Wann kommt das Medizinische Versorgungszentrum in Dissen?

Die Abgeordnete Filiz Polat (Bündnis 90/Die Grünen) hatte gefragt:

Die Schließung des Krankenhauses in Dissen sorgt für anhaltende Proteste in der Bevölkerung. Die Bürgerinnen und Bürger Dissens und der Umgebung beklagen eine fehlende Akut- und Notfallversorgung. Sie fordern daher bei wiederholten Mahnwachen eine solche Akut- und Notfallversorgung mit angegliedertem Medizinischem Versorgungszentrum (MVZ).

Laut dem zuständigen Referatsleiter im Sozialministerium führt Frau Ministerin Rundt vertrauliche Gespräche mit Krankenhausträgern aus der Region Osnabrück, die das Ziel hätten, die Frage zu klären, „inwiefern schnell und zeitnah in Dissen ein MVZ etabliert werden könne“ (51. - öffentliche - Sitzung des Ausschusses für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Migration am 12. Dezember 2014).

Weiter heißt es in der Ausschussniederschrift: „Seit drei Wochen prüfe zumindest ein interessierter Träger sehr ernsthaft, wie er in Dissen ein MVZ aufbauen könne. Das Land Niedersachsen habe in allen Gesprächen, die keinen formellen Charakter gehabt hätten, immer wieder deutlich signalisiert, dass es - auch unter Zuhilfenahme der im Haushalt 2015 zur Stärkung des ländlichen Raumes neu bereitgestellten Mittelvolumina - MVZ-Lösungen im Sinne einer finanziellen Unterstützung bei der baulichen Herrichtung aktiv begleiten werde.“

Ich frage die Landesregierung:

1. Welche Möglichkeiten sieht die Landesregierung, ein Medizinisches Versorgungszentrum in Dissen zu unterstützen?

2. Zu welchem (Zwischen-)Ergebnis haben die Gespräche von Frau Ministerin Rundt und den Krankenhausträgern aus der Region Osnabrück bezüglich einer schnellen und zeitnahen Etablierung eines Medizinischen Versorgungszentrums in Dissen geführt?

3. Wie ist die Einschätzung der Landesregierung zur zeitlichen Realisierung eines MVZ in Dissen?

Ministerin Cornelia Rundt beantwortete die Anfrage namens der Landesregierung:

Seit der vom Träger beantragten Schließung des Klinikums Osnabrücker Land in Dissen ist es für die Patientinnen und Patienten vor Ort zu einer neuen Versorgungssituation gekommen, die es mit dem Ziel einer zukunftsfähigen und bedarfsgerechten Gestaltung der regionalen Gesundheitsversorgung zu analysieren gilt. Nicht zuletzt werden die Prozesse und Abläufe der umliegenden Rettungsdienste auf die neue Situation durch die Rettungsdienstleitstellen abgestimmt, um rechtzeitig auf längere Fahrzeiten oder neue Verkehrssituationen reagieren zu können. Eine in Dissen vorhandene und funktionierende ambulante Akut- und Notfallversorgung kann einen reibungslosen Ablauf von Notfall- und Rettungsdiensteinsätzen erleichtern.

Im Sinne einer medizinisch hochwertigen und wohnortnahen Grundversorgung wird derzeit eine Lösung für eine bedarfsgerechte Erstversorgung im südlichen Landkreis Osnabrück erarbeitet. Sinnhaft hierbei könnte die Etablierung eines Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) sein, Realisierungsmöglichkeiten werden aktuell geprüft.

Mit dem aktuell vorliegenden Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Stärkung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versorgungsstärkungsgesetz – GKV-VSG) ist u.a. beabsichtigt, kooperative Versorgungsformen verstärkt zu fördern. Insoweit sollen die Regelungen für die Zulassung und den Betrieb von medizinischen Versorgungszentren erweitert werden. Künftig sollen auch arztgruppengleiche MVZ gegründet werden können und Kommunen wird es ermöglicht, MVZ zu gründen. Die Beratung des Gesetzes soll bis zur Sommerpause abgeschlossen sein.

Wesentliche Voraussetzung für die Zulassung eines MVZ ist aber auch weiterhin das Vorhandensein von freien Vertragsarztsitzen. Sind diese nicht vorhanden, besteht die Möglichkeit, dass Vertragsärzte des jeweiligen Planungsbereiches ihren Kassenarztsitz in ein MVZ einbringen.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Fragen namens der Landesregierung wie folgt:

Zu 1:

Das Land hat sich bereits an den Kosten des Sozialplans im Zusammenhang mit der Planinsolvenz der „KOL Klinikum Osnabrücker Land – Dissen aTW“ beteiligt. Die Fördermittel dienen der Abmilderung wirtschaftlicher Nachteile, die den im Krankenhaus Beschäftigten infolge der Schließung entstehen.

Welche weiteren Möglichkeiten einer Förderung bestehen, wird im Wesentlichen davon abhängen, welches Nachnutzungskonzept für das Krankenhaus in Dissen erarbeitet wird.

Zu 2:

Es werden seit der Schließung des Klinikum Osnabrücker Land in Dissen intensive Gespräche zur Etablierung eines MVZ in Dissen geführt, konkrete Ergebnisse liegen aktuell noch nicht vor.

Zu 3:

Die Landesregierung hofft auf eine zeitnahe Lösung im Zusammenhang mit einem Nachnutzungskonzept für das Krankenhaus in Dissen. Der Zeitrahmen wird aber im Wesentlichen durch die Beteiligten vor Ort bestimmt.