachsen, die ich letztes Jahr im Sommer ins Leben gerufen habe. Über die Konzertierte Aktion Pflege in Niedersachsen habe ich Sie regelmäßig auf dem Laufenden gehalten. Aufgrund der Corona-Pandemie sehen wir noch viel deutlicher, was die in der Pflege beschäftigten Männer und Frauen leisten.

Hierzu möchte ich einige Punkte aus dem Entschließungsantrag aufgreifen. Zunächst zum Pflegebonus. Die Bundesregierung hat dazu einen Gesetzesentwurf vorgelegt, wonach alle Beschäftigten in der Altenpflege eine einmalige Prämie von bis zu 1000 Euro erhalten sollen. Die Länder und auch die Arbeitgeber sind aufgefordert, weitere 500 Euro dazuzugeben. Ich setze mich sehr dafür ein, dass seitens des Landes diese Aufstockung erfolgen kann und dafür ausreichend Mittel zur Verfügung gestellt werden.

Sie wissen auch: ich hätte mir gewünscht, dass wir zügig zu einem allgemeinverbindlichen Tarifvertrag kommen mit besserer Bezahlung und Vereinbarungen zu verbesserten Arbeitsbedingungen. Das ist den Sozialpartnern leider bisher nicht gelungen. Deshalb begrüße und unterstütze ich die Zahlung der Corona-Prämie als Ausdruck der Wertschätzung für alle in der Altenpflege Tätigen.

Die aktuelle Situation in den Pflegeheimen stellt uns vor große Herausforderungen: zum einen müssen erhebliche Schutzmaßnahmen getroffen werden, um eine Verbreitung des Coronavirus zu verhindern. Gesundheitsamt, Heim und Hausärztinnen oder Hausärzte unter Beteiligung auch von Hygienefachleuten und Palliativmedizinerinnen und -medizinern. Seit gestern sind die Einrichtungen verpflichtet, Konzepte zu entwickeln, um Besuche zu ermöglichen. Die Gesundheitsämter werden gebeten, die Konzepte zu genehmigen.

Um Kontakte zu ermöglichen kann auch digitale Unterstützung hilfreich sein. Daher stellen wir allen Heimen gemeinsam mit den Pflegekassen ein Tablet zur Verfügung. Ein Aspekt der Konzertierten Aktion Pflege Niedersachsen war, Mittel für die Digitalisierung systematisch für die Pflege in Niedersachsen zu nutzen. So gehen wir jetzt bei der Bereitstellung der Tablets vor. 40 Prozent werden von den Kassen getragen und 60 Prozent vom Land. Mit Hilfe der Tablets sehen Pflegebedürftige ihre vertraute Ärztin oder ihren vertrauten Arzt, sie können mit ihnen sprechen. Das wird ihnen gut tun. Und wir ermöglichen damit auch, dass sie außerhalb der Videosprechstunde zum Beispiel via Skype mit den Angehörigen sprechen können. Auch das ist ein wichtiger Beitrag, um der durch das Besuchsverbot entstandenen sozialen Isolation entgegenzuwirken.

Das Thema Pflege ist und bleibt ein wichtiges Thema. Ich werde mich insbesondere für eine zügige Wiederaufnahme der Gespräche auf Bundesebene zur Weiterentwicklung der Pflegeversicherung einsetzen. Mit der Begrenzung der Eigenanteile und dem Steuerzuschuss haben Sie zwei der zentralen Themen genannt. Neben der Bewältigung der Epidemie ist das die wichtigste und umfangreiche Aufgabe in der Pflege.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit!“


Bildrechte: LGLN
Artikel-Informationen

12.05.2020

Ansprechpartner/in:
Oliver Grimm

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