Planungsausschuss einigt sich auf Investitionsprogramm 2018 für Niedersachsens Krankenhäuser

Das Land fördert mit seinem Krankenhausinvestitionsprogramm 2018 insgesamt 14 Baumaßnahmen sowie den Neuerwerb von medizinisch-technischen Großgeräten an verschiedenen niedersächsischen Klinikstandorten im Umfang von 120 Millionen Euro. Darauf hat sich jetzt der Krankenhausplanungsausschuss unter dem Vorsitz von Niedersachsens Sozial- und Gesundheitsministerin Carola Reimann geeinigt. In diesem Jahr werden wieder mehrere neue Krankenhausprojekte über das von Land und Kommunen finanzierte Investitionsprogramm gefördert, so Dr. Carola Reimann, das sei eine gute Nachricht für Niedersachsens Patientinnen und Patienten. Sie verwies u.a. auf den Neubau des Elisabeth-Krankenhauses in Salzgitter, den Neubau der Kinder- und Jugendpsychiatrie in Ganderkesee sowie die Umbaumaßnahmen in der Kinderklinik auf der Bult, um dort die geburtshilflichen Angebote der DIAKOVERE zu konzentrieren.

Im Krankenhausplanungsausschuss des Landes sind neben dem Sozialministerium die Niedersächsische Krankenhausgesellschaft, die kommunalen Spitzenverbände, die Landesgremien der gesetzlichen und privaten Krankenversicherungen, die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen und die Ärztekammer Niedersachsen vertreten. Der Planungsausschuss tagte am gestrigen Mittwoch, heute Vormittag wurden zunächst die Mitglieder des Sozialausschusses des Niedersächsischen Landtags über die Ergebnisse informiert. Abschließend beschlossen wird das Investitionsprogramm vom Kabinett.

Das Land hat die Investitionsförderung für Niedersachsens Kliniken stark ausgeweitet, seit vergangenem Jahr laufen ergänzend zu den Investitionsmitteln auch noch Krankenhausförderprogramme über den Strukturfonds, der zu gleichen Teilen gemeinsam von Land und Bund finanziert wird, sowie über ein eigens eingerichtetes Sonderinvestitionsprogramm für Niedersachsen (Stichwort „Sondervermögen). „Es wird jetzt gezielt in Krankenhausprojekte investiert, mit denen eine qualitativ hochwertige und weiterhin gut erreichbare medizinische Versorgung der Bevölkerung sichergestellt wird“, sagte Gesundheitsministerin Reimann. „Wir sind mit großem Einsatz dabei, den Sanierungsstau an Niedersachsens Kliniken nachhaltig abzubauen“, so Dr. Carola Reimann: „Von modernen Kliniken und der besseren Qualität der Versorgung profitieren die Beschäftigten ebenso wie die Patientinnen und Patienten.“

Mit dem Investitionsprogramm 2018 sollen seitens des Landes und der Kommunen die folgenden größeren Projekte gefördert werden: 1.) Ausfinanzierung laufender Baumaßnahmen Lüneburg, Städtisches Klinikum Schaffung der Interdisziplinären Notaufnahme und der Intermediate Care-Station (IMC), Konzentration der Radiologie, Neubau der Intensivstation: 3,1 Mio. Euro Walsrode, Heidekreisklinikum Teilverlagerung der Fachabteilung Chirurgie von Soltau nach Walsrode, erste Maßnahmen für die Zentrale Notaufnahme: 1,9 Mio. Euro

Oldenburg, Evangelisches Krankenhaus
Neubau des Funktionstraktes, erster Bauabschnitt: 3,5 Mio. Euro

Sande, Nordwestkrankenhaus:
Reorganisation der Pflege: 6 Mio. Euro

2.) Weiterfinanzierung laufender Baumaßnahmen

Braunschweig, Städtisches Klinikum
Betriebsstellenzusammenführung von drei auf zwei Standorte, zweiter Bauabschnitt: 20 Mio. Euro

Celle, Allgemeines Krankenhaus
Neustrukturierung des Funktions- und Pflegebereiches, erster Bauabschnitt: 2,6 Mio. Euro

Oldenburg, Pius-Hospital
Umstrukturierung des OP/Ersatz des Gebäudeflügels F: 3,5 Mio. Euro

3.) Neue Maßnahmen

Salzgitter, St.-Elisabeth-Krankenhaus
Ersatzneubau, erster von zwei Finanzierungsabschnitten: 13,1 Mio. Euro

Hannover, Kinderkrankenhaus auf der Bult
Umbaumaßnahmen für den Neubau der DIAKOVERE Frauenkliniken Henriettenstift und Friederikenstift am Kinderkrankenhaus auf der Bult: 14,3 Mio. Euro

Buchholz, Krankenhäuser Buchholz und Winsen
Aufstockung und Reorganisation des Pflegebereiches des Bettenhauses West: 5 Mio. Euro

Winsen, Krankenhäuser Buchholz und Winsen
Reorganisation des Pflegebereiches, Anbau des Bettenhauses A mit Errichtung einer IMC, erster von zwei Finanzierungsabschnitten: 9 Mio. Euro

Jesteburg, Waldklinik
Neubau des Bettenhauses: 11 Mio. Euro

Oldenburg, Klinikum
Neustrukturierung der Urologie: 5,5 Mio. Euro

Ganderkesee, Kinder- und Jugendpsychiatrie Wichernstift:
Ersatzneubau, erster von zwei Finanzierungsabschnitten: 14,2 Mio. Euro

Im Rahmen des Investitionsprogramms 2018 im Umfang von 120 Millionen Euro investiert das Land auch 7,3 Millionen Euro in kleinere Bauvorhaben, die Erstanschaffung medizinisch-technischer Großgeräte an verschiedenen Standorten in Niedersachsen und in Mehrkosten bei bereits begonnenen Projekten sowie Notmaßnahmen. Zusätzlich stellt das Land in 2018 eine Pauschalförderung für Niedersachsens Kliniken im Umfang von 105 Millionen Euro bereit.