Geldleistungen für Familien

Familienleistungen erreichen nicht alle Familien gleichermaßen. Gerade Familien mit einer hohen Armutsgefährdungsquote müssten noch gezielter unterstützt werden. Das haben die Jugend- und Familienministerinnen und -minister bei der heutigen Jugend- und Familienministerkonferenz festgestellt. Grundlage war die Gesamtevaluation der ehe- und familienbezogenen Maßnahmen und Leistungen in Deutschland, in der erstmals die Wirkungsweise und Effizienz zentraler familienpolitischer Instrumente evaluiert wurde. Ansatzpunkte zu einer Verbesserung sieht die JFMK besonders in einer stärkeren Staffelung des Kindergeldes nach Kinderzahl und einer wirksameren Umgestaltung des Kinderzuschlages. Auch soll der Bund prüfen, ob der steuerliche Entlastungsbeitrag für Alleinerziehende zu einer Steuerermäßigung in Form eines Abzugsbetrages von der Steuer umgestaltet werden kann, um Alleinerziehende in niedrigeren Einkommensbereichen besser zu entlasten. Nach Ansicht von Niedersachsens Sozialministerin Cornelia Rundt sind all diese Vorschläge sehr begrüßenswert. Aus ihrer Sicht ist es aber perspektivisch notwendig, die verschiedenen Familienleistungen zu bündeln. „Die Einführung einer Grundsicherung für Kinder kann das Armutsrisiko überwinden und eine soziale Teilhabe aller Kinder ermöglichen“, so Rundt. „Nur so können wir sicherstellen, dass alle Kinder – unabhängig von der Familienform in der sie leben und unabhängig von der Einkommenssituation der Eltern – die Möglichkeit bekommen, ohne Beschränkungen oder Bedingungen ein selbstbestimmtes Leben zu führen und am sozialen Geschehen teilzuhaben.“