Niedersachsen setzt sich dafür ein, dass mehr Zugewanderte an Integrationskursen teilnehmen dürfen

Bisher haben geduldete Zugewanderte sowie Menschen, die Asyl suchen, keinen Anspruch darauf, an Integrationskursen teilzunehmen. Dadurch entfällt auch die Möglichkeit, am Sprachunterricht teilzunehmen. Eine Reihe von Ländern will dies nun ändern und hat entsprechende Initiativen im Bundesrat eingebracht. Die Niedersächsische Landesregierung unterstützt die Gesetzesinitiative, die heute im Bundesrat eine Mehrheit fand. Bei geduldeten Mitbürgerinnen und Mitbürgern wird zunächst nur vorübergehend auf eine Abschiebung verzichtet.

Integrationsministerin Cornelia Rundt erklärt: „Die Sprache ist der Schlüssel. Wer nicht Deutsch spricht, hat schlechtere Chancen, am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben.“

Die Ministerin erinnerte in diesem Zusammenhang daran, dass der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung vorsieht, Asylbewerbern sowie den sogenannten Geduldeten nach drei Monaten den Zugang zum Arbeitsmarkt zu eröffnen. „Wie soll das gehen, wenn jemand sich nicht verständigen kann?“, fragt die Sozialministerin.

Cornelia Rundt appelliert deshalb an die Bundesregierung, so schnell wie möglich die Initiativen der Länder aufzugreifen und die Vorsaussetzungen dafür zu schaffen, dass auch Asylbewerberinnen und -bewerber sowie geduldete Zuwanderinnen und Zuwanderer möglichst rasch einen gleichberechtigten Anspruch auf die Teilnahme an Integrationskursen erhalten; dies ist auch ein Ausdruck unserer Willkommenskultur.