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Sozialministerin Carola Reimann stellt sich von Beginn an entschlossen der Bekämpfung von Kindesmissbrauch – Lügde-Aufklärung umgehend gestartet – Neue Kinderschutzzentren sind eröffnet

Die Bekämpfung von Kindesmissbrauch und die Aufarbeitung der schlimmen Straftaten in Lügde werden im Niedersächsischen Sozialministerium sehr ernst genommen und mit Hochdruck vorangetrieben, ein Prozess für strukturelle Verbesserungen im Kinderschutz läuft bereits. Zudem wird eine zusätzliche Aufklärung der Vorgänge im Jugendamt Hameln-Pyrmont durch eine Kommission und die Kommunalaufsicht unterstützt. Was sich in Lügde ereignet hat, ist schrecklich und muss mit aller Konsequenz bestraft werden. Das Mitgefühl von Sozialministerin Carola Reimann gilt den Kindern, die unfassbares Leid ertragen mussten, aber auch den engsten Angehörigen der Opfer. Sie müssen nun auf ihrem weiteren Weg unterstützt und begleitet werden. Ein engmaschiges Hilfssystem steht bereit.

Niedersachsen zählt auf dem Gebiet des Kinderschutzes und der Missbrauchsprävention zu den Vorreitern, so hatte beispielsweise 2018 Sozialministerin Carola Reimann zwei neue Kinderschutzzentren eröffnet, so dass es nun vier Kinderschutzzentren in Niedersachsen gibt: in Hannover, Oldenburg, Osnabrück sowie in Lüneburg/Stade. Zudem gibt es 22 Beratungsstellen im Bereich Gewalt gegen Kinder, 43 Gewaltberatungsstellen für Mädchen und Frauen sowie eine Kinderschutzambulanz an der MHH, Notrufe, Beratungsstellen gegen sexuellen Missbrauch und Beratungsstellen gegen häusliche Gewalt.

Mit Blick auf die Vorfälle in Lügde hat Sozialministerin Carola Reimann umgehend verschiedene Maßnahmen zur frühzeitigen Aufdeckung sowie Bekämpfung von Kindesmissbrauch vorgestellt und gestartet. Diese sind in der Umsetzung. Es läuft ein enger Austausch mit den niedersächsischen Jugendämtern sowie dem Land Nordrhein-Westfalen. Parallel laufen die Ermittlungen im Rahmen der juristischen Aufarbeitung dieses Falls.


Hier eine Übersicht der eingeleiteten Maßnahmen:

Im Jugendamt Hameln-Pyrmont waren drei für den Pflegevater belastende Hinweise innerhalb eines halben Jahres falsch eingeschätzt worden, eine tragische Fehlentscheidung zu Lasten des Pflegekindes war die Folge. Der Landkreis hat zudem Defizite in der Zusammenarbeit des Allgemeinen Sozialen Dienstes (ASD) und Pflegekinderdienstes (PKD) eingeräumt, die beide im Jugendamt angesiedelt sind. Aus den Entscheidungsvorgängen wurden falsche und folgenreiche Schlüsse für das weitere Handeln gezogen. Der Landkreis muss die Vorgänge aufklären und daraus klare Konsequenzen ziehen. Dieser Prozess sowie die Analyse der Verwaltungsabläufe im Jugendamt und die Erarbeitung von Verbesserungsvorschlägen werden seitens des Sozialministeriums eng begleitet.

Den überörtlichen Beratungs- und Unterstützungsaufgaben des Landes entsprechend, haben das Sozialministerium und das Landesjugendamt die Vorgänge im Landkreis Hameln-Pyrmont bereits zum Anlass genommen für eine erste Aufarbeitung der Geschehnisse. Es findet auch ein Austausch mit dem zuständigen Ministerium des Landes NRW statt, um Erkenntnisse dazu zu gewinnen, welche Voraussetzungen und Verfahrensabläufe dazu geführt haben, dass sich diese Vorgänge in eine derartig tragische Richtung entwickeln konnten. Es werden u. a. Lösungs- und Weiterentwicklungsstrategien beraten und entwickelt. Die Vorgänge machen deutlich, dass Schnittstellen zwischen Jugendämtern, zwischen Jugendämtern und Polizei oder Jugendämtern und anderen Behörden, Einrichtungen, freien Trägern oder Verbänden nicht so reibungslos verlaufen, wie es für eine gelingende, konstruktive Kooperation sinnvoll und erstrebenswert wäre. Thematisiert werden daher beispielsweise Verbesserungen im Zusammenwirken aller Beteiligten in den Jugendämtern hinsichtlich der Koordination der Arbeit von Allgemeinem Sozialen Dienst und Pflegekinderdienst selbst, aber auch – bundeslandübergreifend – zwischen den Jugendämtern und anderen beteiligten Institutionen, wie z. B. der Polizei. Ein besonderer Fokus liegt auf dem Informationsfluss zwischen den Behörden sowie auf eventuellen Hürden aufgrund von Datenschutzbestimmungen.

Zusammen mit den kommunalen Jugendämtern und den weiteren im Kinderschutz tätigen Institutionen sollen für die komplexen Prüf- und Entscheidungsvorgänge Hilfestellungen weiterentwickelt werden, um die Sicherheit der in diesem Handlungsfeld Tätigen zu erhöhen. Hierzu zählen beispielsweise auch spezielle Fortbildungsmodule für Schulsozialarbeiterinnen und -arbeiter zur „Erkennung von Gefährdungen für Kinder und Jugendliche“, die mit dem Kultusministerium abgestimmt, entwickelt und angeboten werden. In Kooperation mit dem Landesjugendring sollen zudem Seminare für Ehrenamtliche in der Verbandsarbeit initiiert werden, so dass auch diese darin geschult werden können. Das Sozialministerium wird sich auch auf Bundesebene für stärkere Schutzvorkehrungen in Einrichtungen und Aufsichtsmöglichkeiten der Betriebserlaubnisbehörde des Landes (§ 45 SGB VIII) einsetzen.

Kinderschutz ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Niedersachsen initiiert eine Informationskampagne zum Kinderschutz. Unter dem Arbeitstitel „Kinderschutz geht alle an“ sollen Bürgerinnen und Bürger gezielt für das Thema sensibilisiert werden, so dass frühzeitig Hinweise auf Missbrauch erkannt und gemeldet werden. Gemeinsam mit dem Deutschen Kinderschutzbund sollen Kinder und Jugendliche auf Hilfsangebote hingewiesen werden.

Die Initiative zur Qualitätsentwicklung in der Jugendhilfe wird weiterentwickelt. Das Jugendamt des Landkreises Hameln-Pyrmont nimmt daran teil. Bei einer Fachveranstaltung im Herbst dieses Jahres sollen konkrete Schlüsse aus den Vorfällen im Landkreis Hameln-Pyrmont gezogen werden, um künftig ähnliche Fälle verhindern zu können. Damit sollen Abläufe verbessert sowie präventive Ansätze entwickelt werden.

Eine effektive und nachhaltige Verbesserung des Kinderschutzes basiert maßgeblich auf den Erfahrungen und Erkenntnissen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Jugendämtern vor Ort. Darum bezieht das Sozialministerium die kommunalen Spitzenverbände und die Jugendämter aktiv in den Verbesserungsprozess ein.


Presseinformationen
Artikel-Informationen

16.05.2019

Ansprechpartner/in:
Uwe Hildebrandt

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