Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung Niedersachsen klar Logo

Rede der Niedersächsischen Sozialministerin Daniela Behrens

„Hilfe für unsere Kleinsten – Kinderkliniken unterstützen, Pflegepersonal wertschätzen“


– Es gilt das gesprochene Wort –

„Es ist gut, dass wir auch heute über unser Gesundheitswesen sprechen, denn wir haben eine ernste Situation. Die Pandemie wandelt sich zwar langsam zur Endemie, hinterlässt aber eine gesundheitlich stark angegriffene Gesellschaft.

Krankenhäuser, Praxen, medizinische und pflegerische Fachkräfte haben wieder mal alle Hände voll zu tun. Das RKI geht von derzeit 10 Millionen Erkrankten in Deutschland aus.

In Niedersachsen sind also über 1 Millionen Menschen betroffen von Erkältung, Grippe und RSV. Die übliche Winter-Infektionswelle läuft in diesem Herbst sehr hoch. Diese Welle trifft auf ein System, das seit zweieinhalb Jahren am Limit arbeitet.

Die hohe Zahl von RSV bei Kindern treibt uns alle um. Denn bei Kindern kann das RS-Virus schwere Erkrankungen bis zu Lungenentzündungen verursachen.

Kinder-Krankenhäuser und Kinder-Praxen arbeiten unter massiver Belastung. Sie brauchen unsere ganze Unterstützung sowie Sorgfalt und Solidarität der gesamten Gesellschaft. Was sie nicht brauchen, ist schlichten Populismus.

Wie stellt sich die Lage derzeit dar?

In den kinderärztlichen Stichprobenpraxen aus Niedersachsen stieg der Anteil der RSV-positiven Proben an allen getesteten Proben von 5 % Anfang Oktober auf 30 % Mitte November. Seitdem sind sie auf diesem hohen Niveau geblieben, aber auch nicht weiter angestiegen. Daher können wir vorsichtig optimistisch sein, dass der Höhepunkt der aktuellen RSV-Welle erreicht und wohl sogar schon überschritten ist.

Das Flächenland Niedersachsen verfügt über 31 Kinderkliniken mit insgesamt 1.400 Betten. Auf den Kinderintensivstationen gibt es (Stand 13.12.2022 um 8 Uhr) 71 betreibbare pädiatrische Betten, davon sind aktuell 12 als frei gemeldet.

In der Neonatologie, also für die Neugeborenen bis 4 Wochen, gibt es (Stand 13.12.2022 um 8 Uhr) 171 betreibbare Intensivbetten, 51 davon sind frei. Auch an der MHH haben wir derzeit freie Plätze. Alle Eltern können sicher sein, dass schwerkranke Kinder in Niedersachsen versorgt werden.

Ich kann leider nicht ausschließen, dass Eltern auch mal zu einer weiter entfernten Klinik fahren müssen. Auch Verlegungen zwischen Krankenhäusern sind nicht zu vermeiden. Wenn die Lage vor Ort es erfordert, setzen die Kliniken auch Personal von den Erwachsenenstationen ein oder verschieben geplante Operationen. Sie handeln hoch verantwortlich.

Wir sind ständig in einem engen Kontakt mit den Krankenhäusern. Die enge Zusammenarbeit hat sich in der Corona-Pandemie besonders bewährt. Und diese enge Abstimmung pflegen wir weiter. Einige wollen hier offenbar den Eindruck erwecken, wir kümmerten uns nicht. Dieser Vorwurf entbehrt jeglicher Realität.

Wir haben durch die aktuelle RSV- und Grippewelle eine sehr angespannte Lage in den Kinderkliniken

Unsere 31 Kinderkliniken brauchen zu jeder Zeit größte Unterstützung. Und die bekommen sie von der Landesregierung im Rahmen unserer Möglichkeiten.

Die Länder sind für die Krankenhausplanung zuständig und müssen Investitionsmittel, beispielsweise für Baumaßnahmen und Sanierungen, zur Verfügung stellen. Das tun wir und wir wollen sie erhöhen. Zudem hat der Landtag erst im Sommer ein modernes Krankenhausgesetz beschlossen, dass die Kinder-Kliniken stärken wird.

Das Hauptproblem der Kinderkliniken liegt in der Betriebskostenfinanzierung durch den Bund. Hier haben wir im bisherigen DRG-System zu niedrige Fallpauschalen.

Das heißt, die Kliniken verdienen zu wenig Geld für den Aufwand, den sie betreiben müssen. Das wird der Bund jetzt ändern. Ein neues Gesetz, das noch diese Woche im Bundesrat beschlossen werden soll, sieht unter anderem für die Kinderheilkunde höhere Erlöse vor.

Niedersachsen hat das bereits vor über einem Jahr durch eine Bundesratsinitiative gefordert. Diese Arbeit trägt jetzt Früchte.

Des Weiteren ist ein zentraler Baustein unserer Arbeit die Sicherung von Fachkräften im Gesundheitswesen sein. Wir haben in Niedersachsen u.a. mit der Konzertierten Aktion Pflege in Niedersachsen (KAP.NI), dem neuen Ausbildungsstandard bei den Hebammen sowie der Schaffung zusätzlicher Medizinstudienplätze schon einige Maßnahmen ergriffen. In dieser Legislatur werden wir ein Fachkräfteprogramm im Sozial- und Gesundheitswesen hinzufügen.

Diese Fokussierung zeigt dem gesamten medizinischen- und Pflegepersonal, wie hoch wir ihre Arbeit bewerten.

Der Bund hat sich entschlossen, einen Bonus fürs Pflegepersonal mit einer Gesamtsumme von einer Mrd. Euro zur Verfügung zu stellen. Die Kriterien hat der Bund festgelegt:

Die Mittel bekommen Krankenhäuser, die besonders viele mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infizierte Patientinnen und Patienten zu behandeln hatten, die beatmet werden mussten.

Das Land beteiligt sich hieran nicht. Denn die finanzielle Dimension würde unser Land überfordern.

Wir müssen unsere Kraft in moderne Kinderkliniken und Krankenhäuser stecken. Und wir müssen uns um die Fachkräftesicherung und Fachkräftegewinnung kümmern. Das hilft allen – den Beschäftigten in unserem Gesundheitswesen und denjenigen, die krank sind und Hilfe brauchen.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.“

Presseinformationen Bildrechte: Land Niedersachsen

Artikel-Informationen

erstellt am:
13.12.2022

Ansprechpartner/in:
Pressestelle

zum Seitenanfang
zur mobilen Ansicht wechseln