Nds. Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung klar

Arbeits- und Sozialministerkonferenz in Potsdam spricht sich für niedersächsischen Antrag aus

Sozialministerin Carola Reimann: „Kampf gegen Kinderarmut dringender denn je – wir müssen die finanziellen Leistungen für Kinder und Familien erheblich verbessern“


Niedersachsens Sozialministerin Carola Reimann hat sich auf der Konferenz der Arbeits- und Sozialministerinnen und -minister (ASMK) in Potsdam für eine Verbesserung der Leistungen für Kinder aus Familien mit geringem Einkommen ausgesprochen: „Jedes fünfte Kind ist bundesweit von Armut bedroht. Arme und von Armut bedrohte Kinder erfahren deutliche Nachteile in materieller, kultureller und gesundheitlicher Hinsicht und sie haben erheblich schlechtere Chancen auf einen guten Bildungsabschluss sowie gesellschaftliche Teilhabe - der Kampf gegen Kinderarmut ist dringender denn je, wir müssen die finanziellen Leistungen für Kinder und Familien erheblich verbessern." Für einen entsprechenden, von Niedersachsen mit eingebrachten Antrag sprach sich heute in Potsdam die Mehrheit der Bundesländer aus. Die Armutsgefährdungsquote sei in den letzten Jahren sogar noch gestiegen, obwohl die Familienleistungen zuletzt verbessert worden seien, sagte Dr. Carola Reimann: „Am Anstieg der Armutsgefährdungsquote sehen wir, dass wir erheblichen Handlungsbedarf haben und uns auch über grundlegende Reformen verständigen müssen - die Einführung einer Kindergrundsicherung ist eine der Optionen, die wir nun ernsthaft prüfen werden."

In Deutschland bestehen etwa 150 familienbezogene Leistungen, Bürgerinnen und Bürger überblicken das Angebot in der Regel nicht. Einige dieser Leistungen wurden in den letzten Jahren verbessert (z. B. Erhöhung von Kindergeld, Kinderzuschlag und Wohngeld sowie die Anhebung des steuerlichen Freibetrags für Alleinerziehende und die Ausweitung des Unterhaltsvorschusses). Laut dem ersten Ergebnis einer länderoffenen Arbeitsgruppe unter Federführung von Niedersachen sind weitere grundlegende Verbesserungen sowie auch der Abbau von bürokratischen Hürden dringend erforderlich. Die Ministerinnen und Minister für Arbeit und Soziales sprachen sich heute in Potsdam mehrheitlich für die Fortsetzung der Prüfung durch diese Arbeitsgruppe aus. Niedersachsens Sozialministerin Carola Reimann: „Bei Kinderarmut gibt es keine Denkverbote - Möglichkeiten einer Kindergrundsicherung gehören ebenso wie eine Entbürokratisierung des Bildungs- und Teilhabepakets sowie Fragen der Gegenfinanzierung durch die Abschaffung des Ehegattensplitting auf den Prüfstand."

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07.12.2017

Ansprechpartner/in:
Uwe Hildebrandt

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