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Mit der Konzertierten Aktion Pflege Niedersachsen – KAP.Ni – werden die Rahmenbedingungen in der Pflege nachhaltig verbessert

Die Landesregierung setzt zusammen mit ihren Partnern ein ehrgeiziges Maßnahmenpaket um, mit dem die pflegerische Versorgung in Niedersachsen zukunftsfähig, innovativ und auf Basis einer von Vertrauen geprägten Zusammenarbeit sichergestellt wird. Mit der Konzertierten Aktion Pflege Niedersachsen – KAP.Ni – werden die Rahmenbedingungen und die Bezahlung in der Pflege verbessert, damit ausreichend Fachkräfte in dem Beruf verbleiben sowie für diesen Beruf gewonnen werden können. Von einer besseren Personalausstattung in der Pflege profitieren sowohl die Pflegekräfte als auch die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen.

Die Schwerpunkte der KAP.Ni sind:

- Tarifgerechte Bezahlung und Refinanzierung von Tariflöhnen in den Vergütungsverhandlungen

- Ausbau des betrieblichen Gesundheitsmanagements

- Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf

- Einsatz von Digitalisierungs-Instrumenten zur Entlastung und besseren Versorgung

- Entwicklung innovativer Versorgungsformen, insbesondere auch für die Versorgung der ländlichen Räume

- Vereinfachte und beschleunigte Vergütungsverhandlungen

Im Rahmen der KAP.Ni arbeitet das von Ministerin Daniela Behrens geführte Niedersächsische Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung mit den niedersächsischen Wohlfahrtsverbänden, den Verbänden der privaten Anbieter, den Pflegekassen, den Kommunalen Spitzenverbänden und den Gewerkschaften zusammen. Die KAP.Ni-Partner haben im Oktober 2019 das erwähnte Maßnahmenpaket vereinbart und haben bereits viele der geplanten Verbesserungen in der pflegerischen Versorgung in Niedersachsen umgesetzt.


Die folgenden Maßnahmen wurden bereits umgesetzt bzw. befinden sich in der Umsetzung:


Beschleunigte Vergütungsverhandlungen

  • Die Verhandlungspartner haben sich im Rahmen der KAP.Ni darauf verständigt, Finanzierungslücken und Liquiditäts-Engpässe aufgrund schleppender Verhandlungen zu vermeiden. Das schafft mehr Sicherheit, sowohl für die Anbieter als auch für die bei ihnen beschäftigten Pflegekräfte. Entsprechend wurden bereits im November 2019 die Vergütungsverhandlungen für 2020 abgeschlossen. Diese Vorgehensweise wurde für 2021 beibehalten.

Verbesserungen der Entlohnungsbedingungen

  • Die Verbesserung der Entlohnungsbedingungen ist ein Kernelement der Novellierung des Niedersächsischen Pflegegesetzes, das derzeit im Niedersächsischen Landtag beraten wird. Es ist vorgesehen, die Investitionskostenförderung für Pflegeanbieter an eine tarifgerechte Bezahlung zu koppeln. Diese sogenannte Tariftreueregelung soll die Pflegeeinrichtungen, die ihre Pflegekräfte noch nicht tarifgerecht entlohnen, ermutigen, eine bessere Bezahlung ihrer Pflegekräfte mit den Kostenträgern zu verhandeln. Investitionszuschüsse sollen in Zukunft nur noch für Anbieter gewährt werden, die ihre Beschäftigten tarifgerecht bezahlen. Die Investitionskostenförderung des Landes über das Niedersächsische Pflegegesetz beläuft sich auf knapp 60 Millionen Euro im Jahr. Damit werden die Bemühungen für eine flächendeckende angemessene Bezahlung in der Pflege unterstützt.

  • Die Abrechnung der Leistungen in der ambulanten Pflege erfolgt zu einem großen Teil über sogenannte Leistungskomplexe (zu einem Paket zusammengefasste pflegerische oder hauswirtschaftliche Leistungen). Diese werden pauschaliert abgerechnet. Diese Punktzahlen der Leistungskomplexe wurden um 5% zum 01. Januar 2020 durch die Kassen erhöht. Die ambulanten Leistungen werden somit entsprechend besser vergütet.

  • Ebenfalls wurde die Neufassung der Empfehlung der Pflegesatzkommission nach § 86 SGB XI (PSK) zum Pflegesatzverfahren stationär (sonstige Personalschlüssel) geeint. Die verbesserten Personalschlüssel können entsprechend in den Entgeltvereinbarungen mit Laufzeit ab dem 01.04.2020 berücksichtigt werden.

  • Die Corona-Pandemie hat uns erneut vor Augen geführt, welche unverzichtbare Arbeit Beschäftigte in dem Bereich der Pflege Tag für Tag leisten. Niedersachsen hat 2020 die Corona-Prämie für Beschäftigte in der Altenpflege aus Landesmitteln auf bis zu 1 500 EUR aufgestockt als Anerkennung für den besonderen Einsatz in der Pandemie.

Betriebliches Gesundheitsmanagement

  • Es ist gelungen, anhand von abgeschlossenen Kooperationsverträgen (gemäß § 20b SGB V) zwischen Leistungserbringern und Kostenträgern ein breites Angebot an betrieblichem Gesundheitsmanagement für Beschäftigte in den Pflegeberufen sicherzustellen.
    Dies ist insbesondere in Zeiten der Covod-19 Pandemie von besonderer Bedeutung, da so ein Sofortangebot zur Gesundheitsförderung für Beschäftigte in den Pflegeberufen bereitgestellt und genutzt werden konnte.

  • Die Koordinierungsstelle für betriebliche Gesundheitsförderung (BGF-Koordinierungsstelle) in Niedersachsen hat am 08. Juli 2021 eine digitale Veranstaltung zu dem Thema "Pflege im Wandel nach der Pandemie“ mit dem Ziel der Verringerung psychischer Belastungen, Stärkung und Resillienzfähigkeit von Personal im Bereich der Pflege durchgeführt. Weitere Informationen zu der BGF-Koordinierungsstelle in Niedersachsen und ihren Themenschwerpunkten finden Sie unter https://bgf-koordinierungsstelle.de/niedersachsen/.

Digitalisierung in der Pflege

  • Die KAP.Ni fördert den Einsatz digitaler Technik, um Prozesse und Arbeitsabläufe in Pflegeheimen und ambulanten Pflegediensten zu optimieren. Das Land Niedersachsen hat z.B. 2020 zusammen mit den Pflegekassen bzw. der AOK aus Landesmitteln sowie Mitteln aus den Förderprogrammen nach § 8 Abs. 8 SGB XI das Projekt „Telesprechstunde – Tablets für Niedersachsens Pflegeheime“ durchgeführt. Alle Pflegeheime in Niedersachsen konnten somit Tablets erhalten, mit denen Videosprechstunden durchgeführt und Gespräche mit Angehörigen geführt werden können.

  • Das Land fördert die stärkere Nutzung der Digitalisierung in der Pflege u.a. durch seine Förderprogramme „Stärkung der ambulanten Pflege im ländlichen Raum“ und „Wohnen und Pflege im Alter“.

Innovative Versorgungsformen

  • Die Partnerinnen und Partner der KAP.Ni haben zur Stärkung der ambulanten Versorgung und der Versorgungssicherheit durch modellhafte Ansätze gemeinsam mit Expertinnen und Experten der verschiedenen Pflegeberufe im Rahmen des Innovationslabors der AWO einen virtuellen Workshop „Schutz- und Hygienekonzepte für Pflegeeinrichtungen - Wege aus der Isolation“ begleitet. Dabei wurden Ideen und Konzepte für die Ermöglichung von Besuchen unter sicheren Bedingungen während einer Pandemie entwickelt.

  • Ein wichtiger Beitrag des Landes Niedersachsen ist die Weiterentwicklung der Pflegeberichterstattung in Niedersachsen. Um die pflegerische Versorgung vor Ort zukunftsgerecht und verlässlich gestalten zu können, ist eine regelmäßige Erfassung des Versorgungsstandes und Ermittlung des zukünftigen Bedarfs erforderlich. Das Land hat nun den neuen Landespflegebericht vorgelegt, mit dem erstmals eine fundierte örtliche Planung der pflegerischen Versorgung möglich wird und Schwachstellen erkannt werden.
    Planung und Sicherung der pflegerischen Versorgungsstruktur in Niedersachsen

Vereinbarkeit von Familie und Beruf

  • Das Niedersächsische Sozialministerium überarbeitet derzeit die Nds. Anerkennungsverordnung mit dem Ziel, im Rahmen der Angebote zur Unterstützung im Alltag auch die Anerkennung von Einzelpersonen zuzulassen. Mit der Änderung der Verordnung werden die Kriterien für die Anerkennung erweitert und auf der Grundlage der gewonnenen Erfahrungen an die aus der Pflegelandschaft gemeldeten Bedarfe angepasst. Dabei soll die Anerkennung von Einzelanbieterinnen und Einzelanbietern sowie Nachbarschaftshelferinnen und Nachbarschaftshelfern im zweitgrößten Flächenland Niedersachen künftig zur Schließung möglicher Versorgungslücken beitragen.
    Weitergehende Informationen zu den Angeboten zur Unterstützung im Alltag finden Sie unter:
    Angebote zur Unterstützung im Alltag (AZUA)

  • Darüber hinaus hat das Niedersächsische Sozialministerium zum 01.01.2021 das Modellprojekt „Freiwilliges Soziales Jahr Pflege“ eingeführt. Mit dem Modellprojekt wird eine zusätzliche Spezialisierung des Freiwilligen Sozialen Jahres in Niedersachsen im Bereich der Pflege ermöglicht.

    Der Jugendfreiwilligendienst bietet jungen Menschen über ein Jahr die Gelegenheit, intensiv und langfristig das Berufsfeld der Pflege kennenzulernen und sich praktisch mit dem Arbeitsfeld auseinanderzusetzen. Freiwilligendienstleistenden soll ein vertiefter Einblick in den Beruf und dessen Rahmenbedingungen ermöglicht werden.

    Weitere Informationen dazu finden Sie hier.

  • Das Land Niedersachsen fördert den Start des Modellprojektes Pflegeportal in der Region Weser-Ems. Das Pflegeportal soll die Menschen im Nordwesten Niedersachsens künftig bürgernah über freie Pflegeplätze in ihrer Region informieren. Die Initiative zum Aufbau des Portals stammt von der Arbeitsgemeinschaft der Landkreise und kreisfreien Städte in Weser-Ems. Erkenntnisse aus diesem Projekt werden verwendet, um auch landesweit den diesbezüglichen Informationsstand zu verbessern.

  • Im Rahmen der Novellierung des Niedersächsischen Pflegegesetzes soll durch das Land eine unabhängige Beschwerdestelle Pflege geschaffen und im Büro der Landespatientenschutzbeauftragten angesiedelt werden. Vor allem Pflegebedürftige, pflegende Angehörige und professionell Pflegende können sich in Zukunft, wenn der Landtag entsprechend beschließt, mit Hilfeersuchen und Beschwerden an diese Stelle wenden. Mit der Beschwerdestelle Pflege ergänzen wir die bisher bestehenden Beschwerde- und Hilfestrukturen für die Pflege. Ziel ist es, Missstände früher aufzudecken, so dass Fehlentwicklungen früher entgegengewirkt werden kann.

Weitere Maßnahmen im Kontext der KAP.Ni

  • Das bestehende Bündnis mit den Partnerinnen und Partnern der Konzertierten Aktion Pflege in Niedersachsen (KAP.Ni) sowie weiteren Verbänden konnte aktiv genutzt werden, um die pflegebedürftigen Menschen und ihre pflegenden Angehörigen sowie die Pflegekräfte in der Pandemie-Situation zu erreichen und zu unterstützen. Entsprechend wurde das Bündnis für eine gemeinsam initiierte Impf-Kampagne für die Grippeimpfung bei Pflegebedürftigen und Beschäftigten genutzt, um so das Risiko der gleichzeitigen Infektion mit COVID-19 und Influenza zu minimieren.

  • Gemeinsam mit den Kommunalen Spitzenverbänden konnte erreicht werden, dass bereits in einigen Städten und Gemeinden Parkerleichterungen für ambulante Pflegedienste zur Verfügung stehen.

  • Das Niedersächsische Modellprojekt Pflegekompetenzzentrum unter Federführung der DAK ist angelaufen. U.a. durch den Einsatz spezieller Fall-Manager (Casemanager) wird die Versorgung der Pflegebedürftigen individuell zugeschnitten und unter den Leistungserbringern besser abgestimmt. Gewonnene Erkenntnisse können für eine Verbesserung der Versorgung auch in anderen Teilen Niedersachsens verwendet werden. Weitere Informationen dazu erhalten Sie unter https://www.dak.de/dak/unternehmen/regionales-pflegekompetenzzentrum-2149322.html#/.

  • Das Niedersächsische Sozialministerium hat Ende 2020 das Projekt „Präventive Hausbesuche“ gestartet. Mit diesem soll erreicht werden, dass Seniorinnen und Senioren lange gesund und selbstbestimmt in ihrem Zuhause wohnen können. Prävention ist ein zentraler Punkt, wenn es darum geht, den wachsenden Herausforderungen in der Pflege zu begegnen. Im Rahmen eines Interessensbekundungsverfahrens waren aus 17 Bewerbungen die Kommunen Braunschweig, Hameln und Zetel (LK Friesland) ausgewählt worden - eine Großstadt, eine Kreisstadt sowie eine Gemeinde aus dem ländlichen Raum. Die „Präventiven Hausbesuche“ sind ein Angebot für alle Menschen ab 80 Jahren. Die Seniorinnen und Senioren werden in ihrer eigenen Wohnung besucht. Dabei soll es nicht nur eine Beratung zur alters- und seniorengerechten Ausstattung der Wohnung, sondern auch weitere Informationen geben. Die Besuchspersonen geben etwa Tipps über Hilfsangebote wie Mittagstische, Einkaufshilfen, Nachbarschaftsaktivitäten, Alltagsbegleitung, technische Unterstützungsmöglichkeiten oder Hausnotrufsysteme. Darüber hinaus können auch die gesundheitliche Situation, Ernährung, Bewegung und soziale Kontakte Thema sein.
    Im Projekt werden die Erfahrungen in den Modellkommunen über die Umsetzung gesammelt. Darüber hinaus werden wichtige Erkenntnisse gewonnen, wie Seniorinnen und Senioren gut unterstützt werden können. Die Modellkommunen werden dabei durch eine Niedersächsische Hochschule wissenschaftlich begleitet. Das Projekt hat eine Laufzeit von drei Jahren. Weitere Informationen erhalten Sie hier https://www.ms.niedersachsen.de/startseite/jugend_familie/senioren_generationen/praventive_hausbesuche/land-initiiert-projekt-der-praventiven-hausbesuche-fur-seniorinnen-und-senioren-186074.html.

  • Das Niedersächsische Sozialministerium hat in Kooperation mit dem Kultusministerium sowie der Bundesagentur für Arbeit zum 1. August 2021 die neue Möglichkeit des direkten Einstiegs ins zweite Jahr der Pflegeassistenzausbildung geschaffen. Zielgruppe für die verkürzte Pflegeassistenzausbildung sind Menschen mit abgeschlossener Berufsausbildung und Berufserfahrung – so wird z.B. Arbeitskräften, die während der Pandemie ihren Job verloren haben, der Weg in die Pflege geebnet. Angesprochen werden Arbeitskräfte, die für eine Tätigkeit in der Pflege motiviert sind und die den Umgang mit Menschen gewöhnt sind und schätzen. Um diese neue Möglichkeit eines schnellen Einstiegs in den Pflegeberuf bekannt zu machen und generell die Attraktivität dieser Tätigkeit herauszustellen, läuft aktuell eine Kampagne unter Federführung des Niedersächsischen Sozialministeriums und mit Unterstützung der Stiftung Zukunft der Altenpflegeausbildung Niedersachsen.

    Weitere Informationen unter www.ms.niedersachsen.de/Pflege


Video: KAP.Ni im Porträt

 

Video: Auftakt KAP.Ni-Pressekonferenz 2019

 
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