Neue Investitionen in Höhe von rund 45,5 Millionen Euro fließen 2014 in die städtebauliche Erneuerung in Niedersachsen. Zusätzlich stehen aus vorangegangen Programmjahrenrund 187,5 Millionen Euro zur Verfügung.

Niedersachsens Sozial- und Bauministerin Cornelia Rundt hat diese Woche das Landesprogramm für die Städtebauförderung 2014 vorgestellt. Mit dem Programm stehen Bundes- und Landesmittel in Höhe von insgesamt rund 22,7 Mio. Euro für Niedersachsens Städte und Gemeinden zur Verfügung, sobald die Verwaltungsvereinbarung mit dem Bund in Kraft tritt. Zusammen mit dem Eigenanteil der Gemeinden (rund 11,4 Mio. Euro) und den zweckgebundenen Einnahmen (nochmals rund 11,4 Millionen Euro) steht für die städtebauliche Erneuerung in Niedersachsen damit ein Investitionsvolumen in Höhe von rund 45,5 Millionen Euro zur Verfügung. Zusätzlich können die in den Vorjahren geförderten Kommunen im Jahr 2014 auf Städtebauförderungsmittel aus vorangegangenen Programmjahren in Höhe von insgesamt rund 125 Mio. Euro zurückgreifen, die gemeinsam mit dem kommunalen Eigenanteil in Höhe von rund 62,5 Mio. Euro ein Investitionsvolumen in Höhe von rund 187,5 Millionen Euro ermöglichen.

„Unseren Schwerpunkt setzen wir beim Programm ‚Soziale Stadt’“, so Cornelia Rundt. „Das Programm ist dank des Koalitionsvertrags auf Bundesebene wieder finanziell aufgestockt worden. Damit können wir die Anmeldungen der Kommunen für die Fördergebiete Soziale Stadt einschließlich der Neuanmeldungen in voller Höhe bedienen. Ziel des Programms ist es, benachteiligte Quartiere im ländlichen und im städtischen Raum zu stabilisieren und aufzuwerten, so dass sich die Lebensbedingungen und -perspektiven der dort lebenden Menschen nachhaltig verbessern“, so Rundt. „Dafür stehen Bundes- und Landesmittel in Höhe von rund 16 Millionen Euro bereit.“

2015 wird Niedersachsen das Programm Städtebauförderung deutlich aufstocken. „Wir werden kommendes Jahr, vorbehaltlich der Verabschiedung des Haushalts, zusätzlich rund 47,6 Millionen Euro zur Verfügung stellen“, so Rundt. „Damit stehen zusammen mit den Bundesmittel 95,2 Millionen Euro bereit.“

Folgende Städte und Gemeinden erhalten Fördermittel aus dem Programm „Soziale Stadt“:

Barsinghausen (100.000 Euro), Braunschweig (1.000.000 Euro), Cuxhaven (254.000 Euro), Delmenhorst (900.000 Euro), Diepholz (300.000 Euro), Emden (872.000 Euro), Garbsen (Auf der Horst) (400.000 Euro), Garbsen (Berenbostel-Kronsberg) (neue Maßnahme) (356.000 Euro), Göttingen (532.000 Euro), Hannover (Hainholz) (284.000 Euro), Hannover (Mühlenberg) (neue Maßnahme) (84.000 Euro), Hannover (Stöcken) (564.000 Euro), Hannover (Sahlkamp-Mitte) (898.000 Euro), Laatzen (1.200.000 Euro), Leer (1.300.000 Euro), Lüneburg (1.000.000 Euro), Nienburg (neue Maßnahme) (80.000 Euro), Oldenburg (566.000 Euro), Osterholz Scharmbeck (600.000 Euro), Peine (1.000.000 Euro), Quakenbrück (einschließlich Erweiterung) (500.000 Euro), Rehburg-Loccum (500.000 Euro), Salzgitter (374.000 Euro), Stade (924.000 Euro), Wilhelmshaven (1.376.000 Euro) sowie Winsen (Luhe) (60.000 Euro).

In das Programm „Stadtumbau West“ fließen in diesem Jahr Landesmittel inklusive der Bundesfinanzhilfen in Höhe von rund 3,1 Millionen Euro. In diesem Programmbereich erhalten folgende Städte und Gemeinden Fördermittel:

Berne (150.000 Euro), Brake (neue Maßnahme) (60.000 Euro), Bückeburg (150.000 Euro), Melle (neue Maßnahme) (500.000 Euro), Nordhorn (150.000 Euro), Schöningen (100.000 Euro), Unterlüß (neue Maßnahme) (500.000 Euro) und Wolfenbüttel (neue Maßnahme) (1.500.000 Euro).

In das Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ fließen in diesem Jahr Landesmittel inklusive der Bundesfinanzhilfen in Höhe von rund 3 Millionen Euro. In diesem Rahmen erhalten folgende Städte und Gemeinden Fördermittel:

Bad Fallingbostel (neue Maßnahme) (998.000), Braunlage (800.000 Euro), Hagen a. T. W. (neue Maßnahme) (500.000 Euro), Hardegsen (200.000 Euro) und Zetel (neue Maßnahme) (500.000 Euro).

In das Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ fließen in diesem Jahr Landesmittel inklusive der Bundesfinanzhilfen in Höhe von 450.000 Euro. Die Städtebauförderungsmittel dieses Programms sind wie folgt vergeben worden:

Krummhörn (neue Maßnahme) (250.000 Euro) und Osterode (200.000 Euro).

In das Programm „Kleinere Städte und Gemeinden“ fließen in diesem Jahr Landesmittel inklusive der Bundesfinanzhilfen in Höhe von insgesamt 140.000 Euro. Folgende Gemeinden erhalten im Rahmen des Programms Fördermittel:

Apen/Jümme (neue Maßnahme) (30.000 Euro), Bispingen/Hanstedt (neue Maßnahme) (26.000 Euro), Dornum und Baltrum (neue Maßnahme) (26.000 Euro), Elbtalaue (neue Maßnahme) (28.000 Euro) und Neuenkirchen/Schneverdingen (neue Maßnahme) (30.000 Euro).