120 Millionen für Niedersachsens Kliniken
Krankenhaus-Planungsausschuss beschließt Investitionsprogramm und ebnet den Weg für weitere Spezialisierungen der Krankenhäuser
„Mit unseren Investitionszuschüssen von 120 Millionen Euro bringen wir wichtige Krankenhausprojekte in ganz Niedersachsen voran. So verbessern wir die stationäre medizinische Versorgung in Niedersachsen maßgeblich. Das ist gerade in diesen Zeiten ein wichtiges Signal“, sagt Sozial- und Gesundheitsministerin Daniela Behrens, zugleich Vorsitzende des Krankenhausplanungsausschusses anlässlich des jüngsten Beschlusses dieses Gremiums. Die Beteiligten des Ausschusses bringen damit ein 18 Baumaßnahmen umfassendes Investitionsprogramm für 2021 auf dem Weg.
„Die Fördermittel fließen in die Weiterentwicklung der Krankenhauslandschaft in ganz Niedersachsen. Für Niedersachsens Patientinnen und Patienten soll auch in Zukunft eine hochmoderne und gut aufeinander abgestimmte stationäre Versorgung bereitstehen. Das gilt für ländliche Regionen ebenso wie für den städtischen Raum. Die Corona--Pandemie hat uns allen deutlich gemacht, was für ein hohes Gut eine flächendeckende und gut ausgestattete Krankenhauslandschaft ist. Die Krankenhäuser haben seit Beginn der Corona-Pandemie einen immens wichtigen Beitrag geleistet, um die Situation in Niedersachsen zu bewältigen. Dafür bedanke ich mich herzlich.“
Der Planungsausschuss hat sich über zwei neue bauliche Maßnahmen verständigt. Am Krankenhaus Siloah in Hannover soll eine neue Zentralapotheke für die KRH-Kliniken errichtet werden. In Lingen soll der zu erstellende Neubau der neurologischen Frührehabilitation erweitert werden. Beide Maßnahmen können nun baufachlich geprüft werden.
Aus dem Krankenhausstrukturfonds II werden im Klinikum Wolfsburg und im Agaplesion Diakonieklinikum Rotenburg Maßnahmen zur Stärkung der IT-Sicherheit gefördert.
Außerdem erhalten die Krankenhäuser Klinikum Hannoversch Münden, DRK Clementinenhaus Hannover und das Agaplesion Diakonie Klinikum Rotenburg Fördermittel für ihre Krankenpflegeschulen. „Ich freue mich ganz besonders darüber, dass wir einen Beitrag zur Verbesserung der Ausbildungssituation leisten“, sagt Daniela Behrens, „der Fachkräftemangel ist in allen Branchen herausfordernd. Doch die Pandemie zeigt uns, dass er gerade im Gesundheitswesen lebensbedrohlich sein kann.“
Nachdem bereits in der letzten Sitzung im November 2021 Einvernehmen über die Ausweisung von 9 Zentren erzielt wurde, hat sich der Niedersächsische Krankenhausplanungsausschuss jetzt darauf verständigt, zum 1. Juli 2021 zwei weitere Zentren auszuweisen. Das Klinikum Oldenburg erhält den Status eines onkologischen Zentrums und das KRH Klinikum Siloah wird Lungenzentrum. „Das ist ein wesentlicher Beitrag, um die Versorgung von krebskranken Menschen in Weser-Ems und schwer an der Lunge Erkrankten in der Region Hannover zu verbessern“, so Gesundheitsministerin Daniela Behrens.
Hintergrundinformationen:
Der Krankenhaus-Planungsausschuss
Neben dem für Gesundheit zuständigen Ministerium sind im Krankenhausplanungsausschuss des Landes die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Niedersachsen, die Niedersächsische Krankenhausgesellschaft, die Verbände der gesetzlichen Krankenkassen in Niedersachsen, die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung, der Landesausschuss des Verbandes der privaten Krankenversicherung sowie - mit beratender Stimme - die Ärztekammer Niedersachsen, die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen und das für Hochschulen zuständige Wissenschaftsministerium vertreten. Nach dem Niedersächsischen Krankenhausgesetz (§ 3 Abs. 3 NKHG) sind mit den unmittelbaren Beteiligen bei der Aufstellung und Fortschreibung des Krankenhausplans und bei der Aufstellung des Investitionsprogramms einvernehmliche Regelungen anzustreben.
Investitionsprogramm (IPR) 2021
Krankenhaus |
Maßnahme |
IPR |
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2021 |
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Braunschweig, Städtisches Klinikum |
Betriebsstellenzusammenführung 3 auf 2 Standorte 2. & 3. Bauabschnitt (BA) |
29.000.000 |
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Braunschweig, Marienstift |
Bauliche Neuordnung und Umstrukturierung der Funktions- und Pflegebereiche 1.- 3. BA |
10.000.000 |
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Braunschweig, Herzogin Elisabeth-Hospital |
Neu-/Umbau von Funktionsdiagnostik und Zentralsterilisation |
5.000.000 |
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Duderstadt, Krankenhaus St. Martini |
Neukonzeption Pflege und Fachdisziplinen |
3.000.000 |
|||
Göttingen, Evangelisches Krankenhaus |
Nachtrags-Zusammenführung von 3 internistischen Funktionsbereichen |
5.100.000 |
|||
Hannover, Vinzenzkrankenhaus |
Neubau und Umbau Pflege, Sanierung Funktionstrakt |
5.000.000 |
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Gehrden, Klinikum Robert-Koch |
Teilneubau |
1.000.000 |
|||
Hildesheim,St. Bernward-Krankenhaus |
Neubau Eltern-Kind-Zentrum |
6.900.000 |
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Lüneburg, Städt. Klinikum |
Umbau der Zentralsterilisation und Pflegestationen C und D 1. Finanzierungsabschnitt (FA) |
1.300.000 |
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Lüneburg, Psychiatrische Klinik |
Zentralisierung der Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie Lüneburg (KPP) - 1.BA; 1.FA |
10.000.000 |
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Bremervörde, OsteMed Klinik |
Einhäusigkeit Ostemed-Kliniken |
2.000.000 |
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Bad Bodenteich, Mediclin Seepark Klinik |
Neubau Psychosomatik |
5.200.000 |
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Oldenburg, Pius-Hospital |
Umstrukturierung OP/Ersatz F-Flügel |
5.000.000 |
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Oldenburg, Evangelisches Krankenhaus |
Funktionstrakt 1. BA & 2.BA |
3.000.000 |
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Friesoythe, St.-Marien-Hospital |
Neubau Intensiv- und Intermediate-Care-Station (ITS/IMC), Zentralisierung OP und Verlagerung Zentrale Sterilgutversorgungsabteilung (ZSVA) |
8.000.000 |
|||
Wildeshausen, Johanneum |
Neubau Intensivpflege und Umstrukturierung OP-Abteilung |
5.000.000 |
|||
Quakenbrück, Christliches Krankenhaus |
Neustrukturierung des Pflegebereichs |
5.000.000 |
|||
Krankenhaus Wittmund |
Neustrukturierung des Pflegebereichs |
5.000.000 |
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Zwischensumme |
|
114.500.000 |
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Pauschalansatz kleine Baumaßnahmen und Großgeräte |
5.500.000 |
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Gesamtsumme IPR 2020: 120 Mio.€ |
120.000.000 |
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Baufachliche Prüfung und Prioritätenliste
Die baufachliche Prüfung wird im Niedersächsischen Landesamt für Bau und Liegenschaften (NLBL) vorgenommen. Am Ende der Prüfung werden die förderfähigen Kosten festgestellt. Auf dieser Basis kann der Krankenhaus-Planungsausschuss dann darüber beraten, in welcher Höhe eine Investitionsförderung des Landes für das entsprechende Krankenhaus-Projekt bereitgestellt werden kann. Abschließend entscheidet die Regierung.
Je nach Verfahrensstand werden die Maßnahmen in einer Prioritätenliste geführt. Der Planungsausschuss hat in seiner Sitzung auch Einvernehmen zu folgenden Vorhaben erzielt:
§ Hannover, Klinikum Siloah, Neubau der Zentralapoteke
§ Lingen, Hedon Klinik, Neubau einer neurologischen Frühreha Phase B - NT Erhöhung von 66 auf 135 Planbetten
Krankenhausstrukturfonds II
Krankenpflegeschulen:
Hann.Münden, Klinikum
Erweiterung der Krankenpflegeschule um 20 Plätze
Antragssumme: 280.000 €
Hannover, DRK Clementinenhaus
Förderung der technischen Erstausstattung einer Krankenpflegeschule
Antragssumme: 180.000 €
Rotenburg, Agaplesion Diakonieklinikum
Schaffung zusätzlicher Ausbildungskapazitäten
Antragssumme: 1.600.000 €
IT-Sicherheit:
Rotenburg, Agaplesion Diakonieklinikum
Verbesserung der informationstechnischen Sicherheit
Antragssumme: 1.500.000 €
Wolfsburg, Klinikum
Umsetzung der Voraussetzungen des IT-Sicherheitsgesetzes und
Digitalisierungsprojekte
Antragssumme: 1.500.000 €
Zentren
Krankenhäusern können besondere Aufgaben als Zentrum durch Aufnahme in den Krankenhausfachplan Zentren nach § 4 Abs. 5 NKHG übertragen werden. Voraussetzung ist, dass die strengen Qualitätsanforderungen der Zentrums-Regelungen dauerhaft erfüllt werden.
Artikel-Informationen
erstellt am:
04.06.2021
Ansprechpartner/in:
Stefanie Geisler