"Wie geht es nach der Schließung des Klinikums Osnabrücker Land in Dissen weiter?"

Niedersachsens Sozialministerin Cornelia Rundt hat namens der Landesregierung auf eine Mündliche Anfrage der Abgeordneten Filiz Polat (Grüne) geantwortet.

Die Abgeordnete Filiz Polat (Grüne) hatte gefragt:

Die Schließung des Krankenhauses in Dissen hatte 2014 für anhaltende Proteste in der Bevölkerung gesorgt. Die Bürgerinnen und Bürger Dissens und Umgebung beklagten eine fehlende Akut- und Notfallversorgung und forderten bei zahlreichen Mahnwachen eine solche Akut- und Notfallversorgung mit angegliedertem Medizinischem Versorgungszentrum (MVZ).

Auf meine Anfrage „Wann kommt das Medizinische Versorgungszentrum in Dissen?“ antwortete Niedersachsens Sozialministerin Cornelia Rundt am 20. Februar 2015 wie folgt: „Eine in Dissen vorhandene und funktionierende ambulante Akut- und Notfallversorgung kann einen reibungslosen Ablauf von Notfall- und Rettungsdiensteinsätzen erleichtern. Im Sinne einer medizinisch hochwertigen und wohnortnahen Grundversorgung wird derzeit eine Lösung für eine bedarfsgerechte Erstversorgung im südlichen Landkreis Osnabrück erarbeitet. Sinnhaft hierbei könnte die Etablierung eines Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) sein, Realisierungsmöglichkeiten werden aktuell geprüft.“

Weiter heißt es in der Antwort der Landesregierung: „Es werden seit der Schließung des Klinikums Osnabrücker Land in Dissen intensive Gespräche zur Etablierung eines MVZ in Dissen geführt, konkrete Ergebnisse liegen aktuell noch nicht vor.“

Ferner gibt es vor dem Hintergrund des Leerstandes des alten Krankenhausgebäudes die Diskussion, das Gebäude des ehemaligen Klinikums Dissens als Flüchtlingsunterkunft zu nutzen. So führe der Osnabrücker Oberbürgermeister Wolfgang Griesert laut Neuer Osnabrücker Zeitung (http://www.noz.de/lokales/osnabrueck/artikel/641383/osnabruck-sucht-weiter-unterkunfte-fur-fluch
tlinge#gallery&0&0&641383) bereits Gespräche mit Landrat Michael Lübbersmann (Landkreis Osnabrück) und Dissens Bürgermeister Hartmut Nümann über eine mögliche kommunale Unterbringung von Flüchtlingen in der ehemaligen Klinik (400 bis 500 Plätze) und dem Schwesternwohnheim (120).

1. Zu welchem (Zwischen-)Ergebnis haben die Gespräche seitens der Landesregierung mit den Krankenhausträgern, dem Landkreis Osnabrück und gegebenenfalls anderen Beteiligten aus der Region Osnabrück bezüglich der Etablierung eines Medizinischen Versorgungszentrums geführt?

2. Wie steht die Landesregierung dem Konzept gegenüber, das alte Krankenhausgebäude als Erstaufnahmeeinrichtung des Landes oder gegebenenfalls als Außenstelle der LAB Bramsche/Hesepe mit angeschlossenem MVZ zu nutzen?

Ministerin Cornelia Rundt beantwortete die Anfrage namens der Landesregierung:

Zu 1:

Primär liegt die Zuständigkeit zur Etablierung eines Medizinischen Versorgungszentrums beim Landkreis Osnabrück. Die konzeptionellen Gespräche sind noch nicht abgeschlossen.

Derzeit wird eine mögliche Errichtung eines Medizinischen Versorgungszentrums am Standort Bad Rothenfelde in räumlicher Nähe zur Schüchtermann-Klinik diskutiert.

Zu 2:

Das Land hatte das leerstehende Gebäude des Klinikums Osnabrücker Land in Dissen bei der Standortsuche für die Landesaufnahmebehörde Niedersachsen zur Erstunterbringung von Flüchtlingen in Erwägung gezogen. Gespräche mit dem Landkreis Osnabrück und der Stadt Dissen haben aber gezeigt, dass diese andere Planungen in der Liegenschaft verfolgen. Aufgrund dieser Planungen hat das Land Abstand von einer Unterbringung von Flüchtlingen im Krankenhaus Dissen genommen.

17.12.15