Nds. Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung klar

Stadtumbau West

Tief greifende Strukturveränderungen, rückläufige Bevölkerungszahlen und verstärkte Stadt-Umland-Wanderungen erforderten zunächst in den ostdeutschen Städten und Gemeinden ein städtebau- und wohnungspolitisches Gegensteuern. Die Städtebauförderung des Bundes und der Länder hat hierauf im Jahre 2001 mit dem Programm "Stadtumbau Ost" reagiert.

Aber auch in den Städten und Gemeinden der alten Bundesländer werden Anzeichen eines langfristigen Wandels der Bevölkerungs- und Wirtschaftsstruktur deutlich. Verluste an Unternehmen, Arbeitsplätzen und Einwohnern stellen einzelne Kommunen in Westdeutschland ebenfalls vor die Herausforderung, ihre Städte an die demographischen und wirtschaftlichen Veränderungen anzupassen.

Beginnend mit dem Programmjahr 2004 stellt der Bund deshalb auch zur Förderung des Stadtumbaus in den alten Ländern (Stadtumbau West) Finanzhilfen in Höhe von insgesamt 40 Millionen Euro (Programmjahr 2004) bereit. Die Mittel sind bestimmt für die Vorbereitung und Durchführung von Stadtumbaumaßnahmen in Stadt- und Ortsteilen, deren einheitliche und zügige Durchführung im öffentlichen Interesse liegen.

Stadtumbaumaßnahmen sind Maßnahmen, durch die in von erheblichen städtebaulichen Funktionsverlusten betroffenen Gebieten Anpassungen zur Herstellung nachhaltiger städtebaulicher Strukturen vorgenommen werden. Erhebliche städtebauliche Funktionsverluste liegen insbesondere vor, wenn ein dauerhaftes Überangebot an baulichen Anlagen für bestimmte Nutzungen, namentlich für Wohnzwecke, besteht oder zu erwarten ist.

Angesichts der hohen Verschuldung des Landes, die im Interesse der nachwachsenden Generationen zu harten Sparmaßnahmen im Landeshaushalt zwingt, kann das Land Niedersachsen vorerst keine Haushaltsmittel zur landesseitigen Gegenfinanzierung der Bundesfinanzhilfen des Bund-Länder-Programms "Stadtumbau West" zur Verfügung stellen.

Das Land Niedersachsen beteiligt sich aber weiterhin mit den Pilotprojekten der Städte Wilhelmshaven und Salzgitter an dem Forschungsvorhaben "Stadtumbau West", das die Bundesregierung im Rahmen des Forschungsprogramms "Experimenteller Wohnungs- und Städtebau" (ExWoSt) zur Erkennung und Bewertung des notwendigen Handlungsbedarfs initiiert hat. Pilotvorhaben in insgesamt 16 Projektstädten sollen klären helfen, wie den negativen Entwicklungen in nicht mehr durch Wachstum geprägten Stadtregionen, Städten und Stadtteilen entgegen gewirkt werden kann.

Alle Pilotprojekte werden im ExWoSt-Forschungsfeld "Stadtumbau West" fachlich betreut und ausgewertet. Die Moderation des Erfahrungsaustausches unter den Projektstädten, eine zeitnahe Präsentation von Zwischen- und Endergebnissen und fachöffentliche Veranstaltungen sind zentrale Elemente dieser Forschungsbegleitung.

Mit dem Gesetz zur Anpassung des Baugesetzbuches an EU-Richtlinien (Europarechtsanpassungsgesetz Bau – EAG Bau) vom 24.06.2004 ist das BauGB u. a. um die Vorschriften der §§ 171 a – 171 d zum "Stadtumbau" erweitert worden.

Weitere Informationen zum "Stadtumbau West" und zu den Pilotprojekten sind im Internet unter der Adresse http://www.stadtumbauwest.de erhältlich.

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