Investitionsförderung im Umfang von 665 Millionen Euro geht jetzt an Niedersachsens Krankenhäuser

Niedersachsens Kliniken erhalten in den kommenden Wochen verbindliche Förderbescheide in einem Umfang von 665 Millionen Euro. Darüber informierte Niedersachsens Sozial- und Gesundheitsministerin Cornelia Rundt den Krankenhaus-Planungsausschuss des Landes. Insgesamt können somit Förderbescheide für 57 Kliniken in ganz Niedersachsen erstellt werden, die dann in den kommenden Wochen übergeben oder zugestellt werden. Die
665 Millionen Euro sind Teil des großen Investitionsprogramms für Niedersachsens Krankenhäuser im Umfang von rund 1,3 Milliarden Euro bis 2020.

Der Krankenhaus-Planungsausschuss tagte am gestrigen Mittwoch, im Anschluss wurden zunächst die Mitglieder des Sozialausschusses des Landtags schriftlich über die Ergebnisse informiert. Voraussetzung für die Ausstellung von Förderbescheiden war die Tatsache, dass der Niedersächsische Landtag die Investitionsprogramme in der vergangenen Woche passieren ließ. Sowohl die Anzahl der Förderbescheide als auch die Investitionssumme sind bislang einmalig in der Krankenhausförderung des Landes Niedersachsen. „Wir versprechen nicht, wir handeln verbindlich; in einem Kraftakt baut das Land gemeinsam mit den Kommunen den Investitionsstau an Niedersachsen Krankenhäusern nachhaltig ab“, sagte Niedersachsens Sozial- und Gesundheitsministerin Cornelia Rundt: „Die hochwertige Versorgung der Patientinnen und Patienten in Niedersachsen wird damit langfristig gesichert, besonders wichtig ist uns, dass auch in den ländlichen Regionen gut erreichbare Kliniken eine Zukunftsperspektive erhalten und auf dem neuesten Stand der Technik sind.“


Im Krankenhausplanungsausschuss des Landes sind neben dem Sozialministerium die Niedersächsische Krankenhausgesellschaft, die kommunalen Spitzenverbände, die Landesgremien der gesetzlichen und privaten Krankenversicherungen, die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsens und die Ärztekammer Niedersachsens vertreten. Ministerin Cornelia Rundt dankt allen Beteiligten dafür, dass sie im Planungsausschuss und auch zwischen den Sitzungen das Sonderinvestitionsprogramm aktiv unterstützen und so zu einer Verbesserung der stationären Versorgung in ganz Niedersachsen mit viel Engagement beitragen.

FAKTEN
Wie errechnet sich der in dieser Pressemitteilung genannte Betrag von rund 1,3 Milliarden Euro, der in Niedersachsen von 2016 bis 2020 für Krankenhausinvestitionen bereitstellt wird?
- Circa 600 Millionen Euro stammen aus dem Sonderinvestitionsprogramm (auch „Sondervermögen“ genannt)
- 600 Millionen Euro umfasst die jährliche Investitionsförderung für Krankenhäuser (120 Millionen Euro von Land und Kommunen – fünf Jahre lang)
- Circa 90 Millionen Euro aus dem Krankenhausstrukturfonds von Bund und Land

Während die anderen Mittel aus dem Landeshaushalt bereitgestellt werden, wird das Sonderinvestitionsprogramm/Sondervermögen im Umfang von rund 600 Millionen Euro von Land und Kommunen längerfristig finanziert (Laufzeit 25 Jahre). Der Vorteil ist, dass auf diesem Wege der Investitionsbedarf der niedersächsischen Kliniken sofort gedeckt werden kann - sie können umgehend mit dem Bau beginnen, der Investitionsstau wird auf einen Schlag abgebaut.

Zu den 1,3 Milliarden Euro hinzu kommen in diesem Zeitraum noch mehr als 500 Millionen Euro Pauschalförderung des Landes für Niedersachsens Kliniken, jährlich mehr als 100 Millionen Euro. Zudem sollen im Zuständigkeitsbereich des Wissenschaftsministeriums für die Sanierung der Universitäts-Krankenhäuser in Hannover und Göttingen 2,1 Milliarden Euro bereitgestellt werden.