Nds. Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung klar

EKN Epidemiologisches Krebsregister Niedersachsen

Neufassung des Krebsregister-Gesetzes / Allgemeine Meldepflicht für onkologische Diagnosen und Hirntumore


Am 01.01.2013 ist die Neufassung des Gesetzes über das Epidemiologische Krebsregister Niedersachsen in Kraft getreten (GEKN vom 07.12.2012, Nds. GVBl. Nr. 31/2012 S. 550-557). Damit wurde eine allgemeine Meldepflicht für onkologische Diagnosen für alle Ärztinnen und Ärzte sowie Zahnärztinnen und Zahnärzte eingeführt.

Die Niedersächsische Landesregierung war zu der Auffassung gelangt, dass die im Gesetz über das Epidemiologische Krebsregister Niedersachsen (GEKN) vom 16. November 1999 vorgesehenen Meldewege nicht hinreichend sicherstellen, dass bei Verdacht auf Krebshäufungen (Cluster) eine zielgerichtete zeitnahe Analyse inklusive der räumlichen Zuordnung der Erkrankungsfälle beziehungsweise der Betroffenen vorgenommen werden kann. Dies soll durch die Einführung einer generellen Meldepflicht in allen Fällen, in denen eine Krebserkrankung oder eine Vorform davon diagnostiziert wird, gewährleistet werden.

Die Erkenntnisse im Zuge der Aufarbeitung der erhöhten Rate an Leukämie-, Lymphom- und Schilddrüsenkrebs-Erkrankungen im Bereich der Samtgemeinde Asse haben nahe gelegt, dass neben der Einführung einer Meldepflicht für Ärztinnen, Ärzte, Zahnärztinnen und Zahnärzte die Neuerkrankungsfälle auch kleinräumiger als bisher analysiert werden müssen. Dies erfordert strukturelle Verfeinerungen und setzt eine Zuordnung bis auf Gemeindeebene voraus, die nur über eine generelle Meldepflicht gewährleistet werden kann.

Weitere gesetzliche und administrative Regelungen sollen außerdem einen regelmäßigen Abgleich des Krebsregisters mit den durch Krebs-Früherkennungs-Untersuchungen gewonnenen Daten ermöglichen. Dies hat derzeit für die Evaluation des Mammographie-Screenings unmittelbare Bedeutung; künftig sollen nach dem Nationalen Krebsplan (der mit Hilfe des geplanten Krebsfrüherkennungs- und Register-Gesetz des Bundes - KFRG -umgesetzt werden soll) auch für weitere Früherkennungsuntersuchungen systematische Programme aufgelegt werden, die dann ebenfalls eine Evaluation umfassen. Diesem Zweck ("Unterstützung bei der Evaluation von Krebsfrüherkennungsprogrammen") kann das Krebsregister nur mit Hilfe der neuen Regelungen nachkommen. Dies gilt ebenfalls für alle anderen anstehenden Aufgaben im Zuge der Umsetzung des Nationalen Krebsplans, die bundesgesetzlich nach dem KFRG geregelt werden sollen. Danach sind u. a. flächendeckende klinische Krebsregister vorgesehen.

Unter dem Titel "Krebserfassung in Niedersachsen: Meldepflicht einführen - Versorgungsforschung verbessern - Bundesvorgaben nutzen" hatte der Niedersächsische Landtag die Landesregierung aufgefordert, den bisherigen Meldemodus durch eine allgemeine Meldepflicht zu ersetzen, diese in enger Abstimmung mit den Vertretungen der Selbstverwaltung und anderen betroffenen Verbände auszugestalten und umzusetzen, eine gesetzliche Regelung mit dem Bundeskrebsregisterdatengesetz (BKRG) kompatibel zu machen und dabei Daten- und Patientenschutzaspekte besonders zu berücksichtigen. Dies ist mit der Neufassung des GEKN umgesetzt worden; die wesentlichen Änderungen im Vergleich zum bestehenden Gesetz sind:

  • Einführung einer generellen Meldepflicht für alle behandelnden Ärztinnen und Ärzte bzw. Zahnärztinnen und Zahnärzte in § 3;
  • Aufnahme von Neubildungen unsicheren und unbekannten Verhaltens sowie von gutartigen Neubildungen, die vom Zentralnervensystem ausgehen, in die Krebsregistrierung -(internationalem Vorgehen entsprechend);
  • Widerspruchsmöglichkeit für Betroffene gegen die Speicherung der Identitätsdaten in § 4; die Einlegung des Widerspruchs kann über eine Ärztin oder Arzt erfolgen, er kann aber auch direkt bei der Vertrauensstelle eingelegt werden;
  • Erlaubnis zur Verarbeitung von Daten aus Reihenuntersuchungen in § 9 zur Qualitätssicherung der Früherkennungsprogramme (z. B. Mammographie-Screening);
  • Anpassung an die Vorgaben des Bundeskrebsregisterdatengesetzes (BKRG) vom 10. August 2009, unter anderem im Hinblick auf den Datenaustausch mit den Krebsregistern auf Bundes- und Länderebene;
  • Neuregelungen im Bereich des Aufgabenbestandes der Vertrauens- bzw. Registerstelle sowie korrespondierend dazu entsprechende Datenverarbeitungsbefugnisse und Löschvorschriften.

Nähere Informationen erhalten Sie unter den beiden Links:

http://www.nlga.niedersachsen.de

(und hier: „Epidemiologisches Krebsregister Niedersachsen")

http://www.krebsregister-niedersachsen.de

Bei allen Fragen zu den Modalitäten der Meldung, zur Meldepflicht, Meldungsbearbeitung, Aufwandsentschädigung etc. wenden Sie sich bitte an die Vertrauensstelle des EKN im Nds. Landesgesundheitsamt.

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