Aktuelle Stunde zum Thema „Corona“

Sitzung des Niedersächsischen Landtages am 10.11.2020, TOP 3-16

– Es gilt das gesprochene Wort –

„Vor knapp zwei Wochen stand ich hier und habe erläutert, wie sich die Belegung der Intensivbetten mit COVID-19-Patientinnen und -Patienten entwickelt, wenn wir nicht sofort reagieren und versuchen die Dynamik des Infektionsgeschehens zu bremsen. Und ich kann es auch heute nur wiederholen, wir befinden uns in einer sehr, sehr ernsten Lage.

Ich bin froh, dass jetzt alle Bundesländer und der Bund an einem Strang ziehen.Die Entscheidung der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten vom 28. Oktober macht deutlich, was die Stunde geschlagen hat.

Die dort beschlossenen Maßnahmen haben wir in unsere Niedersächsischen Corona-Schutzverordnung aufgenommen.

Unsere vordringlichen Ziele sind dabei zu allererst:

1. das Infektionsgeschehen wieder beherrschbar zu machen, den Gesundheitsämtern die Chance zu geben, die Kontakte der positiv getesteten Menschen wieder gut nachzuverfolgen zu können und
   
2. die Dynamik des Infektionsgeschehens so zu bremsen, dass in den Krankenhäusern weiterhin eine gute Behandlung aller Patientinnen und Patienten sichergestellt werden kann und es nicht zu einer akuten nationalen Gesundheitsnotlage kommt.

Deshalb ist es erforderlich, durch eine erhebliche Reduzierung der Kontakte in der Bevölkerung insgesamt das Infektionsgeschehen aufzuhalten. Wichtig ist uns, dass Schulen und Kindergärten und Unternehmen verlässlich geöffnet bleiben können. Kinder und Jugendliche müssen weiter lernen können. Wir wollen einen Stillstand der Wirtschaft vermeiden, so gut es irgend geht, damit sich die Schäden nicht vervielfachen.

Besonders im privaten Umfeld kommt es zu vielen Ansteckungen. Deswegen haben wir den gesamten Bereich der persönlichen Lebensführung in den Mittelpunkt unserer Verordnung gestellt. Daraus ergibt sich auch die Schließung von Gastronomiebetrieben und Kulturstätten, Hotels und Sportanlagen, Dienstleistungsbetrieben und Veranstaltungsstätten – also all jener Bereiche, in denen Menschen zusammenkommen, um gemeinsam ihre Freizeit zu verbringen.

Wir sind uns der harten Konsequenzen für die Betroffenen bewusst, aber es geht nicht anders. Mir ist klar, dass die Gastronomiebetriebe, die Kulturstätten, die Hotels und Fitnessstudios mit großem – auch finanziellem Engagement und viel Kreativität Hygienekonzepte erarbeitet haben und diese vor Ort dann auch umgesetzt haben,jedenfalls die meisten.

Das ist gut und richtig so und wir werden, wenn es uns gemeinsam gelingt, die Dynamik des Infektionsgeschehens jetzt zu bremsen, diese Konzepte bei den nächsten Öffnungen auch wieder brauchen. Bis dahin hat der Bund eine außerordentliche Wirtschaftshilfe zugesagt, die noch einmal deutlich über die bisherigen Programme hinausgeht.

Sollten all die Maßnahmen allerdings nicht greifen, sollten die Infektionszahlen weiter deutlich ansteigen, sollte das Gesundheitssystem doch überfordert werden, ich glaube wir alle können dann eins und eins zusammenzählen.

Deshalb appelliere ich auch heute wieder an alle Niedersächsinnen und Niedersachsen:schränken Sie Ihre sozialen Kontakte ein, halten Sie sich an die Regeln, damit wir dem Virus gemeinsam keine Chance geben.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!“