Nds. Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung klar

Städtebauförderprogramm 2017 steht - Rund 168 Millionen Euro Investitionsvolumen fließen in die städtebauliche Erneuerung in Niedersachsens Kommunen

Sozial- und Bauministerin Cornelia Rundt: „Wir fördern die städtebauliche Erneuerung in den Städten und Gemeinden Niedersachsens auf Rekordniveau - der soziale Zusammenhalt wird maßgeblich gestärkt“


In ganz Niedersachsen profitieren in diesem Jahr Städte und Gemeinden von der Städtebauförderung. Niedersachsens Sozial- und Bauministerin Cornelia Rundt gibt heute bekannt, wo und in welcher Höhe landesweit Projekte gefördert werden. "Wir fördern die städtebauliche Erneuerung in den Städten und Gemeinden Niedersachsens auf Rekordniveau", erklärt Rundt: 168 Millionen Euro Investitionsvolumen werden für die städtebauliche Erneuerung in Niedersachsens Kommunen bereitgestellt. Die Erfahrung zeige, dass im Städtebau ein Euro öffentliche Förderung Folgeinvestitionen in Höhe von bis zu 8 Euro nach sich ziehe - "wir werfen hier einen starken Motor für Niedersachsens Weiterentwicklung an", so Bauministerin Cornelia Rundt: "Mit gezielten städtebaulichen Maßnahmen machen wir unsere Städte und Gemeinden liebenswerter und attraktiver, fördern wir die ländlichen Räume und steigern die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger - ein zentrales Ziel ist, dass auch Menschen mit geringem Einkommen in aufgewerteten Quartieren leben. Der soziale Zusammenhalt wird maßgeblich gestärkt."

Mit dem neuen Städtebau-Programm stehen Bundes- und Landesmittel in Höhe von insgesamt rund 112,08 Mio. Euro für Niedersachsens Städte und Gemeinden zur Verfügung. Hinzu kommen der Eigenanteil der Gemeinden, der rund 50,6 Millionen Euro beträgt, und die sogenannten zweckgebundenen Einnahmen in Höhe von rund 5,6 Millionen Euro.

Bundesbauministerin Barbara Hendricks erklärt zum neuen Städtebauprogramm: „Mit fast 1 Milliarde Euro stellen wir den Ländern in diesem Jahr so viel Mittel für die städtebauliche Förderung zur Verfügung wie seit der Wiedervereinigung nicht mehr. Gemeinsam mit den Ländern unterstützen wir damit die Städte und Gemeinden bei der Herausforderung, sich an die demografischen, ökonomischen und ökologischen Veränderungen städtebaulich anpassen zu können. Damit stärken wir auch die soziale Stadtentwicklung und das soziale Miteinander in unseren Quartieren."

„Das Programm Soziale Stadt ist auch dieses Jahr unser besonderer Schwerpunkt in Niedersachsen", ergänzt Niedersachsens Bauministerin Cornelia Rundt. Das Programm verknüpft bauliche Investitionen der Stadterneuerung mit Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensbedingungen im Stadtteil. Durch die in Niedersachsen neu eröffnete Möglichkeit, unter Einsatz von Städtebauförderungsmitteln einen Verfügungsfonds einzurichten, können Bewohnerinnen und Bewohner des Quartiers noch stärker in die aktive Stadterneuerungsarbeit eingebunden werden.

Mit einer landesseitigen Umverteilung der Fördermittel i.H.v. 8,808 Mio. Euro werden zudem die Programme „Städtebaulicher Denkmalschutz" und „Kleinere Städte und Gemeinden" zu gleichen Teilen verstärkt. „Mit der Umverteilung soll insbesondere der ländliche Raum unterstützt werden, da diese Programme dort überwiegend zum Einsatz kommen", so Rundt

Im Programmjahr 2017 können in Niedersachsen 12 Maßnahmen neu in das Städtebauförderungsprogramm des Landes aufgenommen und 171 Fortsetzungsmaßnahmen weiterhin bedarfsgerecht gefördert werden. 14 besonders finanzschwache Gemeinden werden dadurch entlastet, dass der kommunale Eigenanteil an den förderfähigen Kosten gesenkt wird. „Wir schöpfen die Ermächtigung der Bund-Länder-Verwaltungsvereinbarung zur Städtebauförderung in diesem Jahr erneut voll aus und reduzieren den Eigenanteil der besonders finanzschwachen Gemeinden weiter auf 10 Prozent ", so Cornelia Rundt. Es profitieren Kommunen, die nach dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz ein Haushaltssicherungskonzept aufstellen müssen und die Kommunen, die mit dem Land Niedersachsen einen Zukunftsvertrag geschlossen haben, sowie erstmals auch Gemeinden, die mit dem Land Niedersachsen eine Vereinbarung über Zins- und Tilgungshilfen zur Stabilisierung geschlossen haben und lediglich über eine besonders geringe Steuereinnahmekraft verfügen.

Die Fördermittel können je nach Zielsetzung der fünf unterschiedlichen Programme für städtebauliche Maßnahmen zur Bewältigung der Herausforderungen des demografischen und wirtschaftlichen Strukturwandels sowie der militärischen Konversion und zur Verbesserung der Lebensbedingungen in sozial benachteiligten Quartieren eingesetzt werden. Hierzu gehört auch, dass die Städte und Gemeinden im ländlichen Raum künftig ihre zentralörtliche Versorgungsfunktion wahrnehmen können. Programmübergreifend erfolgt die Förderung auf der Grundlage integrierter städtebaulicher Entwicklungskonzepte, die unter angemessener Beteiligung der Bewohnerinnen und Bewohner der geförderten Gebiete ressortübergreifend zu erarbeiten sind.

Zusätzlich zu den städtebaulichen Effekten des Programms trägt die Städtebauförderung auch zu einer erheblichen Wertschöpfung und einer beschäftigungswirksamen Verbesserung der Auftragslage in der niedersächsischen Bauwirtschaft bei. Jeder Euro für die Städtebauförderung mobilisiert ein Vielfaches an zusätzlichen öffentlichen und privaten Folgeinvestitionen.

Die Investitionen im Einzelnen:

Aus dem Programm „Soziale Stadt", das als Leitprogramm der sozialen Integration weiterhin ein wesentlicher Schwerpunkt der Städtebauförderung bleibt, fließen in diesem Jahr Landesmittel inklusive der Bundesfinanzhilfen in Höhe von 33,020 Mio. Euro in folgende Städte und Gemeinden:

Braunschweig (Donauviertel) (1.580.000 Euro), Braunschweig (Westl. Ringgebiet) (1.880.000 Euro), Barsinghausen (600.000 Euro), Cuxhaven (Lehfeld) (600.000 Euro), Cuxhaven (Süderwisch) (828.000 Euro), Delmenhorst (Wollepark) (1.066.000 Euro), Diepholz (Willenberg/Lüderstraße) (300.000 Euro), Emden (Port Arthur/Transvaal) (720.000 Euro), Garbsen (Berenbostel-Kronsberg) (357.000 Euro), Goslar (Jürgenohl) (neue Maßnahme) (1.200.000 Euro), Göttingen (Westl. Maschmühlenweg) (1.600.000 Euro), Hameln (Quartiersentwicklung Kuckuck) (1.000.000 Euro), Hann. Münden (Altstadt III) (13.000 Euro), Hannover (Hainholz) (620.000 Euro), Hannover (Mühlenberg) (1.120.000 Euro), Hannover (Oberricklingen Nord Ost) (neue Maßnahme) (170.000 Euro), Hannover (Sahlkamp-Mitte) (1.976.000 Euro), Hannover (Stöcken) (1.442.000 Euro), Hildesheim (Nördliche Nordstadt) (200.000 Euro), Hildesheim (Stadtfeld) (200.000 Euro), Laatzen (Mitte wird top) (1.600.000 Euro), Langenhagen (Wiesenau) (466.000 Euro), Leer (Weststadt) (1.400.000 Euro), Lemwerder (Eschhofsiedlung) (733.000 Euro), Lüneburg (Am Weißen Turm) (333.000 Euro), Lüneburg (Kaltenmoor) (666.000 Euro), Nienburg (Nordertor) (1.200.000 Euro), Oldenburg (Käthe-Kollwitz-Straße) ( 400.000 Euro), Oldenburg (Kreyenbrück Nord) (866.000 Euro), Osterholz-Scharmbeck (Mozartstraße/Drosselstraße) (999.000 Euro), Peine (Südstadt) (1.350.000 Euro), Quakenbrück (Neustadt) (300.000 Euro), Rehburg-Loccum (OT Bad Rehburg) (320.000 Euro), Salzgitter (Ost- u. Westsiedlung) (1.435.000 Euro), Salzgitter (Steterburg) (586.000 Euro), Stade (Altländer Viertel) (147.000 Euro), Wilhelmshaven (Südstadt) (1.035.000 Euro), Wolfsburg (Westhagen) (1.712.000 Euro)

In das Programm „Stadtumbau West" fließen in diesem Jahr Landesmittel inklusive der Bundesfinanzhilfen in Höhe von 27,908 Millionen Euro. In diesem Programmbereich erhalten folgende Städte und Gemeinden Fördermittel:

Achim (Nördliche Innenstadt) (600.000 Euro), Aurich (Blücher Kaserne) (neue Maßnahme) (3.200.000 Euro), Bad Fallingbostel (Weinberg) (400.000 Euro), Bad Fallingbostel (Wiethop) (366.000 Euro), Bergen (Neugestaltung ehem. brit. Wohnquartier) (1.000.000 Euro), Berne (Historischer Ortskern) (300.000 Euro), Bovenden (Alter Ortskern) (560.000 Euro), Bramsche (Bahnhofsumfeld) (1.000.000 Euro), Bremervörde (Westerende) (28.000 Euro), Buchholz i. d. N. (Bahnhofsumfeld) (1.333.000 Euro), Celle (Allerinsel) (2.112.000 Euro), Delligsen (Dr. Jasper-Straße) (328.000 Euro), Delligsen (Ortskern Grünenplan) (230.000 Euro), Delmenhorst (Östliche Innenstadt) (1.466.000 Euro), Hameln (Nachnutzung Baileypark) (neue Maßnahme) (466.000 Euro), Hameln (Umnutzung Linsingenkaserne) (1.072.000 Euro), Hann. Münden (Altstadt IV) (666.000 Euro), Haselünne (Nördliche Innenstadt) (400.000 Euro), Hildesheim (Michaelisviertel) (353.000 Euro), Hildesheim (Oststadt) (1.420.000 Euro), Lauenau (Ortsmitte) (500.000 Euro), Melle (Neue Mitte Nord) (666.000 Euro), Meppen (Rechts der Ems) (532.000 Euro), Norden (Doornkaatgelände und Umfeld) (310.000 Euro), Nordhorn (Blanke) (330.000 Euro), Nordhorn (Lindenallee) (neue Maßnahme) (100.000 Euro), Osnabrück (Konversion Dodesheide) (450.000 Euro), Osterode (Johannisvorstadt-Freiheit) (400.000 Euro), Quakenbrück (Bahnflächen) (800.000 Euro), Sarstedt (500.000 Euro), Schöningen (Stadtzentrum) (1.080.000 Euro), Schwanewede (Lützow-Kaserne) (600.000 Euro), Springe (Eldagsen-Innenstadt) (400.000 Euro), Stade (Harschenflether Vorstadt) (666.000 Euro), Stadthagen (Quartier südl. des Tulpenweges) (794.000 Euro), Südheide (Kernort Unterlüß) (754.000 Euro), SZ-Lebenstedt (Seeviertel) (333.000 Euro), Varel (Friesland-Kaserne) (500.000 Euro), Wilhelmshaven (Jadestraße / Wiesbadenbrücke) (133.000 Euro), Wolfsburg (Handwerkerviertel) (760.000 Euro).

In das Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" fließen in diesem Jahr Landesmittel inklusive der Bundesfinanzhilfen in Höhe von 20,144 Millionen Euro. In diesem Rahmen erhalten folgende Städte und Gemeinden Fördermittel:

Bad Nenndorf (Stadtzentrum) (200.000 Euro), Barsinghausen (Innenstadt) (600.000 Euro), Belm (Marktring) (170.000 Euro), Bremervörde (Innenstadt Mitte) (400.000 Euro), Drochtersen (Ortskern) (300.000 Euro), Elsfleth (Innenstadt) (333.000 Euro), Elze (Innenstadt) (660.000 Euro), Friesoythe (Innenstadt) (853.000 Euro), Fürstenau (Innenstadt) (533.000 Euro)

Garrel (Ortsmitte Garrel) (386.000 Euro), Gehrden (Stadtzentrum) (500.000 Euro), Goldenstedt (Ortskern Goldenstedt) (500.000 Euro), Goslar (Rathausstraße Hahnenklee) (neue Maßnahme) (333.000 Euro), Göttingen (südliche Innenstadt) (621.000 Euro), Gronau (Innenstadt) (700.000 Euro), Hagen a. T. W. (Ortskern) (400.000 Euro), Hannover (Marktplatz Stöcken) (300.000 Euro), Horneburg (Ortsmitte) (300.000 Euro), Hoya (700.000 Euro), Isernhagen (Zentrum) (200.000 Euro), Jesteburg (Ortskern) (1.000.000 Euro), Langenhagen (Kernstadt Nord/Walsroder Str.) (700.000 Euro), Lastrup (Ortskern) (800.000 Euro), Lohne (Innenstadt) (neue Maßnahme) (500.000 Euro), Northeim (Innenstadt) (neue Maßnahme) (541.000 Euro), Oldenburg (Untere Nadorster Straße) (200.000 Euro), Papenburg (Aschendorf-Zentrum) (neue Maßnahme) (500.000 Euro), Rehburg-Loccum (Ortskern Rehburg) (200.000 Euro), Reppenstedt (Ortsmitte) (400.000 Euro), Salzbergen (Ortskern) (430.000 Euro), Seesen (Stadtzentrum) (634.000 Euro), Stade (OT Bützfleth) (400.000 Euro), Stade (Hahle) (600.000 Euro), Walsrode (Innenstadt) (1.350.000 Euro), Wennigsen (Ortskern) (500.000 Euro), Weyhe (Ortskern Leeste) (800.000 Euro), Winsen (Innenstadt) (600.000 Euro), Wolfenbüttel (Dammfeste und Freiheit) (1.000.000 Euro).

In das Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz" fließen in diesem Jahr Landesmittel inklusive der Bundesfinanzhilfen in Höhe von 13,714 Mio. Euro. Das sind Dank einer landesseitigen Umverteilung von Städtebauförderungsmitteln 4,404 Mio. Euro mehr als nach der Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2017 eigentlich vorgesehen. Die Städtebauförderungsmittel dieses Programms sind wie folgt vergeben worden:

Bad Gandersheim (Altstadt) (1.000.000 Euro), Bardowick (St. Nikolaihof) (367.000 Euro), Bleckede (Innenstadt/Schlossensemble) (650.000 Euro), Bockenem (Kernstadt) (500.000 Euro), Clausthal-Zellerfeld (Ortskern Zellerfeld) (neue Maßnahme) (471.000 Euro),

Duderstadt (Altstadt) (400.000 Euro), Ebstorf (Klosterquartier) (28.000 Euro), Einbeck (Neustadt-Möncheplatz) (700.000 Euro), Goslar (Altstadt (östlicher Teil)) (1.869.000 Euro), Göttingen (Historische Altstadt Nord) (300.000 Euro), Hameln (Altstadt) (126.000 Euro), Hardegsen (Nördliche Altstadt) (260.000 Euro), Helmstedt (Holzberg-St. Stephani) (533.000 Euro), Hornburg (Innenbereich Stadtkern) (200.000 Euro), Jever (Lohne/Schlachte/Hooksweg) (186.000 Euro), Krummhörn (Ortskern Greetsiel) (400.000 Euro), Leer (Altstadt) (600.000 Euro), Lüneburg (Westliches Wasserviertel) (333.000 Euro), Norden (Historischer Marktplatz) (300.000 Euro), Osterode (Nördliche Altstadt-Kornmarkt) (768.000 Euro), Pattensen (Altstadt) (300.000 Euro), Sande (Neustadtgödens) (140.000 Euro), Stadt Uslar (Historischer Stadtkern) (neue Maßnahme) (600.000 Euro) Stadthagen (Altstadt) (1.000.000 Euro), Uelzen (Innenstadt) (220.000 Euro), Wilhelmshaven (Östliche Südstadt / K-W-B) (330.000 Euro), Wittmund (Sielhafenort Carolinensiel) (333.000 Euro), Wolfsburg (Höfe) (800.000 Euro)

In das Programm „Kleinere Städte und Gemeinden" fließen in diesem Jahr Landesmittel inklusive der Bundesfinanzhilfen in Höhe von insgesamt 17,294 Mio. Euro. Das sind Dank einer landesseitigen Umverteilung von Städtebauförderungsmitteln 4,404 Mio. Euro mehr als nach der Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2017 eigentlich vorgesehen. Folgende Gemeinden bzw. Netzwerke erhalten im Rahmen des Programms Fördermittel:

Amelinghausen/ Ilmenau (136.000 Euro), Aue (530.000 Euro), Barnstorf /Goldenstedt (500.000 Euro), Bergen/Munster/Faßberg/Hermannsburg/Wietzendorf (283.000 Euro), Bevensen-Ebstorf/Bienenbüttel (1.000.000 Euro), Bispingen/ Hanstedt (206.000 Euro), Bodenwerder-Polle (640.000 Euro), Brookmerland/ Hage/Großheide (233.000 Euro), Dornum/Baltrum (45.000 Euro), Duingen (823.000 Euro), Eilsen (210.000 Euro), Einbeck/Kreiensen (412.000 Euro), Elm/Asse (522.000 Euro), Emmerthal (900.000 Euro), Eschede (1.698.000 Euro), Eschershausen-Stadtoldendorf (225.000 Euro), Friedland, Gleichen, Rosdorf (357.000 Euro), Gieboldehausen (885.000 Euro), Gronau (800.000 Euro), Hagen im Bremischen (69.000 Euro), Hankensbüttel (70.000 Euro), Hemmoor (133.000 Euro), Hoya (162.000 Euro), Land Hadeln/SG (neue Maßnahme) (34.000 Euro), Lathen (413.000 Euro), Liebenau (940.000 Euro), Mittelweser (728.000 Euro), Neuenkirchen /Schneverdingen (63.000 Euro), Osterode/Bad Grund (70.000 Euro), Papenburg, Lehe, Rhede (1.250.000 Euro), Rosche (500.000 Euro), Rotenburg/W./ Fintel/Sottrum/Ottersberg/Scheeßel/Gyhum (239.000 Euro), Salzhemmendorf/ Coppenbrügge (155.000 Euro), Sögel (621.000 Euro), Uchte (200.000 Euro), Wangerland/ Jever/ Wangerooge (43.000 Euro), Wehrbleck/ Netzwerk Aueniederung (46.000 Euro)

Im Jahr 2017 werden seitens des Bundes die erfolgreichen Programme der Städtebauförderung - Soziale Stadt, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren, Stadtumbau, Städtebaulicher Denkmalschutz und Kleinere Städte und Gemeinden - mit einem Volumen von 740 Millionen Euro fortgeführt. Die Mittel für die Programme Soziale Stadt und Stadtumbau wurden bundesweit um 90 Mio. Euro erhöht.

Parallel zur Städtebauförderung hat das Bundesbauministerium den neuen Investitionspakt "Soziale Integration im Quartier" mit 200 Millionen Euro ausgestattet. Dieses Geld soll vor allem in den Ausbau und die Sanierung von Bildungseinrichtungen, Stadtteilzentren und Bürgerhäusern investiert werden und damit auch ehrenamtlich Engagierte unterstützen. Zur Begleitung der Investitionen soll es in den Vierteln Integrationsmanager geben, die vor Ort Ansprechpartner sind für Vereine und Initiativen, aber auch für Neubürger und Einheimische.

Presseinformationen
Artikel-Informationen

21.03.2017

Ansprechpartner/in:
Uwe Hildebrandt

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