Plenum 15. Juni - Mündliche Anfragen - Anfrage 31

Antwort der Landesregierung auf die Mündliche Anfrage

Niedersachsens Sozialministerin Cornelia Rundt hat namens der Landesregierung auf eine Mündliche Anfrage der Abgeordneten Sylvia Bruns, Almuth von Below-Neufeldt, Christian Dürr, Björn Försterling und Jan-Christoph Oetjen (FDP) geantwortet.

Die Abgeordneten Sylvia Bruns, Almuth von Below-Neufeldt, Christian Dürr, Björn Försterling und Jan-Christoph Oetjen (FDP) hatten gefragt:

In Niedersachen haben Pflegedienste teilweise große Schwierigkeiten, geeignete Bewerberinnen und Bewerber zu finden. Ein Trend, der sich fortsetzen und durch den demografischen Wandel verstärken wird. Einer immer größer werdenden älteren bzw. pflegebedürftigen Bevölkerungsschicht steht eine kleiner werdende Erwerbsbevölkerung in Deutschland gegenüber.

Bei der Suche nach Gesundheits- und Krankenpflegekräften kann der Blick ins Ausland daher neue Möglichkeiten eröffnen.

1. Wie viele Personen haben in den Jahren 2013 bis 2016 sowie bis Mai 2017 einen Antrag auf Anerkennung eines ausländischen Abschlusses im Pflegebereich gestellt (bitte nach EU und Drittstaaten differenzieren)?

2. Wie viele der unter 1. genannten Personen erhielten jeweils die Aufforderung einer Nachqualifizierung und wie viele Abschlüsse wurden jeweils direkt anerkannt?

3. Wie lange dauerten im Durchschnitt die Anerkennungsverfahren?

Ministerin Cornelia Rundt beantwortete die Anfrage namens der Landesregierung:

Zuständig für die Erteilung von Berufsurkunden bei ausländischen Abschlüssen in den Gesundheitsfachberufen ist das Niedersächsische Landesamt für Soziales, Jugend und Familie (LS). Hierzu gehören auch die Berufsbilder Altenpflege, Gesundheits- und Krankenpflege sowie Gesundheits- und Kinderkrankenpflege.

Grundlage der nachfolgenden Zahlen sind aktuelle Angaben des LS (Frage 1 und 3) sowie des Landesamts für Statistik (LSN) für den Zeitraum 2013 bis 2015 (Frage 2). Zu Frage 2 liegen für die Jahre 2016 und 2017 bislang keine Daten vor.

Zu 1.:

	2013	2014	2015	2016	Stand 2017: 31.05.
Altenpflege (EU-Ausbildung)	1	2	4	9	3
Altenpflege (Drittlandsausbildung)	0	4	2	3	1
Gesundheits- und Kinderkrankenpflege (EU-Ausbildung)	6	16	5	3	1
Gesundheits- und Kinderkrankenpflege (Drittlandsausbildung)	3	14	12	7	3
Gesundheits- und Krankenpflege (EU-Ausbildung)	125	135	206	293	126
Gesundheits- und Krankenpflege (Drittlandsausbildung)	103	95	177	263	161

Zu 2.:

	Altenpflege	Gesundheits- und Kinderkrankenpflege	Gesundheits- und Krankenpflege
2013, direkte Anerkennung	0	3	69
2013, Aufforderung zur Nachqualifizierung	0	1	101
2014, direkte Anerkennung	0	4	81
2014, Aufforderung zur Nachqualifizierung	0	2	51
2015, direkte Anerkennung	0	7	142
2015, Aufforderung zur Nachqualifizierung	0	9	107

Zu 3.:

Daten, die eine durchschnittliche Bearbeitungsdauer über alle Verfahren hinweg zeigen könnten, liegen nach Auskunft des LS nicht vor. Allerdings werden alle Verfahren nach Vorliegen der Entscheidungsreife innerhalb der gesetzlichen Frist beschieden. Diese beträgt für Anträge von EU-Angehörigen drei Monate und für Angehörige aus Drittstaaten vier Monate. In der Regel wurden die getroffenen Entscheidungen dann innerhalb von einer Woche in die Post gegeben.

15.06.17