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Krankenhausplanung

Niedersachsen ist wie alle Länder nach § 6 Abs. 1 des bundesweit gültigen Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) verpflichtet, einen eigenen Krankenhausplan aufzustellen. Dieser Plan bildet die Basis, um eine bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung mit den erforderlichen Kliniken nach Standort, Fachrichtungen, Bettenzahl sowie Funktionseinheiten darzustellen.

Auf der Grundlage dieses Rahmenplans des Landes vereinbaren die Krankenhäuser den Versorgungsauftrag mit den Krankenkassen als Kostenträgern. Ziel ist die wirtschaftliche Sicherung der Krankenhäuser, um eine bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung mit leistungsfähigen, eigenverantwortlich wirtschaftenden Krankenhäusern zu gewährleisten und zu sozial tragbaren Pflegesätzen beizutragen (§1 KHG). Gleichzeitig soll der Krankenhausplan die Voraussetzungen dafür schaffen, dass die Krankenhäuser durch Zusammenarbeit und Aufgabenteilung untereinander die Versorgung in wirtschaftlichen Betriebseinheiten sicherstellen können.

Krankenhausplanungsbehörde ist das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Es stellt unter Beteiligung des Krankenhausplanungsausschusses den Krankenhausplan auf oder schreibt ihn fort. Dem Planungsausschuss gehören Vertreter der Kommunalen Spitzenverbände, der Verbände der gesetzlichen Krankenkassen, dem Landesausschuss des Verbandes der privaten Krankenversicherung und der Niedersächsischen Krankenhausgesellschaft an. Die Aufstellung des Krankenhausplans wird nach vorheriger Stellungnahme durch den Niedersächsischen Landtag von der Landesregierung beschlossen.

Wichtiges Indiz für die Bedarfsgerechtigkeit eines Krankenhauses und die Kapazitäten seiner Fachabteilungen und Funktionseinheiten ist der Grad der Inanspruchnahme durch die Patientinnen und Patienten. Deshalb wird die Bettenkapazität für jede der 20 ärztlichen Fachrichtungen – gemessen am tatsächlich zu versorgenden Bedarf entweder aufgestockt oder reduziert. Dabei wird ein durchschnittlicher Bettennutzungsgrad zugrunde gelegt.

Die Krankenhausplanungsbehörde kann so, unterstützt durch die Fachleute im Krankenhausplanungsausschuss, flexibel auf regionale Veränderungen in der Altersstruktur, der Einwohnerzahl, der Krankenhaushäufigkeit, der Verweildauern oder des medizinischen Fortschritts reagieren.

Ausgewiesen werden im Krankenhausplan auch die staatlich anerkannten Ausbildungsstätten für nichtärztliche Heilberufe, wenn die Krankenhäuser Träger oder Mitträger der Ausbildungsstätte sind.


Ausweisung von Zentren

Im Rahmen des Pflegepersonal-Stärkungsgesetz (PpSG) wurde der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) damit beauftragt, für die Zentren nach § 2 Abs. 2 Satz 2 Nr. 4 Krankenhausentgeltgesetz (KHEntgG) zu erfüllende Qualitätsanforderungen festzusetzen.

Die diesbezügliche Beschlussfassung des G-BA wurde am 05.12.2019, vorbehaltlich der Prüfung des Bundesministerium für Gesundheit und der Veröffentlichung gemäß § 94 SGB V im Bundesanzeiger, bekannt gegeben.

Sobald die Zentrumsregelungen des G-BA im Bundesanzeiger veröffentlich werden, stellt das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung die Antragsvordrucke für die jeweiligen Zentren schnellstmöglich zur Verfügung.


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