Nds. Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung Niedersachen klar Logo

Bilanz des Sozialressorts von Ministerin Carola Reimann

Tatkräftige Politik für ein soziales Niedersachsen und eine hochwertige medizinische Versorgung - eine Übersicht der Maßnahmen (Stand: August 2019)


Seit Amtsantritt im November 2017 hat die Niedersächsische Landesregierung im Zuständigkeitsbereich von Sozialministerin Carola Reimann für die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen viele wichtige Verbesserungen auf den Weg gebracht.

Die soziale Absicherung und Gerechtigkeit, die Beseitigung von Benachteiligungen sowie die Stärkung der gesundheitlichen und pflegerischen Versorgung sind die Kernanliegen. So stellt das Land beispielsweise sehr viel mehr Geld für Investitionen in Niedersachsens Krankenhäuser bereit, entwickelt die medizinische Versorgung weiter und sichert die Strukturen – sowohl auf dem Land, als auch in den Städten.

Nachfolgend ein Überblick der konkreten politischen Maßnahmen.


Neubau und Sanierung von Krankenhäusern

Von 2019 bis 2022 investiert das Land gemeinsam mit den Kommunen und dem Bund eine Milliarde Euro in die niedersächsischen Krankenhäuser. Im Rahmen der Krankenhausinvestitionsprogramme 2018 und 2019 wurden bereits 33 Baumaßnahmen sowie der Neuerwerb von medizinisch-technischen Großgeräten an verschiedenen niedersächsischen Kliniken gefördert.

Zusätzlich stellt das Land eine Pauschalförderung für Niedersachsens Kliniken im Umfang von jährlich rund 115 Millionen Euro bereit. Zu der einen Milliarde Euro für Niedersachsens Kliniken kommen die beim Wissenschaftsministerium angesiedelten Investitionen in die Hochschulmedizin hinzu.

Mit der Einrichtung des Sondervermögens sichert das Land auch hier die Verfügbarkeit von Mitteln in Milliardenhöhe mehr als 1 Milliarde Euro (inklusive Jahresabschluss 2018) stehen schon bereit. Die Universitätsmedizin Göttingen(UMG) und die Medizinische Hochschule Hannover (MHH) zählen zu den führenden Universitätskliniken in Deutschland und Europa.

Um Demenzkranke im Krankenhaus noch besser zu versorgen, fördert das Land Modellprojekte mit 1,5 Millionen Euro. Im Rahmen eines 2019 gestarteten Wettbewerbs erhalten die besten Projektideen eine finanzielle Unterstützung. So entstehen Modellprojekte, die in der Folge auch andernorts in Niedersachsen gestartet werden können.


Chancen der Digitalisierung in der Gesundheitsversorgung und Pflege nutzen

Der Masterplan Digitalisierung sieht den Ausbau von hochleistungsfähigen Datenübertragungsnetzen und zahlreiche andere Digitalisierungsmaßnahmen vor. Das Land Niedersachsen investiert über eine Milliarde Euro für das Gelingen der Digitalisierung. In diesem Zusammenhang werden auch Projekte in den Bereichen Telemedizin und Telepflege, Ambient Assisted Living (AAL) und Notfallmanagement (IVENA) mit finanziellen Mitteln initiiert beziehungsweise ausgeweitet.

IVENA, ein Instrument zur Vernetzung der Krankenhäuser, Leitstellen und Rettungswagen untereinander, wird landesweit ausgebaut. 2018 konnten vier weitere Regionen für die Anwendung von IVENA gewonnen werden.

2019 ist auch das Telemedizin-Projekt „Verzahnung ärztlicher Leistungen mit ambulantem Pflegedienst“ in Gifhorn gestartet. Unter dem Schlagwort „Digitalisierung hilft“ sind innovative niedersächsische Digitalisierungs-Projekte auf dem Feld der gesundheitlichen und pflegerischen Versorgung sowie der Integration und sozialen Sicherung zusammengefasst. Mehr dazu hier.



Bessere Pflege

Eines der zentralen Vorhaben ist eine deutliche Verbesserung der Situation in der Pflege. Das niedersächsische Pflegegesetz (NPflegeG) wird daher grundsätzlich novelliert. Das Sozialministerium wird noch 2019 einen Gesetzentwurf vorlegen. Mit diesem sollen die Rahmenbedingungen in der Pflege verbessert werden.

Generell sollen Fördermaßnahmen nach dem NPflegeG an eine tarifgerechte Entlohnung geknüpft werden.

Das Land Niedersachsen hat sich auch intensiv in die „Konzertierte Aktion Pflege“ auf Bundesebene eingebracht. Im Juli 2019 hat Sozialministerin Carola Reimann gemeinsam mit Wohlfahrtsverbänden, Krankenkassen, Kommunalen Spitzenverbänden und privaten Pflegeanbietern die Konzertierte Aktion Pflege Niedersachsen (KAP.Ni) gestartet. Alle Beteiligten haben erklärt, dass sie einen Beitrag zur Verbesserung der Situation in der Pflege leisten werden.

Mit dem Förderprogramm „Stärkung der ambulanten Pflege im ländlichen Raum“ unterstützt das Sozialministerium gezielt die auf dem Land arbeitenden Pflegekräfte. Fast 500 Projekte konnten bereits gefördert werden. Im Fokus stehen dabei insbesondere bessere Arbeitsbedingungen und die Einführung EDV-basierter Systeme in Pflegediensten. Auch hier ist eine tarifgebundene oder tarifgerechte Vergütung der Pflegekräfte grundlegende Voraussetzung für eine Förderung. Gefördert ab 2019 mit einem jährlichen Volumen von 5 Millionen Euro.

Damit sich die Personalsituation sowohl im stationären als auch im ambulanten Bereich verbessert, hat sich das Land in den Verhandlungen zum neuen Landesrahmenvertrag für vollstationäre Pflegeeinrichtungen für verbesserte Personalschlüssel eingesetzt. 2018 ging zudem die Niedersächsische Pflegekammer an den Start, mit der Niedersachsens Pflegekräfte eine gemeinsame Vertretung erhalten und künftig ihre Interessen mit einer starken Stimme vertreten können.


Mehr Patienten- und Gesundheitsschutz

Zum verbesserten Schutz der Patientinnen und Patienten haben wir zahlreiche Änderungen im Krankenhausgesetz und im Transplantationsgesetz auf den Weg gebracht. So werden jetzt in allen Krankenhäusern Fehlermeldesysteme eingerichtet. Regelmäßige Konferenzen mit allen beteiligten Berufsgruppen zu Todesfällen und besonders schweren Krankheitsverläufen sind vorgeschrieben. Stationsapothekerinnen und Stationsapothekern sowie klinikinterne Arzneimittelkommissionen müssen eingesetzt werden.

Ebenso im Sinne des Patientenschutzes sind die Veränderungen im Bestattungsrecht. Sie zielen insbesondere darauf ab, Anhaltspunkte für eine nicht natürliche Todesursache besser erkennen und aufklären zu können.

2018 haben wir auch das Klinische Krebsregister Niedersachsen gestartet. Rund 5.000 onkologisch tätige Ärztinnen und Ärzte sowie Einrichtungen (Kliniken und Tumorzentren) melden künftig Krebserkrankungen.Die Erfassung und Auswertung der Daten zu laufenden Therapien ermöglicht es in Zukunft, die Behandlung von Krebspatientinnen und -patienten in Niedersachsen weiter zu verbessern.

Mit einer Novelle des Transplantationsgesetzes haben wir die Rolle der Transplantationsbeauftragten in den Kliniken gestärkt. So sollen die Beratung verbessert und die Sicherheit erhöht sowie ein Beitrag für die Organspende geleistet werden.

Mit dem Ziel einer guten Durchimpfung der Bevölkerung hat Gesundheitsministerin Carola Reimann 2019 ein umfassendes Impfprogramm für Niedersachsen gestartet: Impfen.Klar. Auf diese Weise sollen gefährliche Infektionskrankheiten wie Masern nachhaltig bekämpft werden. Apotheken in Niedersachsen bieten ab sofort einen kostenlosen Impfpass-Check an.


Fachkräftesicherung

Trotz der insgesamt guten Arbeitsmarktlage haben es Langzeitarbeitslose und Unqualifizierte nach wie vor schwer, auf Dauer Beschäftigung zu finden. Die gute wirtschaftliche Entwicklung und die Herausforderungen von Demografie und Digitalisierung sorgen zugleich für einen Mangel an Fachkräften. Deshalb haben sich Arbeitgeber, Gewerkschaften, die Arbeitsverwaltung und weitere Partner am Arbeitsmarkt mit der Landesregierung im Oktober 2018 auf eine Erneuerung der Fachkräfteinitiative Niedersachsen verständigt.

Die Landesregierung hat dazu mit einem Aktionsplan ihre Aktivitäten zur Fachkräftesicherung neu ausgerichtet. Sie unterstützt auch kleine und mittlere Unternehmen bei der Rekrutierung von Fachkräften im Ausland. Das Sozialministerium legt den Schwerpunkt auf die Fachkräftegewinnung in der Pflege.

Wir unternehmen zudem zahlreiche Anstrengungen, um Frauen in den verschiedenen Lebensphasen eine Berufstätigkeit zu ermöglichen. So wurden mehrere Projekte im Rahmen des ESF-Programms „Förderung der Integration von Frauen in den Arbeitsmarkt“ (FIFA) gestartet.

Niedersachsen ist in die Schulgeldfreiheit für Gesundheitsfachberufe eingestiegen. Wer ab 2019 mit einer Ausbildung in Ergotherapie, Logopädie, Physiotherapie und Podologie beginnt, muss kein Schulgeld mehr bezahlen. Die entsprechenden Mittel stellt das Land bereit. Damit leistet die Landesregierung einen weiteren Beitrag zur Fachkräftesicherung.

Außerdem haben wir mit einer Novelle des Ladenöffnungszeitengesetzes mehr Rechtssicherheit bei der Ausrichtung von verkaufsoffenen Sonntagen geschaffen. Es ist ein Ausgleich zwischen den ganz unterschiedlichen Interessen gelungen und mehr Flexibilität für die Kommunen erreicht worden. Zudem dürfen in Zukunft am Sonntag Brötchen fünf statt - wie zuvor - drei Stunden lang verkauft werden.


Gute Integration in Niedersachsen

Eine große Chance, aber auch eine Herausforderung bleibt die Integration Tausender geflüchteter Menschen in die Gesellschaft und den Arbeitsmarkt. Uns ist eine engagierte Fortsetzung und Weiterentwicklung von ‚Niedersachsen packt an’ in Zusammenarbeit mit den Kirchen und den Arbeitnehmer- und Arbeitgeberverbänden sehr wichtig.

Ein offener, toleranter und aufgeschlossener Umgang der ganz unterschiedlichen Menschen hier in unserem Land miteinander sind eine wichtige Grundlage für unseren Zusammenhalt und für die Sicherheit, aber auch für eine erfolgreiche Wirtschaft in Niedersachsen.

Die Integration wird durch ein landesweites Netz an Unterstützungseinrichtungen gefördert, beispielsweise durch Migrationsberatungen, Koordinierungsstellen Migration und Teilhabe, Integrationslotsen oder dem Migrantenelternnetzwerk, mit dem die Bildung zugewanderter Kinder besser unterstützt werden soll. Unser Motto lautet: "Integration - ich mache mit!"

Niedersachsen verfügt zudem über gute Angebote zur Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen, die Zahl anerkannter ausländischer Berufsabschlüsse wächst. Mit einem Interministeriellen Arbeitskreis wird zur Zeit die Arbeit in Niedersachsen auf diesem Feld weiterentwickelt.



Barrieren beseitigen

Von den im Aktionsplan Inklusion 2017/18 für Menschen mit Behinderungen vorgesehenen 211 Maßnahmen in den Bereichen Wohnen, Bildung und Arbeit konnten 93 Prozent umgesetzt oder begonnen werden. Der neue Aktionsplan für die Jahre 2019 und 2020 ist Anfang 2019 von der Landesregierung beschlossen worden, er umfasst 147 Maßnahmen und wird nun umgesetzt.

Der in 2018 beschlossene erste Teil der Novellierung des Niedersächsischen Behindertengleichstellungsgesetzes (NBGG) beinhaltet die Umsetzung der EU-Richtlinie über den barrierefreien Zugang zu Websites und mobilen Anwendungen.

Weitere Maßnahmen wie etwa der Ausbau des „Budgets für Arbeit“, mit dem für Menschen mit Behinderung der Wechsel von den Werkstätten in den Arbeitsmarkt gefördert wird, sind angelaufen.

Ebenso angelaufen ist die Seniorenkampagne „Von wegen Ruhestand! Perspektiven Ü60“. Die Kampagne zielt darauf ab, die Stärken und Möglichkeiten älterer Menschen in den Mittelpunkt zu stellen und für ihre aktive Beteiligung an der Gesellschaft zu werben. In einem Ideenwettbewerb werden neue innovative Projekte in ganz Niedersachsen gesucht und unterstützt, mit denen die Teilhabe und Selbstbestimmung älterer Menschen gestärkt werden sollen.


Gleichstellung und Gewaltschutz stärken

Nach wie vor gibt es in vielen gesellschaftlichen Bereichen keine Gleichberechtigung von Frauen. Im Bereich des öffentlichen Dienstes in Niedersachsen sollen die entsprechenden Regelungen modernisiert und an die neuen Entwicklungen angepasst werden. Um bestehende Benachteiligungen aufgrund des Geschlechts zu beseitigen beziehungsweise künftig zu verhindern, wird das Niedersächsische Gleichstellungsgesetz (NGG) analog zum Bundesgleichstellungsgesetz neu gefasst.

Ein wesentliches Element des zukünftigen NGG soll sein, Männern und Frauen die Vereinbarkeit von Familie und Beruf noch besser und effektiver zu ermöglichen. Ziel ist, dass in allen Bereichen des öffentlichen Dienstes Männer und Frauen zu etwa gleichen Teilen tätig sein werden.

Besondere Bedeutung hat zudem der Gewaltschutz: Frauen, die Opfer von Gewalt wurden, müssen Schutz und Hilfe bekommen! Das Land unterstützt 42 Frauenhäuser, 44 Gewaltberatungsstellen sowie die 29 Beratungs- und Interventionsstellen bei häuslicher Gewalt (BISS). Ein neues Internetangebot für von Gewalt betroffene Frauen soll die Hilfsangebote noch übersichtlicher gestalten, es wird gerade aufgebaut.

Neu in die Frauenhaus-Förderung aufgenommen wurde das Frauenhaus Helmstedt. Außerdem standen 2018 eine Million Euro für den barrierereduzierenden Um- und Ausbau von Frauenhäusern zur Verfügung – die Mittel wurden in sechs Frauenhäusern in Niedersachsen genutzt.


Armutsbekämpfung

Einen Schwerpunkt beim Kampf gegen Armut legt die Landesregierung auf die Verbesserung der Lebensbedingungen von Wohnungslosen. Das Sozialministerium förderte 2018 investive Maßnahmen für wohnungslose Menschen wie den Ausbau von geschlechtergerechten und barrierefreien sanitären Anlagen, die der medizinischen Betreuung dienenden Räumlichkeiten (Hygiene-Center) in Tagesaufenthalten sowie die Verbesserung der Standards der Obdachlosenunterbringung.

Ministerin Carola Reimann setzt sich für die Einführung einer Kindergrundsicherung ein. Diese soll das unübersichtliche Geflecht bislang bestehender Unterstützungsleistungen ersetzen und Kindern aus einkommensschwachen Familien bessere Startchancen ermöglichen.

Niedersachsen leitet eine länderübergreifende Arbeitsgruppe, die die Einführung einer Kindergrundsicherung aktuell untersuchen lässt und konkrete Vorschläge zur Umsetzung unterbreiten wird. Ein von Niedersachsen initiiertes Gutachten zur Einführung einer Kindergrundsicherung in Deutschland wurde Anfang August 2019 vorgestellt.

Darüber hinaus hat Niedersachsen in 2019 eine Bundesratsinitiative gestartet, um eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Zustellbranche für Paketboten durch Einführung einer Nachunternehmerhaftung und klarere Dokumentationspflichten zur Arbeitszeiterfassung zu erreichen.


Kinderschutz & Jugendhilfe

Zur weiteren Stärkung des Kinderschutzes investiert das Land in zusätzliche Kinderschutz-Zentren. Neben den etablierten Einrichtungen in Hannover und Oldenburg werden seit 2018 zwei zusätzliche Kinderschutz-Zentren in Niedersachsen gefördert:

Das Zentrum in Osnabrück übernimmt nun auch den südlichen Weser-Ems-Bereich und das Kinderschutzzentrum Nordostniedersachsen mit Standorten in Lüneburg und Stade hat Ministerin Carola Reimann im Juni 2018 eröffnet.

2019 hat Ministerin Carola Reimann die Aufklärungskampagne "Kinderschutz geht alle an" gestartet, um die Bevölkerung noch stärker für die Erkennung und Meldung von Kindesmissbrauch zu sensibilisieren. In Zusammenhang mit den Kindesmissbrauchsfällen von Lügde hat das Sozialministerium eine intensive Aufarbeitung gestartet. Die Abläufe sollen optimiert und Fehlerquellen abgestellt werden. In diesem Zusammenhang wird ein enger Austausch mit allen beteiligten Behörden und Akteuren vorangetrieben.

Auf einem Fachkongress werden die Ergebnisse zusammengeführt und Konsequenzen gezogen. Zudem werden die anerkannten Träger der Jugendarbeit in Niedersachsen besser gefördert.


Ausblick

Die seit dem Beginn der Legislaturperiode eingeleiteten Maßnahmen entfalten ihre Wirkung.

Zu den wesentlichen anstehenden Vorhaben gehören die Stärkung der Pflege und der medizinischen Versorgung, des Gewalt- und Kinderschutzes sowie die Umsetzung des Masterplans Digitalisierung.

Im Gesetzgebungsbereich sind insbesondere die Novellierung des Niedersächsischen Pflegegesetzes und des Niedersächsischen Gleichberechtigungsgesetzes geplant.

Die laufende Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) in Niedersachsen ermöglicht, dass jeder Mensch mit Behinderungen in Zukunft eine individualisierte Förderung erhält.

Sozialministerin Carola Reimann setzt sich weiter mit Nachdruck für gesellschaftlichen Zusammenhalt und ein soziales Niedersachsen ein.


Presseinformationen

Ansprechpartner: Uwe Hildebrandt

zum Seitenanfang
zur mobilen Ansicht wechseln