Sozial- und Gesundheitsministerin Dr. Carola Reimann: „Der Fortschritt muss sozialverträglich und chancengerecht gestaltet werden. Unser Ziel ist soziale Gerechtigkeit.“

Niedersachsens Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsministerin Dr. Carola Reimann hat am (heutigen) Donnerstag den Sozialausschuss des Niedersächsischen Landtags über ihre aktuellen Arbeitsschwerpunkte informiert. Ob Globalisierung, Digitalisierung oder demografischer Wandel – diesen Herausforderungen könne nur nachhaltig begegnet werden, so die Ministerin, in dem entsprechende Strukturen geschaffen würden. Außerdem sei es wichtig, dass Investitionen auch zielgerichtet bei den Betroffenen direkt ankämen. Sämtliche Sozialpolitikerinnen und -politiker in Niedersachsen hätten dafür Sorge zu tragen, dass „bei allen Aufgaben die sozialen Fragen mitgedacht und Antworten darauf gefunden werden“, so Carola Reimann, und weiter: „Der Fortschritt muss sozialverträglich und chancengerecht gestaltet werden. Unser Ziel ist soziale Gerechtigkeit.“

Zu den aktuellen Schwerpunkten ihrer Arbeit sagt die Ministerin: „Wir stärken die gesundheitliche Versorgung der Menschen in Niedersachsen, erhöhen die Sicherheit in Krankenhäusern und setzen nachhaltig auf die Gleichstellung von Frauen und Männern.“

Die Krankenhäuser in Niedersaschen gehören zu einer hochwertigen und flächendeckenden Versorgung

Die Investitionen in die niedersächsischen Krankenhäuser werden dauerhaft weiter erhöht. So ist sichergestellt, dass die bauliche und medizinisch-technische Infrastruktur in den Krankenhäusern umfassend optimiert wird und auf dem neuesten Stand bleibt. „Wir wollen die Investitionsmittel gezielt an Standorten mit Spezialisierungen, Kooperationen und für Fusionen einsetzen“, betont Ministerin Reimann. Dazu soll eine Zukunfts-AG des Krankenhausplanungsausschusses eingerichtet werden.

Patientensicherheit

Ein weiterer wichtiger Schwerpunkt ist die Patientensicherheit. Mit drei Gesetzesnovellen wird der Schutz der Patientinnen und Patienten nachhaltig gestärkt. Dazu zählen das Niedersächsische Krankenhausgesetz, das Niedersächsische Bestattungsgesetz und das Niedersächsische Gesetz zur Ausführung des Transplantationsgesetzes des Bundes. Ministerin Carola Reimann: „Menschen in medizinischer Obhut sollen sich auf eine qualitativ gute Versorgung verlassen können. Dass erreichen wir, indem wir die Patientensicherheit gesetzlich fest verankern.“

Gleichstellung von Frauen und Männern

„Gesellschaftlicher Fortschritt und Gleichstellung gehören zusammen. Die Chancengleichheit von Frauen und Männern ist hier eine ganz entscheidende Säule“, sagt Carola Reimann. Im Fokus ihrer Gleichstellungspolitik steht das Niedersächsische Gleichberechtigungsgesetz. Dies soll analog zum Bundesgleichstellungsgesetz angepasst werden, so dass der Gleichberechtigung von Frauen und Männern im öffentlichen Dienst effektiv Rechnung getragen wird, inkl. Regelungen für die Besetzung von Gremien. Die Eckpunkte dafür befinden sich derzeit in der Erarbeitung. „Ich verstehe den öffentlichen Dienst hier als Vorbild für andere Branchen“, unterstreicht die Ministerin.

Schutz von Frauen vor Gewalt und Sexismus

Gewalt an Frauen ist nach wie vor alltäglich. Von Gewalt betroffene oder bedrohte Frauen zu schützen, ist deshalb ein weiterer Arbeitsschwerpunkt von Ministerin Carola Reimann: „Hier investieren wir vor allem in die Frauenhäuser, in denen Frauen auch kurzfristig Schutz finden können. Um auch Frauen mit eingeschränkter Mobilität eine Zuflucht bieten zu können, werden wir ein Förderprogramm für den barrierefreien Umbau der Frauenhäuser auflegen.“ Dank des Nachtragshaushalts könne hier eine zusätzliche Million Euro investiert werden.

Zur aktuellen Sexismus-Debatte sagt Ministerin Carola Reimann: „Wir müssen Machtstrukturen verändern, um Sexismus und sexuelle Gewalt an Frauen zu stoppen.“ Am Internationalen Frauentag 2018 am 8. März will sie auf verschiedenen Veranstaltungen auf dieses drängende Thema aufmerksam machen.