Land fördert größere Krankenhausprojekte in ganz Niedersachsen im Umfang

Land fördert größere Krankenhausprojekte in ganz Niedersachsen im Umfang von 120 Millionen Euro

Das Land fördert mit seinem Krankenhausinvestitionsprogramm 2015 insgesamt 18 Baumaßnahmen sowie den Neuerwerb von medizinisch-technischen Großgeräten an verschiedenen niedersächsischen Klinikstandorten in Höhe von 120 Millionen Euro. Dies hat heute der Krankenhausplanungsausschuss unter dem Vorsitz von Sozial- und Gesundheitsministerin Rundt vorbehaltlich der Zustimmung des Kabinetts beschlossen. „Die Mitglieder des Krankenhaus-Planungsausschusses haben sich gezielt für die Förderung von Krankenhausprojekten entschieden, die eine zukunftsfeste, hochwertige und wohnortnahe medizinische Versorgung der Menschen in Niedersachsen sicherstellen“, so Ministerin Cornelia Rundt.

Im Krankenhaus-Planungsausschuss des Landes sind neben dem Sozialministerium die Niedersächsische Krankenhausgesellschaft, die kommunalen Spitzenverbände, die Landesgremien der gesetzlichen und privaten Krankenversicherungen, die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen und die Ärztekammer Niedersachsen vertreten. Das diesjährige Krankenhaus-Investitionsprogramm sieht nach § 9 Abs.1 Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) folgende größere Projekte vor, die das Land fördert:

• Winsen, Krankenhaus-Neubau Funktionstrakt 4. FA 3.400.000

• Osnabrück, Kinderhospital, Ausbau der Kinder- und Jugendpsychiatrie 2. FA, 2.600.000

• Westerstede, Karl-Jaspers Klinik, Neubau der Psychosomatik 2. FA, 2.000.000

• Georgsmarienhütte, Franziskushospital Harderberg, Neustrukturierung der Pflege, IMC, Interdisziplinäre Aufnahme 5. FA, 3.000.000

• Braunschweig, Städtisches Klinikum, Betriebsstellenzusammenführung 3 auf 2 Standorte 2. BA , 3. FA, 22.000.000

• Braunschweig, Marienstift, Sanierung des OP 1. BA, 2. FA, 2.000.000

• Hann. Münden, Nephrologisches Zentrum Nds. Einhäusigkeit NZN und Vereinskrankenhaus, 3. FA, 10.000.000

• Hannover, Kinderkrankenhaus auf der Bult, Sanierung der Pflegestationen 4. FA, 8.000.000

• Bückeburg/Rinteln/Stadthagen, Neubau Zentralkrankenhaus Schaumburg 5. FA, 25.000.000

• Celle, Allgemeines Krankenhaus, Neustrukturierung Funktions- und Pflegebereich 1. BA, 3. FA, 6.000.000

• Lüneburg, Städt. Klinikum, Schaffung interdisziplinäre Notaufnahme und IMC, Konzentration Radiologie, Neubau Intensiv 3. FA, 8.000.000

• Bad Bevensen, Herz-Kreislaufklinik, Zusammenlegung der Intensivmedizin 2. FA, 3.000.000

• Oldenburg, Evangelisches Krankenhaus, Neubau Funktionstrakt 1. BA, 2. FA, 3.000.000

• Cloppenburg, St. Josefs-Hospital, Sanierung und Erweiterung 1. BA, 3.000.000

• Meppen, Krankenhaus Ludmillenstift, Neubau Bettenhaus und Umbau ZNA und OP
  2. FA, 3.000.000

• Bad Bentheim, Paulinenkrankenhaus, Sanierung OP und Sterilisation, Erweiterung Patientenzimmer 2. FA, 3.000.000

• Damme, Krankenhaus St. Elisabeth, Neustrukturierung des Pflegebereichs 4. BA, 2. FA, 5.000.000

• Wittmund, Krankenhaus, Neustrukturierung des Funktionsbereichs 2. FA, 2.000.000

Ferner investiert das Land 6 Millionen Euro in kleinere Bauvorhaben, die Erstanschaffung medizinisch-technischer Großgeräte an verschiedenen Standorten in Niedersachsen und in Mehrkosten bei bereits begonnenen Projekten sowie Notmaßnahmen.

Ergänzend zu den 120 Millionen Euro aus dem Krankenhaus-Investitionsprogramm stellt das Land den Krankenhäusern 2015 rund 115 Millionen Euro zur Verfügung - für die sogenannte Wiederbeschaffung kurzfristige Anlagegüter. Dieses Geld wird nach Leistung und Bettenzahl der Krankenhäuser verteilt und dient ihnen dazu, um zum Beispiel Geräte anzuschaffen oder kleinere Sanierungsarbeiten auszuführen.

Das Niedersächsische Sozialministerium und das Niedersächsische Finanzministerium stimmen weiterhin darin überein, dass zusätzlich zur jährlichen Investitionsförderung von 120 Millionen Euro weitere Finanzmittel für Strukturmaßnahmen benötigt werden, um die Lage in den niedersächsischen Krankenhäusern nachhaltig zu verbessern.

Vor diesem Hintergrund ist der Fonds zu begrüßen, der zusätzlich 47 Millionen Euro vom Bund bereitstellt. Das Land wird in gleicher Höhe kofinanzieren. Die beiden Ministerien arbeiten an einem Konzept, diese Mittel so zu hebeln, dass zwischen 300 und 400 Mio. Euro zur Verfügung gestellt werden können. Ob dies möglich sein wird, wird erst nach Vorliegen der Bedingungen für die Vergabe der Bundesmittel abschließend beurteilt werden können.

Das Sozialministerium wird im Oktober dieses Jahres zu einer weiteren Sitzung des Krankenhausplanungsausschusses einladen.

Legende:

BA=Bauabschnitt

FA= Finanzierungsabschnitt

IMC=Intermediate-Care