Nds. Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung Niedersachen klar Logo

Sozialministerin Daniela Behrens erklärt zur Ankündigung der kommunalen Spitzenverbände, in Verbindung mit dem 9-Euro-Ticket auf Rückforderungen von BezieherInnen von Sozialleistungen zu verzichten:

„Die niedersächsischen Kommunen beweisen mit Ihrer Entscheidung, auf Rückforderungen von Bezieherinnen und Bezieher von Sozialleistungen in Verbindung mit dem 9-Euro-Ticket zu verzichten, Empathie und Weitsicht. Es ist weder im Sinne des Bundesgesetzgebers noch in unserem, an dieser Stelle Rückforderungsdebatten zu führen. Das 9-Euro Ticket ist als Entlastungsmaßnahme für alle gedacht und eine Rückforderung von Geldern und würde zudem einen vollkommen unverhältnismäßigen Verwaltungsaufwand auslösen. Ich bin froh, dass hier nun für alle Betroffenen Klarheit herrscht und niemand in Niedersachsen solche Rückforderungen fürchten muss.“

Presseinformationen

Artikel-Informationen

erstellt am:
17.06.2022

zum Seitenanfang
zur mobilen Ansicht wechseln