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Bauministerkonferenz

Die Bauministerkonferenz ist die Arbeitsgemeinschaft der für Städtebau, Bau- und Wohnungswesen zuständigen Ministerinnen und Minister sowie Senatorinnen und Senatoren der 16 deutschen Bundesländer (ARGEBAU).

Der Vorsitz der Bauministerkonferenz wechselt alle zwei Jahre in alphabetischer Reihenfolge der Länder. In den Jahren 2006 und 2007 hatte Niedersachsen den Vorsitz inne.

Für die Kalenderjahre 2016 und 2017 hat das Land Sachsen-Anhalt den Vorsitz übernommen. Vorsitzender der Bauministerkonferenz ist der Minister für Landesentwicklung und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt, Herr Thomas Webel.

Die Bauministerkonferenz erörtert aktuelle Themen, nimmt Berichte von Arbeitsgremien der ARGEBAU entgegen, trifft Entscheidungen zum Wohnungswesen, Städtebau und Baurecht sowie zur Bautechnik, die für die Länder von gemeinsamer Bedeutung sind, und sorgt für den Vollzug einheitlicher Rechts- und Verwaltungsvorschriften. Sie formuliert auch Länderinteressen gegenüber dem Bund und gibt Stellungnahmen auch gegenüber anderen Körperschaften und Organisationen ab.

Wichtigstes Gremium ist die ein- oder nach Bedarf auch mehrmals im Jahr tagende Konferenz der Ministerinnen und Minister sowie Senatorinnen und Senatoren der Länder, an der regelmäßig auch die Bundesbauministerin oder der Bundesbauminister teilnimmt.

Die letzte Bauministerkonferenz hat am 20. und 21. Oktober 2016 in Magdeburg getagt. Die nächste Sitzung ist für den 23. und 24. November 2017 in der Lutherstadt Wittenberg geplant.

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