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Krankenhausplanungsausschuss spricht sich für Klinikbauten in Großburgwedel, Göttingen und Lingen aus

Ministerin Carola Reimann: Wir schaffen die Grundlage für eine zukunftssichere stationäre Versorgung


Der Krankenhaus-Planungsausschuss des Landes Niedersachsen hat sich einvernehmlich für einen Neubau des Klinikums in Großburgwedel ausgesprochen. Das neue von der Klinikum Region Hannover GmbH beantragte Krankenhaus wurde zur vorrangigen baufachlichen Prüfung durch das Land zugelassen. Die Kosten werden aktuell mit 120 Millionen Euro veranschlagt. „Mit dem Beschluss schaffen wir die Grundlage für eine zukunftssichere stationäre Versorgung in der Stadt und Region Hannover“, erklärt Niedersachsens Sozial- und Gesundheitsministerin Carola Reimann: „Auch in Göttingen und Lingen wollen wir die Krankenhaus-Standorte stärken, von hochmodernen Kliniken werden zuallererst die Patientinnen und Patienten profitieren.“

Neben dem Standort Großburgwedel wurden auch das Evangelische Krankenhaus Göttingen (Zusammenführung von drei internistischen Funktionsbereichen, Volumen 10,8 Millionen Euro) und der 4. Bauabschnitt des Neubaus und der Sanierung der Pflege- und Funktionsbereiche am St. Bonifatius Hospital Lingen (Volumen 34,8 Mio. Euro) zur vorrangigen baufachlichen Prüfung zugelassen. Damit beginnt für diese drei Standorte ein Verfahren, an dessen Ende der Krankenhaus-Planungsausschuss über das endgültige Fördervolumen berät. Auch über weitere Maßnahmen im Rahmen der Fortschreibung der Prioritätenliste für Krankenhausinvestitionen in Niedersachsen hat der Ausschuss Einvernehmen erzielt (siehe unten bei „Stichworte“).

Diskutiert wurde im Planungsausschuss zudem über eine mögliche Neustrukturierung der neurologischen Versorgung im ehemaligen Regierungsbezirk Weser-Ems. Die Auswertung der Auslastungsgrade der neurologischen Abteilungen und der Anzahl von Schlaganfallbehandlungen in den internistischen Abteilungen zeigen einen Handlungsbedarf – in dieser Analyse bestand Einigkeit. Umstritten ist indes der Vorschlag, an drei Standorten eine neue Fachabteilung Neurologie zu schaffen sowie an vier Standorten die bestehenden Kapazitäten zu erhöhen. Das Einvernehmen wurde nicht erreicht.

Einvernehmen erzielte der Krankenhaus-Planungsausschuss indes bezüglich der Ausweisung von Zentren im Krankenhausfachplan. Die künftigen überregionalen Traumazentren, Stroke Units, Zentren für Pädiatrie und Zentren im Bereich der Onkologie sollen am 17. Dezember im Niedersächsischen Sozialministerium ihre Bescheide erhalten. Kliniken, die als Zentren ausgewiesen sind, können mit den Gesetzlichen Krankenkassen über Zuschläge verhandeln, mit denen beispielsweise spezielle Leistungen und besondere Koordinierungsaufgaben zusätzlich vergütet werden.

Stichworte:

Aktuelle Krankenhausförderung
In dieser Wahlperiode wird gemeinsam mit dem Bund und den Kommunen eine Milliarde Euro in die niedersächsischen Krankenhäuser investiert werden (die Förderung für die Hochschulmedizin kommt noch hinzu). Im Rahmen des Krankenhausinvestitionsprogramms 2018 werden bereits insgesamt 14 Baumaßnahmen sowie der Neuerwerb von medizinisch-technischen Großgeräten an verschiedenen niedersächsischen Kliniken im Umfang von 120 Millionen Euro gefördert. Zusätzlich stellt das Land in 2018 eine Pauschalförderung für Niedersachsens Kliniken im Umfang von 105 Millionen Euro bereit.

Krankenhaus-Planungsausschuss
Neben dem für Gesundheit zuständigen Ministerium sind im Krankenhausplanungsausschuss des Landes die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Niedersachsen, die Niedersächsische Krankenhausgesellschaft, die Verbände der gesetzlichen Krankenkassen in Niedersachsen, die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung, der Landesausschuss des Verbandes der privaten Krankenversicherung sowie - mit beratender Stimme - die Ärztekammer Niedersachsen, die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen und das für Hochschulen zuständige Wissenschaftsministerium vertreten. Nach dem Niedersächsischen Krankenhausgesetz (§ 3 Abs. 3 NKHG) sind mit den unmittelbaren Beteiligen bei der Aufstellung und Fortschreibung des Krankenhausplans und bei der Aufstellung des Investitionsprogramms einvernehmliche Regelungen anzustreben.

Baufachliche Prüfung und Prioritätenliste
Die baufachliche Prüfung wird im Niedersächsischen Landesamt für Bau und Liegenschaften (NLBL) vorgenommen. Am Ende der Prüfung werden die förderfähigen Kosten festgestellt. Auf dieser Basis kann der Krankenhaus-Planungsausschuss dann darüber beraten, in welcher Höhe eine Investitionsförderung des Landes für das entsprechende Krankenhaus-Projekt bereitgestellt werden kann. Abschließend entscheidet die Regierung. Je nach Verfahrensstand werden die Maßnahmen in einer Prioritätenliste geführt. Der Planungsausschuss hat in seiner Sitzung auch Einvernehmen zu folgenden Vorhaben erzielt:

  1. Erhöhung des Fördervolumens für die Baumaßnahmen am St. Bernward-Krankenhaus Hildesheim (Neubau Eltern-Kind-Zentrum) auf 58 Millionen Euro.
  2. Erhöhung des Fördervolumens für die Baumaßnahme am Marienhospital Papenburg-Aschenburg (Neu- und Umbau Intensivstation und Intermediate Care Station, Neuordnung der Pflege- und Funktionsbereiche) auf 36,7 Millionen Euro.
  3. Erhöhung des Fördervolumens für die Baumaßnahme am Johanneum Wildeshausen (Neubau Intensivpflege und Umstrukturierung der OP-Abteilung) auf 27,5 Millionen. Euro.
Presseinformationen
Artikel-Informationen

29.11.2018

Ansprechpartner/in:
Uwe Hildebrandt

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