Die elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge | Nds. Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung
  • AA

Die elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge

Seit dem 1. April 2016 gibt es in Niedersachsen die elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge - eGK. Gemeinsam mit den Landesverbänden der Gesetzlichen Krankenversicherungen hat das Ministerium eine Rahmenvereinbarung für die eGK abgeschlossen. Mit der elektronischen Gesundheitskarte für Asylbewerberinnen und Asylbewerber wird der Diskriminierung und dem unverhältnismäßigen Verwaltungsaufwand des jetzigen Bewilligungsverfahrens ein Ende gesetzt, Asylsuchende erhalten eine menschenwürdige medizinische Versorgung.

Damit dies möglich wird, müssen die für die Finanzierung der Gesundheitsversorgung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern zuständigen Kommunen nun jede für sich entscheiden, ob sie der Rahmenvereinbarung beitreten und somit die Gesundheitskarte für Flüchtlinge mit Aufenthaltsstatus einführen wollen - oder ob sie beim bisherigen bürokratischen Bewilligungssystem bleiben. Bei diesem müssen sich die Betreffenden bei der Kommune einen Behandlungsschein holen und jeden Arztbesuch und den Behandlungsumfang im Vorfeld genehmigen lassen; der Verwaltungsaufwand ist hier nach Ansicht des Gesundheitsministeriums deutlich höher.


Häufig gestellte Fragen:


Welche medizinischen Leistungen erhalten Flüchtlinge?


Flüchtlinge erhalten ärztliche bzw. medizinische Leistungen. Der Umfang der Leistungen, für die die Kosten übernommen werden, ist je nach ausländerrechtlichem Status unterschiedlich.

Asylsuchende haben einen Anspruch auf bestimmte Gesundheitsleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG). Danach werden die Kosten für alle amtlich empfohlenen Schutzimpfungen für die medizinisch gebotenen Vorsorgeuntersuchungen und Leistungen für werdende Mütter und Wöchnerinnen ohne Einschränkungen übernommen.

Darüber hinaus wird gemäß § 4 Abs. 1 AsylbLG eine Grundversorgung bei akuten Erkrankungen und Schmerzzuständen einschließlich Arznei- und Verbandsmitteln gewährt. Zahnersatz ist - außer in besonderen, aus medizinischen Gründen unaufschiebbaren, Einzelfällen - ausgeschlossen.

Weitere gesundheitsbezogene Leistungen können darüber hinaus ausnahmsweise gewährt werden, wenn sie "zur Sicherung der Gesundheit unerlässlich" sind (§ 6 Abs. 2 AsylbLG).

Nach 15 Monaten erhalten Asylsuchende die gleichen Gesundheitsleistungen wie SozialhilfeempfängerInnen.


Werden Flüchtlinge krankenversichert?

Nein; sie werden auch nicht bei einer Gesetzlichen Krankenkasse zur Versicherung angemeldet. Die Kosten für die Krankenbehandlung nach den Vorgaben des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) werden von den zuständigen Behörden übernommen (Landesamt; Kreise und kreisfreie Städte, Region Hannover).

Sie erhalten aber nach Ablauf der Wartezeit von 15 Monaten (§ 2 AsylbLG) die Krankenbehandlung durch die gesetzlichen Krankenkassen nach § 264 Abs. 2 SGB V in dem Umfang, wie er SozialhilfeempfängerInnen zusteht (§§ 47ff SGB XII).


Wer bezahlt die ärztliche Versorgung der Flüchtlinge?

Nach Zuweisung an einen Landkreis / eine kreisfreie Stadt / die Region Hannover: „Die Krankenkasse rechnet quartalsweise die ihr entstandenen Aufwendungen mit dem zuständigen Landkreis bzw. der zuständigen kreisfreien Stadt ab".


Ratgeber Gesundheit für Asylsuchende in Deutschland

Der Ratgeber informiert Asylsuchende über wichtige Grundzüge der Gesundheitsversorgung in Deutschland und das Verhalten im Falle einer Erkrankung. Er gibt Hinweise zum Schutz der eigenen Gesundheit sowie zur notwendigen und verpflichtenden Erstuntersuchung nach der Ankunft in Deutschland. Gleichzeitig dient er Behörden und medizinischem Personal vor Ort als Hilfestellung und enthält einen mehrsprachigen, herausnehmbaren Impfausweis. Der Ratgeber Gesundheit des Bundesgesundheitsministeriums für Asylsuchende in Deutsch, Englisch, Arabisch, Kurdisch und Paschtu. Der Ratgeber wurde in Zusammenarbeit mit dem Ethno-Medizinischen Zentrum e.V. und in enger Abstimmung mit den zuständigen Behörden aus Bund und Bundesländern erstellt. Er kann hier heruntergeladen werden (Quelle: Bundesministerium für Gesundheit).




zum Seitenanfang
zur mobilen Ansicht wechseln