Schriftgröße:
normal gross extragross
Farbkontrast:
hell dunkel

Bauministerkonferenz

Die Bauministerkonferenz ist die Arbeitsgemeinschaft der für Städtebau, Bau- und Wohnungswesen zuständigen Ministerinnen und Minister sowie Senatorinnen und Senatoren der 16 deutschen Bundesländer (ARGEBAU).

Der Vorsitz der Bauministerkonferenz wechselt alle zwei Jahre in alphabetischer Reihenfolge der Länder. In den Jahren 2006 und 2007 hatte Niedersachsen den Vorsitz inne.

Am 1. Januar 2012 hat die Ministerin für Umwelt, Energie und Verkehr des Saarlandes, Dr. Simone Peter, den Vorsitz übernommen.

Die Bauministerkonferenz erörtert aktuelle Themen, nimmt Berichte von Arbeitsgremien der ARGEBAU entgegen, trifft Entscheidungen zum Wohnungswesen, Städtebau und Baurecht sowie zur Bautechnik, die für die Länder von gemeinsamer Bedeutung sind, und sorgt für den Vollzug einheitlicher Rechts- und Verwaltungsvorschriften. Sie formuliert auch Länderinteressen gegenüber dem Bund und gibt Stellungnahmen auch gegenüber anderen Körperschaften und Organisationen ab.

Wichtigstes Gremium ist die ein- oder nach Bedarf auch mehrmals im Jahr tagende Konferenz der Ministerinnen und Minister sowie Senatorinnen und Senatoren der Länder, an der regelmäßig auch der Bundesbauminister teilnimmt.

Die letzte Bauministerkonferenz fand am 29./30. September 2011 in Koblenz statt. Die nächste reguläre Bauministerkonferenz ist für den 20./21. September 2012 in Saarbrücken vorgesehen.

Übersicht