Rede der Niedersächsischen Sozialministerin Dr. Carola Reimann

– Es gilt das gesprochene Wort –

Niedersachsen ist ein weltoffenes Land, das sich zu seiner Vielfalt bekennt.

Niedersachsen steht in einer Tradition der Einwanderung. Das zeigt sich auch in der Einstellung der Menschen. Die Menschen in Niedersachsen begegnen sowohl dem Fremden als auch den Fremden grundsätzlich mit Respekt und Toleranz. Sie haben keine Angst vor Vielfalt. Und sie verschließen sich nicht fremder Not und Leid.

Die Bereitschaft zu solidarischem Handeln ist bei uns in Niedersachsen sehr ausgeprägt. Und das ist gut so! Dass es sich dabei nicht um leere Worte handelt, wurde zuletzt in den Jahren 2015 und 2016 deutlich. Ich erinnere nur an die vielen Menschen, die sich als Ehrenamtliche vielerorts spontan bei der Aufnahme und Versorgung der Geflüchteten engagiert haben und weiterhin engagieren.

Vordergründig verlangt die AfD „Taten statt Worte“. Wir sind bereits tätig.

Im allerbesten Sinne. Schon längst. Man muss nur hinschauen. Sofern man das denn will. Da wir Integration als eine Querschnittsaufgabe begreifen, sind wir auch umfassend tätig. Allein in der Zuständigkeit des niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung gibt es eine Vielzahl an entsprechenden Programmen und Projekten.

Ein besonderes Anliegen ist mir dabei die Teilhabe von Frauen. Ich nenne nur das Programm „Förderung der Integration von Frauen in den Arbeitsmarkt“, kurz: FIFA. Vorrangige Zielgruppe sind geflüchtete Frauen sowie Migrantinnen, die bisher keinen Zugang zum Arbeitsmarkt gefunden haben.

Nehmen Sie die Migrationsberatung, mit der wir eine flächendeckende Unterstützung

von Menschen mit Migrationshintergrund zu allen Fragen des täglichen Lebens sicherstellen. Unser humanitärer Anspruch verpflichtet uns, Menschen in Not aufzunehmen. Damit ist es jedoch nicht getan. Wir müssen auch die gesellschaftliche Teilhabe dieser Menschen fördern. Sie möglichst in die Lage versetzen, selbst für ihren Lebensunterhalt zu sorgen. Dies gelingt am besten, wenn man sie von Beginn an unterstützt.

Das private Sponsoren-Programm des UNHCR „Neustart im Team“, kurz: NesT, greift diesen Gedanken auf. Über dieses Programm wird 500 Schutzbedürftigen

ein legaler Zugang nach Deutschland ermöglicht. Die Aufnahme erfolgt über das Resettlementverfahren, ein Asylverfahren entfällt. Mentorinnen und Mentoren

kümmern sich dann um die Aufgenommenen. Während eines Zeitraums von maximal einem Jahr erfolgt eine intensive Begleitung. Für die Dauer von zwei Jahren wird eine angemessene Wohnung finanziert.

NesT verfolgt u. a. das Ziel, einen sofortigen Kontakt zur Aufnahmegesellschaft herzustellen. Die Akzeptanz der Aufnahmegesellschaft wiederum soll durch den Abbau von Ängsten im persönlichen Kontakt zwischen Schutzbedürftigen und Sponsoren, bzw. Mentorinnen und Mentoren, erhöht werden. NesT bietet also einen pragmatischen Weg, Menschen unbürokratisch aufzunehmen und in unsere Gesellschaft zu integrieren.

Mit dem Titel ihrer Anfrage zeigt die AfD ihr wahres Gesicht. Hinter scheinbar arglosen Fragen wie „Taten statt Worte – Nestbau in Niedersachsen voranbringen“, versucht die Partei perfide, ihre Ablehnung gegen Geflüchtete und Menschen mit Migrationshintergrund zu vertuschen. Doch dahinter verbirgt sich eine auf Intoleranz und Spaltung der Gesellschaft abzielende Politik dieser Partei. Aber das gelingt der AfD nicht! Wir in Niedersachsen unterscheiden nicht zwischen „wir“ und „den anderen“. Wir bauen Brücken und keine Gräben! Wir setzen alles daran, eine weiter tolerante und wirklich integrative Gesellschaft ohne Ausgrenzung zu schaffen.

In Niedersachsen wird Integration, Vielfalt und Miteinander auf beeindruckende Weise gelebt. Das zeigen beispielsweise die Projekte, die kürzlich mit dem Integrationspreis ausgezeichnet wurden, und das großartige Engagement der knapp 2.000 ehrenamtlichen Integrationslotsinnen und Integrationslotsen,

die ich vergangene Woche geehrt habe. Nachdrücklich nenne ich auch das bundesweit einmalige Bündnis „Niedersachsen packt an!“. Niedersachsen bietet Menschen, die neu ins Land gekommen sind, Chancen und zollt ihnen Respekt. Und verwahrt sich gegen alle Versuche, die Gemeinschaft zu spalten.