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Zur Abstimmung über das Infektionsschutzgesetz im Deutschen Bundestag erklärt die Niedersächsische Gesundheitsministerin Daniela Behrens:

„Das vom Bundestag beschlossene Infektionsschutzgesetz bildet eine solide Grundlage für die Bekämpfung der Pandemie im bevorstehenden Herbst und Winter. Die Länder erhalten mit den neuen Regelungen deutlich mehr Möglichkeiten als bisher, um im Falle einer drastisch verschärften Lage und einer drohenden Überlastung des Gesundheitssystems reagieren zu können. Ich begrüße das ausdrücklich. Wichtig ist in diesem Zusammenhang, dass es sich dabei um vorbeugenden Brandschutz handelt, der ein Eingreifen im Ernstfall ermöglicht. Sollte das Virus in den kommenden Wochen und Monaten keine neue, deutlich gefährlichere als die derzeit vorherrschende Omikron-Variante BA.5 hervorbringen, sehe ich dem Herbst und Winter vorsichtig optimistisch entgegen. Dann werden wir in Niedersachsen möglicherweise sogar mit den derzeit geltenden Basisschutzmaßnahmen auskommen.

Ich hätte mir gewünscht, dass der Bund mit dem Infektionsschutzgesetz auch bundeseinheitliche Schwellenwerte für die Belastung der Krankenhäuser und eine Verschärfung der Maßnahmen definiert. Dies bleibt nun leider erneut den Ländern vorbehalten und wird mit hoher Wahrscheinlichkeit zu regional unterschiedlichen Regelungen führen. Innerhalb der Landesregierung beraten wir bereits die Umsetzung des neuen Infektionsschutzgesetzes für Niedersachsen. Wir werden zeitnah nach dessen abschließender Beratung im Bundesrat vorstellen und erklären, auf welche Maßnahmen sich die Bürgerinnen und Bürger unter welchen Umständen einstellen können.

Das wichtigste Instrument, um eine Überlastung unseres Gesundheitssystems zu verhindern, sind und bleiben allerdings die COVID-Schutzimpfungen. Diese werden sehr kurzfristig auch in Niedersachsen mit den auf die Omikron-Variante angepassten Impfstoffen starten und damit insbesondere bei den gefährdeten Gruppen für einen noch besseren Schutz als bisher sorgen. Ich rufe alle Bürgerinnen und Bürger auf, ihren Impfstatus mit Blick auf die kalte Jahreszeit kritisch zu prüfen und sich gegebenenfalls ein drittes oder viertes Mal impfen zu lassen. Es gilt die einfache Formel: Je besser der Impfschutz, desto sicherer kommen wir alle gemeinsam durch diese Phase der Pandemie.“

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