Nds. Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung klar

120 Millionen Euro für Niedersachsens Krankenhäuser – Planungsausschuss einigt sich auf zukunftsweisende Projekte in 2017

Ministerin Cornelia Rundt: „Mit gezielten Investitionen in die Kliniklandschaft stärken wir die Versorgung der Bürgerinnen und Bürger – gerade auch auf dem Land“


Das Land fördert mit seinem Krankenhausinvestitionsprogramm 2017 insgesamt
19 Baumaßnahmen und den Neuerwerb von medizinisch-technischen Großgeräten an verschiedenen niedersächsischen Klinikstandorten in Höhe von 120 Millionen Euro, auch die Darlehnsfinanzierung für das Sonderprogramm erfolgt. In Vechta, Lohne, Haselünne, Bad Zwischenahn und Walsrode werden neue Krankenhausprojekte anfinanziert, in zahlreichen weiteren niedersächsischen Städten und Gemeinden werden Förderungen fortgesetzt. Dies hat der Krankenhausplanungsausschuss unter dem Vorsitz von Sozial- und Gesundheitsministerin Rundt vorbehaltlich der Zustimmung des Kabinetts beschlossen. Die 120 Millionen Euro sind Teil des groß aufgelegten Sonderprogramms für Niedersachsens Kliniken im Umfang von 1,3 Milliarden Euro von 2016 bis 2020. „So wird der Sanierungsstau an Niedersachsens Krankenhäusern nachhaltig abgebaut, wir machen die Kliniklandschaft in Niedersachen zukunftsfest", sagte Niedersachsens Sozial- und Gesundheitsministerin Cornelia Rundt: „Es freut mich besonders, dass wir auch wieder neue Krankenhausprojekte in die Förderung aufnehmen können. Mit gezielten Investitionen in die Krankenhäuser stärken wir die Versorgung der Bürgerinnen und Bürger - gerade auch auf dem Land."

Im Krankenhausplanungsausschuss des Landes sind neben dem Sozialministerium die Niedersächsische Krankenhausgesellschaft, die kommunalen Spitzenverbände, die Landesgremien der gesetzlichen und privaten Krankenversicherungen, die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsens und die Ärztekammer Niedersachsens vertreten. Der Ausschuss gibt die maßgeblichen Empfehlungen für die bevorstehende Landtagsbefassung und den abschließenden Kabinettsbeschluss ab. Das diesjährige Investitionsprogramm sieht demnach nach § 9 Abs.1 Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) die folgenden größeren Projekte vor, die das Land und die Kommunen gemeinsam fördern:

1.) Ausfinanzierung laufender Baumaßnahmen

  • Wolfsburg, Städt. Klinikum, Neustrukturierung der Kinder- und Jugendmedizin,
    5.000.000 Euro

  • Hannover, Diakoniekrankenhaus Henriettenstift, Zentrale Sterilgutversorgung am Standort Marienstraße, 2.000.000 Euro

  • Hannover, Kinderkrankenhaus auf der Bult, Sanierung der Pflegestationen, 5.000.000 Euro

  • Bassum, Alexianer Landkreis Diepholz, Umstrukturierung medizinisches Konzept,
    1.500.000 Euro

  • Holzminden, Ev. Krankenhaus, Neustrukturierung Funktions- und Pflegebereich,
    7.500.000 Euro

  • Bad Bevensen Herz-Kreislaufklinik, Zusammenlegung der Intensivmedizin, 9.000.000 Euro

  • Lingen, St. Bonifatius Hospital, Sanierung Funktionsbereich Nukleardiagnostik-Strahlentherapie und Neubau Pflegebereich (3. Bauabschnitt, 1. Fachabteilung),
    8.000.000 Euro

  • Meppen, Krankenhaus Ludmillenstift, Neubau Bettenhaus und Umbau Zentrale Notaufnahme und OP, 5.000.000 Euro

  • Leer, Klinikum Leer, Neubau einer Klinik für Psychosomatische Medizin am Klinikum Leer, 3.500.000 Euro

2.) Weiterfinanzierung laufender Baumaßnahmen

  • Lüneburg, Städt. Klinikum, Schaffung Interdisziplinäre Notaufnahme und IMC, Konzentration Radiologie, Neubau Intensiv, 11.400.000 Euro

  • Oldenburg, Pius-Hospital, Umstrukturierung OP/Ersatz F-Flügel, 8.700.000 Euro

  • Oldenburg, Evangelisches Krankenhaus, Neubau Funktionstrakt 1. BA, 10.500.000 Euro

  • Cloppenburg, St.-Josefs-Hospital, Sanierung und Erweiterung St.-Josefs-Hospital 1. BA 1. und 2. TA, 7.000.000 Euro

  • Sande, Nordwestkrankenhaus, Reorganisation Pflege, 8.000.000 Euro

3.) Neue Maßnahmen (mit Ausnahme von Walsrode vollständige Finanzierungen)

  • Walsrode, Heidekreisklinikum, Teilverlagerung der Fachabteilung Chirurgie von Soltau nach Walsrode, Vorabmaßnahme Zentrale Notaufnahme, 1.000.000 Euro

  • Bad Zwischenahn, K.-Jaspers-Kl., Neubau und Erweiterung Psychiatrie (Kapazitätserhöhung um 39 Betten), 4.800.000 Euro

  • Haselünne, St. Vinzenz Hospital, Erweiterung einer Abteilung für Psychosomatik und Erneuerung der Elektrozentrale, 4.500.000 Euro

  • Lohne, St. Franziskushospital, Etablierung Demenzbereich, 2.900.000 Euro

  • Vechta, St. Marienhospital, Umstrukturierung Kinderklinik, 5.700.000 Euro

Zudem investiert das Land 9 Millionen Euro in kleinere Bauvorhaben, die Erstanschaffung medizinisch-technischer Großgeräte an verschiedenen Standorten in Niedersachsen und in Mehrkosten bei bereits begonnenen Projekten sowie Notmaßnahmen sowie in die Abwicklung von vergangenen Darlehnsfinanzierungen.

Darüber hinaus wurde der Planungsausschuss darüber informiert, dass über die bereits bewilligte Förderung der Zusammenlegung der Krankenhäuser in Delmenhorst (70 Mio. EUR) aus dem Strukturfonds zudem noch Bewilligungsbescheide für die Standorte GM-Hütte (Erweiterung und Sanierung der Pflegestationen, 4,9 Mio. Euro) sowie Dinklage (Umwandlung, 0,5 Mio. Euro) ergangen sind. Ferner hat der Planungsausschuss Einvernehmen über die Abwicklung des Sondervermögens erzielt, auf dieser Grundlage wird die Landesregierung mit den Krankenhausträgern die Förderung über das Sondervermögen umsetzen. In der letzten Sitzung des Planungsausschusses im Februar war bereits entschieden worden, dass 20 Baumaßnahmen mit einem Gesamtvolumen von rd. 530 Mio. Euro vorrangig über das zusätzliche Sondervermögen gefördert werden sollen.

Presseinformationen
Artikel-Informationen

13.06.2017

Ansprechpartner/in:
Uwe Hildebrandt

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