Ärztliche Versorgung flächendeckend sichern

Sitzung des Niedersächsischen Landtages am 24.10.2018, TOP 2

– Es gilt das gesprochene Wort –

„Eine gute und sichere Gesundheitsversorgung ist ein wichtiges Ziel der Landesregierung. Heute werden Sie noch über die Novellierung des Krankenhausgesetzes für mehr Patientenschutz abstimmen. Außerdem befindet sich ein Antrag zur hausärztlichen Versorgung zur Beratung im Sozialausschuss, bei dem sich eine Einigung zwischen den Fraktionen zu wesentlichen Forderungen abzeichnet. Dieser soll die medizinische Versorgung in Niedersachsen weiter verbessern.

Eine Herausforderung besteht darin, zukünftig genügend niedergelassene Ärztinnen und Ärzte für die Versorgung in den ländlichen Raum zu holen. Das trifft insbesondere auf die Versorgung mit Hausärztinnen und Hausärzten zu.

Unser Ziel bleibt dabei klar: eine möglichst wohnortnahe und hochwertige gesundheitliche Versorgung für alle Bürgerinnen und Bürger Niedersachsens – egal, wo diese wohnen.

Die Sicherstellung der vertragsärztlichen Versorgung ist zunächst Aufgabe der Kassenärztlichen Vereinigung (KVN). Die hierfür dringend notwendige Überarbeitung der Bedarfsplanung ist auf der Bundesebene aktuell auf einem guten Weg. Mit dieser sollen Versorgungslücken zukünftig besser als bislang abgebildet werden.

Die Bundesregierung hat außerdem den Entwurf des Terminservice- und Versorgungsgesetzes – kurz TSVG – vorgelegt. Auch dieser enthält Ansätze für eine bessere Versorgung der Patientinnen und Patienten. Hierfür ist auch eine gute Zusammenarbeit zwischen niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten, Krankenhäusern und Pflege wichtig. Deshalb arbeiten wir in der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur sektorenübergreifenden Versorgung mit.

Wir nehmen auch in Niedersachsen die Herausforderungen auf und machen uns Gedanken über geeignete Maßnahmen. Vieles konnten wir hierzu bereits auf den Weg bringen. Einiges werden wir in Zukunft nachjustieren und neu entwickeln. Dazu ist die Landesregierung auf Grundlage der „Gemeinsamen Erklärung zur Sicherung der ärztlichen Versorgung auf dem Land“ laufend in Gesprächen mit der KVN, um geeignete Themen für ein gemeinsames Vorgehen herauszuarbeiten. Das Programm zur Stipendienförderung läuft bereits erfolgreich und wir haben aufgrund der Nachfrage den ursprünglichen Finanzierungsrahmen erhöht. Damit können nun deutlich mehr Stipendien als bislang vergeben werden.

Die Landesregierung plant außerdem im Rahmen der Unterstützung des „Masterplans Medizinstudium 2020“ eine deutliche Anhebung der Zahl der Medizinstudienplätze um bis zu 200 neue Studienplätze für Humanmedizin.

Im Koalitionsvertrag haben wir darüber hinaus verabredet, nach zwei Regierungsjahren zu bewerten, ob unsere aktuellen Anstrengungen und die Maßnahmen der KVN genügen oder wir neue Instrumente benötigen.

Ich nehme es als verantwortliche Gesundheitsministerin sehr ernst, dass sich maßgebliche Partner wie der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund und sogar die KVN bereits für eine Landarztquote aussprechen. Ich persönlich halte die Landarztquote für einen hilfreichen Baustein zu einer flächendeckenden Versorgung. Eine solche Quote bietet den Vorteil, bereits bei der Auswahl der Studierenden deren Bereitschaft abzufragen, später im ländlichen Raum tätig zu sein. Ich persönlich finde, dass junge Erwachsene diese Entscheidung durchaus zu diesem Zeitpunkt treffen können. Darüber hinaus gehe ich davon aus, dass sich immer wieder geäußerte rechtliche Bedenken sauber ausräumen lassen werden.

Auch die Digitalisierung des Gesundheitswesens ist ein wichtiges Vorhaben der Landesregierung. Neben der allgemeinen Digitalisierung in Krankenhäusern, Praxen und Rettungsdiensten fördern wir aus dem Sondervermögen Digitalisierung drei Schwerpunkte: Unterstützungssysteme für das selbstbestimmte Leben im Alter, die landesweite Einrichtung des Krankenhausinformationssystems „IVENA“ (Interdisziplinärer-Versorgungsnachweis) und Projekte in der Telemedizin.

Das Beispielprojekt in Gifhorn soll die ambulante Versorgung von Patientinnen und Patienten im ländlichen Raum verbessern, indem bestimmte ärztliche Leistungen mit digitaler Unterstützung auf einen ambulant tätigen Pflegedienst delegiert werden.

Insgesamt bietet die Digitalisierung gerade in einem Flächenland wie Niedersachsen viele Chancen. Ich werde aber auch darauf achten, dass diese zum Wohle der Patientinnen und Patienten eingesetzt wird und nicht zu Lasten der Selbstbestimmung geht.

Unser Ziel bleibt die hochwertige und flächendeckende Gesundheitsversorgung für alle Menschen in Niedersachsen. Dazu werden wir die fachlich erforderlichen Maßnahmen umsetzen und auch neuen Entwicklungen gegenüber offen sein.“