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Statement der Niedersächsischen Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, Dr. Carola Reimann, anlässlich der Vorstellung der Ergebnisse der Konzertierten Aktion Pflege (KAP) am 3. Juni 2019

„Unser Ziel ist es, für alle hilfe- und pflegebedürftigen Bürgerinnen und Bürgern auch in Zukunft eine gute Versorgung mit Pflegeleistungen sicherzustellen. Dafür müssen sich sowohl die Arbeits- und Rahmenbedingungen als auch die Bezahlung der Pflegekräfte verbessern. Dementsprechend müssen wir in der Pflegepolitik jetzt die Weichen stellen. Daher begrüße ich die Ergebnisse der Konzertierten Aktion Pflege, die dazu beitragen werden, den aktuellen und künftigen Herausforderungen in der Pflege zu begegnen. Damit wir auch in Zukunft eine hochwertige pflegerische Versorgung in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen gewährleisten können, braucht es innovative Lösungen“, so Sozial- und Gesundheitsministerin Carola Reimann.

Der Bund hatte heute seine Ergebnisse der KAP bekannt gegeben (mehr hierzu unter https://www.bundesgesundheitsministerium.de/konzertierte-aktion-pflege).

Das Land Niedersachsen hat sich intensiv in die Arbeitsgruppen zu den Themenfeldern „Personalmanagement, Arbeitsschutz, Gesundheitsförderung“ und „Innovative Versorgungsansätze und Digitalisierung“ eingebracht. Hierzu Dr. Carola Reimann: „Ich freue mich sehr, dass Beispiele aus Niedersachsen insbesondere aus dem Förderprogramm zur Stärkung der ambulanten Pflege im ländlichen Raum und aus den Gesundheitsregionen, wie die Einführung kompetenzbasierter Laufbahnen für ältere Beschäftigte sowie Modelle der betrieblichen Gesundheitsförderung eingeflossen sind.“

Ein Kernanliegen der Bundesregierung ist es, Pflegekräfte bundesweit künftig nach Tarif zu bezahlen. „In Niedersachsen haben wir uns in unserer Koalitionsvereinbarung sehr klar zu Tariflöhnen bekannt. Dafür braucht es Tarifverträge, die für allgemeinverbindlich erklärt werden können. Es ist gut, dass der Bund dafür verbesserte Rahmenbedingungen schafft“, betont die Ministerin.

Jetzt gehe es darum in die Umsetzung zu kommen, so Reimann: „Die Ergebnisse stimmen mich positiv. Das ist eine gute Grundlage für verbesserte Rahmen- und Arbeitsbedingungen in der Pflege. Vor dem Hintergrund dieser Ergebnisse werden wir in Niedersachsen alle maßgeblichen Akteure, die Kostenträger und die Verbände der Leistungsanbieter an einen Tisch holen“, unterstreicht Dr. Carola Reimann.

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04.06.2019

Ansprechpartner/in:
Stefanie Geisler

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