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Statement von Niedersachsens Sozialministerin Carola Reimann zur Gründung eines bundesweiten Arbeitgeberverbandes durch große Pflegeanbieter:

„Es ist ein erfreuliches Signal für die Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Pflege, dass sich AWO, Diakonie und ASB mit Unterstützung des Paritätischen Gesamtverbandes auf die Gründung eines gemeinsamen Arbeitgeberverbandes geeinigt haben. Denn damit wird die Voraussetzung geschaffen für einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag in der Pflege. Eine bessere, tarifgerechte Bezahlung für alle Beschäftigten in der Pflege ist überfällig, denn diese Menschen leisten harte, für die Gesellschaft unverzichtbare Arbeit. Die Verbesserung der Arbeitsbedingungen kommt letztlich allen, auch den Pflegebedürftigen, zu Gute und ist eine wichtige Säule des Maßnahmenpakets zur Fachkräftegewinnung in der Pflege. Ich hoffe, dass die ,Bundesvereinigung der Arbeitgeber in der Pflegebranche‘ nach ihrer Gründung zügig in die Verhandlungen mit den zuständigen Gewerkschaften eintritt und der Bundesarbeitsminister den Tarifvertrag für allgemeinverbindlich erklärt.“

Die neue „Bundesvereinigung der Arbeitgeber in der Pflegebranche“ (BVAP) soll im Juni gegründet werden. Sie hat sich nach eigenem Bekunden zum Ziel gesetzt, durch den Abschluss eines für die gesamte Branche verbindlichen Tarifvertrages sowohl die Interessen der mehr als 1,1 Millionen Beschäftigten in der Pflege zu berücksichtigen als auch den Arbeitgebern eine verlässliche wirtschaftliche Grundlage zu sichern. Ziel ist es, dass die mit den Gewerkschaften vereinbarten Abschlüsse anschließend durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) für allgemeinverbindlich erklärt werden und somit für die gesamte Branche gelten. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat einen entsprechenden Schritt bereits angekündigt.

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24.05.2019

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