Nds. Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung klar

Krankenhäuser in Niedersachen

Krankenhäuser haben einen zentralen Stellenwert bei der Gesundheitsversorgung der Bevölkerung. Vor allem in einem Flächenland wie Niedersachsen ist es entscheidend, für die Bürgerinnen und Bürger eine qualitativ hochwertige, wirtschaftliche und wohnortnahe Akutversorgung langfristig sicherzustellen.

Die Situation der Kliniken ist die vergangenen Jahre bundesweit durch deutliche Strukturveränderungen im Gesundheitswesen und der Bevölkerung geprägt worden. Maßgeblichen Einfluss darauf haben:

• die demografische Entwicklung (regional unterschiedlich),

• der medizinische Fortschritt,

• die Einführung des Fallpauschalensystems im Krankenhausbereich,

• die Transparenz des Leistungsgeschehens durch gesetzlich vorgegebene strukturierte Qualitätsberichte,

• die Beschlüsse des Gemeinsamen Bundesausschusses zu den Mindestanforderungen an die Struktur und Ergebnisqualität sowie zur Mindestmengenregelung,

• die Öffnung der Krankenhäuser für die ambulante und integrierte Versorgung,

• die begrenzt zur Verfügung stehenden öffentlichen Fördermittel sowie

• die Beitragssatzstabilität in der Krankenversicherung.

Land und Kommunen haben den gesetzlichen Auftrag, eine entsprechende Versorgung sicherzustellen, soweit diese nicht durch andere Träger gewährleistet wird. Die Vielfalt und der Gleichrang der Krankenhausträger sind gesetzlich garantiert. Im Jahr 2017 werden rund ein Viertel der 177 Krankenhäuser mit rund 40 Prozent der Kapazitäten (von insgesamt 42.601 Planbetten und teilstationären Plätzen) in öffentlich-rechtlicher Trägerschaft geführt. Der überwiegende Teil der stationären Krankenhausversorgung erfolgt durch freigemeinnützige und private Träger.

Das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung ist insbesondere zuständig für die Krankenhausplanung und die Krankenhausinvestitionsförderung. Diese stellt neben der Vergütung der Betriebskosten in Form von Fallpauschalen durch die Krankenkassen die Finanzierung der Krankenhäuser sicher.

Um eine vergleichbare Versorgungsstruktur in allen Regionen des Landes zu gewährleisten, nimmt das Ministerium zudem planerische bzw. koordinierende Aufgaben für die Versorgung in den Bereichen Psychiatrie, Transplantationsmedizin, Palliativ- und Hospizversorgung wahr. Das Ministerium übt jedoch keine Aufsicht über die Krankenhäuser aus.

Das Land Niedersachsen selbst unterhält neben der Medizinischen Hochschule Hannover und dem Universitätsklinikum Göttingen, die in den Zuständigkeitsbereich des Niedersächsischen Ministeriums für Wissenschaft und Kultur fallen, noch die Landeskrankenhäuser Brauel (mit Fachabteilung Bad Rehburg und den beliehenen Einrichtungen in Hildesheim, Königslutter, Lüneburg und Wunstorf) und Moringen (mit den beliehenen Einrichtungen in Göttingen, Osnabrück und Wehnen) als Maßregelvollzugseinrichtungen für überwiegend gerichtlich untergebrachte psychisch kranke und suchtkranke Straftäter nach (§§ 63 und 64 StGB).

Für Fragen der Hygieneüberwachung der Krankenhäuser nach dem Infektionsschutzgesetz ist in Niedersachsen der kommunale Gesundheitsdienst der Landkreise, der kreisfreien Städte, der Region Hannover und Göttingen zuständig.

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