Sozialpolitik

Die Landesregierung tritt ein für eine Gesellschaft, in der Veränderung für die Menschen nicht Ängste und Sorgen bedeuten, sondern Fortschritt und Geborgenheit.

Sie wird mit den Menschen, mit den Organisationen und Verbänden in diesem Land einen engen Dialog führen, um gemeinsam einen besseren Weg für Niedersachsen zu gehen. Als Wegmarken und Orientierungszeichen dienen Werte.

Ein erstes Ziel ist, mit den großen Wohlfahrtsverbänden und den Kommunen konkrete Vereinbarungen über Prioritäten festzulegen, um Verlässlichkeit, Vertrauen und Planungssicherheit für soziale Leistungen zu schaffen.

In unserer modernen Gesellschaft sind die Begriffe "Nächstenliebe" und "Dienen" aus der Mode gekommen. Dabei machen gerade sie das Menschliche aus. Die Zuwendung zum Nächsten und das Kümmern sind fundamentale Bestandteile einer lebenswerten Gesellschaft. Solidarität und Hilfsbereitschaft sind Kernelemente des Zusammenlebens.

Eine Gesellschaft in der jeder nur an sich, seine eigenen Ansprüche und sein Vorankommen denkt, kann nicht bestehen. Eine soziale Gesellschaft, eine Bürgergesellschaft ist das Ziel, in der die Menschen sagen: Ich habe Pflichten gegenüber anderen und der Gemeinschaft. Was ich für die Gesellschaft tue, das nützt auch mir selbst. Deshalb soll in Niedersachsen das Ehrenamt gestärkt werden. Lücken im Versicherungsschutz für Ehrenamtliche werden geschlossen. Es geht uns um eine Gesellschaft, in der der Staat nicht dazu da ist, dass Glück des Einzelnen zu mehren, sondern Leid zu lindern.

Älteren Menschen , Behinderten und sozial Benachteiligten soll in Niedersachsen die volle Teilhabe am Leben in der Gesellschaft ermöglicht werden. Die Pflegeversicherung und die Grundsicherung sorgen dafür, dass alt werden heute für die meisten unserer älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger nicht mehr heißt, von Sozialhilfe abhängig zu werden.

Das Land fördert ein umfangreiches Netz an Pflegeeinrichtungen und stellt jährlich rund 200 Millionen Mark für deren Modernisierung bereit. Im letzten Jahr wurde erstmals der Preis für Innovation und Qualitätsmanagement in der Altenpflege vergeben.

Das Pflege-Notruftelefon ist keiner Behörde oder Einrichtung unterstellt. Es berät Pflegebedürftige, Angehörige und Pflegekräfte in allen die Pflege betreffenden Fragen und Problemen und vermittelt Hilfen.