Nds. Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung klar

Städtebauförderungsprogramm 2015

Sozial- und Bauministerin Cornelia Rundt: „Wir fördern auf Rekordniveau und reduzieren die Eigenbeteiligung für besonders finanzschwache Kommunen“


Rund 153 Millionen Euro Investitionsvolumen fließen in die städtebauliche Erneuerung in Niedersachsen

Rund 95,6 Millionen Euro an Bundes- und Landesmitteln stehen im Landesprogramm für die Städtebauförderung 2015 zur Verfügung. „Damit fördern wir auf Rekordniveau", so Niedersachsens Sozial- und Bauministerin Cornelia Rundt. Zusammen mit dem Eigenanteil der Gemeinden (rund 44,8 Millionen Euro) und den zweckgebundenen Einnahmen (nochmals rund 12,8 Millionen Euro) steht für die städtebauliche Erneuerung in Niedersachsen damit ein Investitionsvolumen in Höhe von rund 153 Millionen Euro zur Verfügung. Neu in die unterschiedlichen Städtebauprogramme aufgenommen sind 40 Maßnahmen, 122 werden weiterhin bedarfsgerecht gefördert.

„Erstmals entlasten wir dieses Jahr außerdem zwölf besonders finanzschwache Kommunen", so Rundt. „Wir reduzieren den kommunalen Eigenanteil an der Finanzierung von einem Drittel auf 20 Prozent der förderfähigen Kosten. Das gilt für alle 19 dort geförderten Maßnahmen." Basis dieser Neuerung ist die in diesem Jahr greifende Ermächtigung der Länder, 12,5 Prozent der Städtebaufördermittel zu nutzen, um den Eigenanteil der Kommunen in Haushaltssicherung auf bis zu 20 Prozent zu reduzieren. In Niedersachsen profitieren davon die Kommunen, die nach dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz ein Haushaltssicherungskonzept aufstellen müssen oder die mit dem Land Niedersachsen einen Zukunftsvertrag geschlossen haben und lediglich über eine besonders geringe Steuereinnahmekraft verfügen. „Damit hat der gemeinsame Einsatz der Länder beim Bund endlich zum Erfolg geführt", so Rundt. „Wir haben in Niedersachsen diese Ermächtigung bereits in diesem Jahr zum Wohle der betroffenen Kommunen so weit wie möglich ausgeschöpft."

Je nach Zielsetzung der fünf unterschiedlichen Programme können Kommunen die Fördermittel auch nutzen, um die Herausforderung des demografischen und wirtschaftlichen Strukturwandels oder der militärischen Konversion zu bewältigen oder um die Lebensbedingungen in sozial benachteiligten Quartieren zu verbessern. Die Förderung erfolgt in allen Programmen auf der Grundlage integrierter städtebaulicher Entwicklungskonzepte, die unter angemessener Beteiligung der Bewohnerinnen und Bewohner der geförderten Gebiete ressortübergreifend erarbeitet werden müssen.

Die Aufstellung des Städtebauförderungsprogramms 2015 erfolgt in Niedersachsen rechtzeitig vor dem erstmals am 9. Mai dieses Jahres stattfindenden bundesweiten Tag der Städtebauförderung. Deutschlandweit nehmen mehr als 550 Städte und Gemeinden teil. Ziel ist es, Bürgerinnen und Bürger über Projekte, Strategien und Ziele der Städtebauförderung zu informieren und sie anhand konkreter Projekte zur Beteiligung und Mitgestaltung zu ermuntern. Teilnehmen tun auch die niedersächsischen Städte und Gemeinden Bad Bentheim, Braunschweig, Celle, Cuxhaven, Dassel, Einbeck, Goslar, Hannover, Hannoversch Münden, Hildesheim, Lüneburg, Meppen, Nienburg/Weser, Oldenburg, Osnabrück, Wilhelmshaven, Winsen (Luhe) und Wolfsburg. Niedersachsens Sozialministerin Cornelia Rundt hat für den 9. Mai die Schirmherrschaft für den Tag der Städtebauförderung in Oldenburg übernommen. „Ich freue mich schon auf den Rundgang durch das Sanierungsgebiet Burgstraße und den Besuch der Ausstellung in den Burghöfen", so Rundt. „Gespannt bin ich auf die Resonanz der Menschen vor Ort."

Aus dem Programm „Soziale Stadt", das als Leitprogramm der sozialen Integration weiterhin ein wesentlicher Schwerpunkt der Städtebauförderung bleibt, fließen in diesem Jahr Landesmittel inklusive der Bundesfinanzhilfen in Höhe von 22,538 Mio. Euro in folgende Städte und Gemeinden:

Barsinghausen (276.000 Euro), Braunschweig (Westl. Ringgebiet) (1.133.000 Euro), Cuxhaven (210.000 Euro), Delmenhorst (Wollepark) (1.383.000 Euro), Diepholz (300.000 Euro), Emden (Barenburg) (1.106.000 Euro), Emden (Port Arthur/Transvaal) (neue Maßnahme) (480.000 Euro), Garbsen (Auf der Horst) (400.000 Euro), Garbsen (Berenbostel-Kronsberg) (357.000 Euro), Göttingen (Westl. Maschmühlenweg) (1.356.000 Euro), Hannover (Hainholz) (972.000 Euro), Hannover (Mühlenberg) (600.000 Euro), Hannover (Stöcken) (552.000 Euro), Hannover (Sahlkamp-Mitte) (843.000 Euro), Laatzen (1.200.000 Euro), Langenhagen (Wiesenau) (neue Maßnahme) (1.000.000 Euro), Leer (Oststadt) (1.800.000 Euro), Lemwerder (neue Maßnahme) (200.000 Euro), Lüneburg (Kaltenmoor) (379.000 Euro), Lüneburg (Am Weißen Turm) (neue Maßnahme) (333.000 Euro), Nienburg (600.000 Euro), Oldenburg (Kreyenbrück Nord) (746.000 Euro), Osterholz Scharmbeck (600.000 Euro), Peine (Südstadt) (1.200.000 Euro), Quakenbrück (500.000 Euro), Rehburg-Loccum (OT Bad Rehburg) (500.000 Euro), Salzgitter (Ost- und Westsiedlung) (374.000 Euro), Salzgitter (Steterburg) (neue Maßnahme) (586.000 Euro), Stade (Altländer Viertel) (200.000 Euro), Wilhelmshaven (Südstadt) (1.652.000 Euro), Winsen (Luhe) (40.000 Euro) sowie Wolfsburg (Westhagen) (660.000 Euro).

In das Programm „Stadtumbau West" fließen in diesem Jahr Landesmittel inklusive der Bundesfinanzhilfen in Höhe von 26,346 Millionen Euro. In diesem Programmbereich erhalten folgende Städte und Gemeinden Fördermittel:

Achim (neue Maßnahme) (400.000 Euro), Bad Iburg (300.000 Euro), Bergen (neue Maßnahme) (1.000.000 Euro), Berne (375.000 Euro), Bovenden (560.000 Euro), Brake (66.000 Euro), Braunschweig (Weststadt) (372.000 Euro), Bückeburg (500.000 Euro), Celle (1.724.000 Euro), Delmenhorst (Östliche Innenstadt) (neue Maßnahme) (960.000 Euro), Gronau (Südliche Leineinsel) (163.000 Euro), Hameln (Umnutzung Linsingenkaserne) (neue Maßnahme) (61.000 Euro), Hannover (Wasserstadt Limmer) (60.000 Euro), Hann. Münden (566.000 Euro), Haselünne (neue Maßnahme (1.253.000 Euro), Hildesheim (Michaelisviertel) (480.000 Euro), Hildesheim (Moritzberg) (336.000 Euro), Hildesheim (Oststadt) (720.000 Euro), Lauenau (240.000 Euro), Melle (2.000.000 Euro), Meppen (3.200.000 Euro), Norden (Doornkaatgelände und Umfeld) (neue Maßnahme) (300.000 Euro), Nordhorn (153.000 Euro), Oldenburg (Alter Stadthafen) (2.000.000 Euro), Osnabrück (720.000 Euro), Osterode (Johannisvorstadt-Freiheit) (neue Maßnahme) (200.000 Euro), Oyten (520.000 Euro), Quakenbrück (800.000 Euro), Salzgitter (Seeviertel) (333.000 Euro), Sarstedt (500.000 Euro), Schöningen (Stadtzentrum) (227.000 Euro), Springe (Eldagsen) (360.000 Euro), Stade (Harschenflether Vorstadt) (400.000 Euro), Stadthagen (neue Maßnahme) (236.000 Euro), Südheide (Kernort Unterlüß) (1.252.000 Euro), Varel (500.000 Euro), Wilhelmshaven (Jadestraße) (320.000 Euro), Wolfsburg (Handwerkerviertel) (neue Maßnahme) (1.989.000 Euro) und Zeven (200.000 Euro).

In das Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" fließen in diesem Jahr Landesmittel inklusive der Bundesfinanzhilfen in Höhe von 22,86 Millionen Euro. In diesem Rahmen erhalten folgende Städte und Gemeinden Fördermittel:

Bad Fallingbostel (1.642.000), Bad Nenndorf (1.220.000 Euro), Belm (533.000 Euro), Braunlage (540.000 Euro), Bremervörde (Innenstadt Süd) (1.000.000 Euro), Bremervörde (Innenstadt Mitte) (neue Maßnahme) (600.000 Euro), Elsfleth (neue Maßnahme) (200.000 Euro), Elze (1.320.000 Euro), Emden (Innenstadt) (265.000 Euro), Friesoythe (neue Maßnahme) (1.333.000 Euro), Garrel (neue Maßnahme) (667.000 Euro), Gehrden (1.000.000 Euro), Göttingen (Südliche Innenstadt) (neue Maßnahme) (320.000 Euro), Gronau (Innenstadt) (neue Maßnahme) (600.000 Euro), Hagen a. T. W. (533.000 Euro), Hannover (Marktplatz Stöcken) (500.000 Euro), Hardegsen (Vor dem Tore) (220.000 Euro), Haren (205.000 Euro), Hasbergen (283.000 Euro), Hermannsburg (318.000 Euro), Horneburg (493.000 Euro), Hoya (neue Maßnahme) (600.000 Euro), Isernhagen (neue Maßnahme) (520.000 Euro), Langenhagen (Kernstadt Nord/Walsroder Straße) (neue Maßnahme) (600.000 Euro), Lengerich (350.000 Euro), Peine (Lindenquartier) (neue Maßnahme) (432.000 Euro), Rehburg-Loccum (Ortskern Rehburg) (242.000 Euro), Reppenstedt (neue Maßnahme) (473.000 Euro), Salzbergen (neue Maßnahme) (430.000 Euro), Seesen (634.000 Euro), Stade (Bützfleth) (577.000 Euro), Wallenhorst (564.000 Euro), Wennigsen (neue Maßnahme) (1.000.000 Euro), Weyhe (833.000 Euro), Wolfenbüttel (900.000 Euro), Worpswede (413.000 Euro) und Zetel (500.000 Euro).

In das Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz" fließen in diesem Jahr Landesmittel inklusive der Bundesfinanzhilfen in Höhe von 9,852 Millionen Euro. Die Städtebauförderungsmittel dieses Programms sind wie folgt vergeben worden:

Bad Bentheim (596.000 Euro), Bardowick (100.000 Euro), Bleckede (neue Maßnahme) (444.000 Euro), Bockenem (neue Maßnahme) (500.000 Euro), Celle (500.000 Euro), Dassel (294.000 Euro), Duderstadt (800.000 Euro), Ebstorf (120.000 Euro), Einbeck (826.000 Euro), Göttingen (Historische Altstadt Nord) (264.000 Euro), Hameln (Altstadt) (neue Maßnahme) (322.000 Euro), Hardegsen (Nördliche Altstadt) (neue Maßnahme) (80.000 Euro), Helmstedt (200.000 Euro), Hornburg (200.000 Euro), Jever (neue Maßnahme) (307.000 Euro), Krummhörn (460.000 Euro), Leer (Altstadt) (neue Maßnahme) (120.000 Euro), Lüneburg (Westliches Wasserviertel) (333.000 Euro), Norden (Historischer Marktplatz) (320.000 Euro), Osterode (Nördliche Altstadt-Kornmarkt) (396.000 Euro), Pattensen (500.000 Euro), Rinteln (106.000 Euro), Sande (140.000 Euro), Uelzen (neue Maßnahme) (220.000 Euro), Weener (340.000 Euro), Wilhelmshaven (Östliche Südstadt) (neue Maßnahme) (365.000 Euro) und Wolfsburg (Höfe) (neue Maßnahme) (999.000 Euro).

In das Programm „Kleinere Städte und Gemeinden" fließen in diesem Jahr Landesmittel inklusive der Bundesfinanzhilfen in Höhe von insgesamt 14,016 Millionen Euro. Das sind dank einer landesseitigen Umverteilung von Städtebauförderungsmitteln 1,2 Millionen Euro mehr als nach der Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2015 eigentlich vorgesehen. Folgende Gemeinden bzw. Netzwerke erhalten im Rahmen des Programms Fördermittel:

Amelinghausen/Ilmenau (400.000 Euro), Aue (195.000 Euro), Barnstorf/Goldenstedt (671.000 Euro), Bodenwerder-Polle (185.000 Euro), Brookmerland/Hage/Großheide (244.000 Euro), Eilsen (1.411.000 Euro), Einbeck/Kreiensen (148.000 Euro), Emmerthal (208.000 Euro), Eschede (10.000 Euro), Eschershausen-Stadtoldendorf (42.000 Euro), Friedland/Gleichen/Rosdorf (1.746.000 Euro), Gieboldehausen (neue Maßnahme) (20.000 Euro), Gronau (34.000 Euro), Hankensbüttel (154.000 Euro), Lachendorf (407.000 Euro), Hoya (929.000 Euro), Liebenau (1.005.000 Euro), Oldendorf-Himmelpforten (80.000 Euro), Osterode/Bad Grund (2.333.000 Euro), Papenburg/Lehe/Rhede (neue Maßnahme) (30.000 Euro), Rotenburg/Fintel/Sottrum/Ottersberg/Scheeßel/Gyhum (1.024.000 Euro), Sassenburg (724.000 Euro), Schöningen/Heeseberg (54.000 Euro), Stolzenau (583.000 Euro), Uchte (1.067.000 Euro), Weener/Bunde/Jemgum (neue Maßnahme) (30.000 Euro) und Wehrbleck (282.000 Euro).

Presseinformationen
Artikel-Informationen

08.05.2015

Ansprechpartner/in:
Frau Heinke Traeger

zum Seitenanfang
zur mobilen Ansicht wechseln